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Kontaktinformationen

Stadt Coswig (Anhalt)
  • Am Markt 1
  • 06869 Coswig (Anhalt)

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  • Tel. 034903 610-0
  • Fax 034903 610-158

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Die Stadt Coswig (Anhalt) informiert:

Wahlbekanntmachung

Wahlbekanntmachung

1.   Bei der Landratswahl am 06. Juni 2021 hat kein/e Bewerber/Bewerberin mehr als die Hälfte der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten. Daher findet am Sonntag, dem 20. Juni 2021 die Stichwahl statt. Die Wahl dauert von 8.00 Uhr bis 18.00 Uhr.

2.   Die Stadt Coswig (Anhalt) ist in die gleichen 23 Wahlbezirke wie zur Hauptwahl eingeteilt. Gleichzeitig wird auf die bis zum 16. Mai 2021 zugegangenen Wahlbenachrichtigungen verwiesen. In den Wahlbenachrichtigungen sind der Wahlbezirk und der Wahlraum angegeben, in dem die Wahlberechtigten zu wählen haben. Für die Stichwahl werden keine gesonderten Wahlbenachrichtigungskarten versandt. Es gelten die zur Hauptwahl übersandten Wahlbenachrichtigungskarten. Sofern der Wahlberechtigte seine Wahlbenachrichtigung zur Hauptwahl im Wahllokal abgegeben hat, kann er mit einem gültigen Personalausweis oder Reisepass, ausländische Unionsbürger mit einem gültigen Identitätsausweis an der Stichwahl teilnehmen.

Für die Briefwahl wird ein separater Briefwahlvorstand gebildet. Dieser tritt zur Ermittlung des Briefwahlergebnisses am Wahltag um 15.00 Uhr im Lindenhof, Schloßstraße 19, 06869 Coswig (Anhalt), zusammen.

3.    Jede wahlberechtigte Person hat eine Stimme.

4.   Die Stimmzettel sind amtlich hergestellt und werden im Wahllokal bereitgehalten.

5.   Der Stimmzettel enthält die zugelassen Bewerbungen für die Stichwahl zum Landrat.

6.   Auf dem Stimmzettel ist der Name des Bewerbers zur Landratswahl, dem die wahlberechtigte Person ihre Stimme geben will, durch Ankreuzen oder in sonstiger Weise zweifelsfrei zu kennzeichnen.

7.   Wahlberechtigte, die für die Landratswahl eine Wahlbenachrichtigung erhalten haben, erhalten für die Stichwahl keine neue Wahlbenachrichtigung.

8.   Personen, die nicht im Wählerverzeichnis eingetragen sind und nach § 20 KWG LSA für die erste Wahl einen Wahlschein erhalten haben und Personen, die erst für die Stichwahl wahlberechtigt sind, erhalten auf Antrag einen Wahlschein.

9.   Der Wähler hat sich auf Verlangen des Wahlvorstandes über seine Person auszuweisen.

10.  Ein Wähler, der keinen Wahlschein besitzt, kann seine Stimme nur in dem für ihn zuständigen Wahllokal abgeben.

11.  Ein Wähler, der einen Wahlschein besitzt, kann an der Wahl im Wahlbereich, für den der Wahlschein gilt,

      a) durch Stimmabgabe in einem beliebigen Wahlbezirk dieses Wahlbereiches oder

      b) durch Briefwahl

      teilnehmen.

12.  Wer durch Briefwahl wählen will,

-   muss sich von der Stadt Coswig (Anhalt) die entsprechenden Briefwahlunterlagen (Wahlschein, Stimmzettel, Stimmzettelumschlag, Wahlbriefumschlag, Merkblatt für die Briefwahl) beschaffen,

-   kennzeichnet persönlich und unbeobachtet seinen Stimmzettel,

-   legt den Stimmzettel unbeobachtet in den amtlichen Stimmzettelumschlag und verschließt diesen,

-   unterschreibt unter Angabe des Ortes und des Tages die auf dem Wahlschein vorgedruckte Versicherung an Eides statt,

-   legt den verschlossenen amtlichen Stimmzettelumschlag sowie den unterschriebenen Wahlschein in den amtlichen Wahlbriefumschlag und verschließt diesen,

-   übersendet den Wahlbrief so rechtzeitig an die darauf angegebene Anschrift oder übergibt den Wahlbrief an die darauf angegebene Anschrift so rechtzeitig, dass er dort spätestens am Wahltage bis 18.00 Uhr eingeht,

-   kann die Briefwahl an Ort und Stelle ausüben, wenn der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen bei der Stadt Coswig (Anhalt) persönlich abgeholt werden,

-  wegen einer körperlichen Behinderung jedoch nicht in der Lage ist, den Stimmzettel zu kennzeichnen oder des Lesens unkundig ist, kann sich der Hilfe einer Person seines Vertrauens (Hilfsperson) bedienen; auf dem Wahlschein hat der Wähler oder die Hilfsperson an Eides statt zu versichern, dass die Stimmzettel persönlich oder nach dem erklärten Willen des Wählers gekennzeichnet worden sind;

Wer auf seinem Wahlscheinantrag zur Hauptwahl auch die Unterlagen für eine eventuelle Stichwahl beantragt hat, bekommt diese automatisch zugesandt.

13.  Die Wahl ist öffentlich und jedermann hat Zutritt zum Wahllokal, soweit dies ohne Störung des Wahlgeschäfts möglich ist.

14.  Nach § 107 a Abs. 1 und 3 des Strafgesetzbuches wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder mit Geldstrafe bestraft, wer unbefugt wählt oder sonst ein unrichtiges Ergebnis einer Wahl herbeigeführt oder das Ergebnis verfälscht oder eine solche Tat versucht.

 

i.  A. Stephan

(im Original unterschrieben)

 

Bereitstellungstag 11.06.2021 12:10 Uhr

 

 

 

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