WeltErbeCard [(c)Admin]

Veranstaltungen

Familien und Kinder | Kunst, Kultur und Literatur | Musik | Veranstaltungen

Rock around Barock

Alle Termine zu dieser Veranstaltung 27.08.2021 von 18:00 Uhr bis 23:59 Uhr

Alle Veranstaltungsorte zu dieser Veranstaltung Klosterhof Coswig (Anhalt)

https://www.coswigonline.de/var/cache/thumb_47995_1034_1_150_120_r4_jpeg_rab21_a4.jpg

Kontaktinformationen

Stadt Coswig (Anhalt)
  • Am Markt 1
  • 06869 Coswig (Anhalt)

Telefon

  • Tel. 034903 610-0
  • Fax 034903 610-158

E-Mail

Öffnungszeiten                                     


 


 

Das Wetter

+++Wichtige Pressemitteilung+++

Regelungen zum Notbetrieb in Kindertageseinrichtungen

Pressemitteiling Nr. 180/21
Magdeburg, 22. April 2021


Regelungen zum Notbetrieb in Kindertageseinrichtungen

Magdeburg. Auch in Sachsen-Anhalt wird die Novelle des Infektionsschutzgesetzes zu Veränderungen
bei Kinderbetreuung und Schulbetrieb führen. Überschreitet in einem Landkreis oder einer
kreisfreien Stadt die Sieben-Tage-Inzidenz an drei aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert von
165, wird künftig der (eingeschränkte) Regelbetrieb in Kindertageseinrichtungen und Schulen
untersagt. Um Kinder, Eltern und Beschäftigte zu schützen und die Infektionszahlen zu senken, sind
Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflegestellen, Kinderhorte, öffentliche Schulen und Schulen in
freier Trägerschaft ab einer dreitägigen Inzidenz von 165 im Landkreis zu schließen. Eine
Notbetreuung wird aber sichergestellt. Nähere Informationen zum Schulbetrieb ergehen durch das
Bildungsministerium.

Die „Kita-Notbremse“ greift ab dem übernächsten Tag der Überschreitung des Schwellenwertes und wird
wieder außer Kraft gesetzt, sobald die Sieben-Tage- Inzidenz in dem Landkreis oder der kreisfreien
Stadt fünf Tage in Folge den Schwellenwert von 165 wieder unterschreitet. Danach würde dann im
jeweiligen Landkreis bzw. in der kreisfreien Stadt wieder der eingeschränkte Regelbetrieb gelten
können. Grundlage der Maßnahme ist der neu eingefügte Artikel §28 b des Infektionsschutzgesetzes,
welcher morgen in Kraft treten wird.

Bei der aktuell hohen Inzidenz in mehreren Landkreisen und kreisfreien Städten bedeutet die
Bundes-Notbremse für Kindertageseinrichtungen in Sachsen- Anhalt, dass bereits am 26.04.2021, also
am kommenden Montag, in einigen Landkreisen und kreisfreien Städten in die Notbetreuung
übergegangen werden muss. Die Feststellung der Über- bzw. Unterschreitung der Schwellenwerte
erfolgt durch den Landkreis bzw. die kreisfreie Stadt.

Das Land wird durch das Infektionsschutzgesetz ermächtigt, die Notbetreuung zu regeln. Ein
entsprechender, gemeinsamer Erlass des Bildungsministeriums und des Ministeriums für Arbeit,
Soziales und Integration erging heute an die Landkreise und kreisfreien Städte; dieser ist auf der
Homepage des Sozialministeriums einsehbar. Einen Anspruch auf eine Notbetreuung haben demnach
insbesondere Kinder mit sonderpädagogischem Förderbedarf, Kinder von alleinerziehend Berufstätigen
und Kinder von Eltern, bei denen mindestens ein Elternteil im Bereich der kritischen Infrastruktur
arbeitet. Zudem können die Landkreise und kreisfreien Städte Ausnahmen im Einzelfall oder durch
Allgemeinverfügung insbesondere für Härtefälle erlassen.

Die notwendige Betreuung ist durch eine schriftliche Bestätigung des jeweiligen Arbeitgebers oder
Dienstvorgesetzten oder bei Selbständigen durch schriftliche Eigenauskunft nachzuweisen. Für
eine ab 26.04.2021 notwendige Notbetreuung kann die Bescheinigung innerhalb eines
angemessenen Zeitraums von einigen Tagen nachgereicht werden.


Im Einzelnen können die Notbetreuung in Anspruch nehmen:

  • alle Schülerinnen und Schüler mit einem sonderpädagogischem Förderbedarf in der
    geistigen Entwicklung sowie Kinder mit einem zusätzlichen Anspruch nach § 8 des
    Kinderförderungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt, die aus familiären Gründen auf
    eine Betreuung angewiesen sind,
  • Kinder, die nach einer Entscheidung des Jugendamtes zur Sicherstellung des Kindeswohls
    eine Kindertageseinrichtung zu besuchen haben sowie in Pflegefamilien lebende Kinder,
  • Kinder und deren Sorgeberechtigte, die in die Eingewöhnungsphase in einer
    Kindertageseinrichtung aufgenommen werden, soweit ein Anspruch auf Notbetreuung
    bestehen würde,
  • die zur Wahrnehmung der notwendigen Bildungs- und Betreuungsaufgaben erforderlichen
    Beschäftigten der jeweiligen Gemeinschaftseinrichtungen und sonstige Beschäftigte zur
    Wahrnehmung dringend erforderlicher Dienstgeschäfte, sowie
  • betreuungsbedürftige Kinder, die das zwölfte Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder
    behindert und auf Hilfe angewiesen sind, wenn ein Erziehungsberechtigter zur Gruppe der
    im Bereich der kritischen Infrastruktur tätigen, unentbehrlichen Schlüsselpersonen gehört;
    diese Betreuung soll erfolgen, sofern eine private Betreuung insbesondere durch
    Familienangehörige oder die Ermöglichung flexibler Arbeitszeiten und Arbeitsgestaltung
    (z. B. Homeoffice) nicht gewährleistet werden kann.


Kritische Infrastruktur umfasst:

  • die gesamte Infrastruktur zur medizinischen, veterinärmedizinischen, pharmazeutischen
    und pflegerischen Versorgung einschließlich der zur Aufrechterhaltung dieser Versorgung
    notwendigen Unternehmen (z. B. Pharmazeutische Industrie, Medizinproduktehersteller,
    MDK, Krankenkassen) und Unterstützungsbereiche (z. B. Reinigung, Essensversorgung,
    Labore und Verwaltung), des Justiz-, Maßregel- und Abschiebungshaftvollzugs, der
    Altenpflege, der ambulanten Pflegedienste, der Kinder- und Jugendhilfe, der
    Behindertenhilfe auch soweit sie über die Bestimmung des Sektors Gesundheit in § 6 der
    BSI-Kritisverordnung hinausgeht;
  • Landesverteidigung (Bundeswehr), Parlament, Justiz (einschließlich Rechtsanwälte und
    Notare), Regierung und Verwaltung, der öffentlichen Sicherheit und Ordnung (Polizei)
    einschließlich Agentur für Arbeit, Jobcenter, Arbeitgeberverbände und Gewerkschaften,
    Behörden des Arbeits-, Gesundheits- und Verbraucherschutzes, der Straßenmeistereien
    und Straßenbetriebe sowie Einrichtungen der nichtpolizeilichen Gefahrenabwehr
    [(freiwillige) Feuerwehr und Katastrophenschutz, Rettungsdienst], soweit Beschäftigte von
    ihrem Dienstherrn unabkömmlich gestellt werden;
  • notwendige Einrichtungen der öffentlichen Daseinsvorsorge zur Sicherstellung der
    öffentlichen Infrastrukturen (Medien, Presse, Post- und Telekommunikationsdienste
    (insbesondere Einrichtung zur Entstörung und Aufrechterhaltung der Netze), Energie (z. B.
    Strom-, Wärme-, Gas- und Kraftstoffversorgung), Wasser, Finanzen- und Versicherungen
    (z. B. Bargeldversorgung, Sozialtransfers), ÖPNV, Schienenpersonenverkehr,
    Abfallentsorgung im Sinne des Kreislaufwirtschaftsgesetzes), der Landwirtschaft sowie der
    Versorgungseinrichtungen des Handels (Produktion, Groß- und Einzelhandel) jeweils
    einschließlich Zulieferung und Logistik;
  • Personal von Bildungs- und Kinderbetreuungseinrichtungen zur Aufrechterhaltung des
    Schul- und Notbetriebs, alleinerziehende Berufstätige, Schülerinnen und Schüler,
    Studierende, Beratungspersonal der Schwangerschaftskonfliktberatung, des Frauen- und
    Kinderschutzes sowie sozialer Kriseninterventionseinrichtungen;
  • Bestatter und Beschäftigte in den Krematorien.
nursery-2114173_1920.jpg
Symbol Beschreibung Größe
Bescheinigung Notbetreuung
Stand 2021-04-29
0.1 MB
Regelungen Notbetrieb
0.6 MB

© E-Mail

Zurück

Aktuelles