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Bericht der Bürgermeisterin

Der Bürgermeister der Stadt Coswig (Anhalt) informiert

Bericht des Bürgermeisters vom 28.06.2018

Der Bürgermeister der Stadt Coswig (Anhalt) informiert

Bericht des Bürgermeisters über die Arbeit der Verwaltung und Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nicht öffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung

Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung

 

Stadtratssitzung vom 05.04.2018

In dieser Sitzung wurden keine nicht öffentlichen Beschlüsse gefasst.

 

Betriebsausschusses der Stadtwerke vom 17.04.2018

Beschluss
Abstimmungsergebnis
COS-BV-446/2018
 
Vertragsangelegenheit
Abschluss eines Leasingvertrages für die Dauer von 36 Monaten
einstimmig beschlossen
 

Hauptausschusses vom 24.04.2018

Beschluss
Abstimmungsergebnis
COS-BV-447/2018
 
Vergabe einer Maßnahme
Umbau und Sanierung Kita "Sonnenschein" Los 4 – Bauhauptleistungen
einstimmig beschlossen
COS-BV-448/2018
 
Vergabe einer Maßnahme
Umbau und Sanierung Kita "Sonnenschein" Los 11 – Elektroinstallation
einstimmig beschlossen
COS-BV-449/2018
 
Vergabe einer Maßnahme
Umbau und Sanierung Kita "Sonnenschein" Los 12 - HLS-Installation
einstimmig beschlossen
COS-BV-450/2018
 
Vergabe einer Leistung
Bestätigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Vergabe "Anschaffung eines Lkw"
mehrheitlich beschlossen
COS-BV-438/2018
 
Grundstücksangelegenheit
Verkauf von Grundstücken in der Gemarkung Coswig (Anhalt)
mehrheitlich beschlossen
 

Betriebsausschusses der Stadtwerke vom 15.05.2018

Beschluss
Abstimmungsergebnis
COS-BV-460/2018
 
Vergabe einer Maßnahme
Baulandentwicklung ehemalige Gärtnerei "Schwarzer Weg" Coswig Erschließung Los 4
einstimmig beschlossen
 

Hauptausschusses vom 15.05.2018

Beschluss
Abstimmungsergebnis
COS-BV-458/2018
 
Bestellung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Hundeluft in das Ehrenbeamtenverhältnis
Ja 10  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0 
COS-BV-454/2018
 
Vergabe einer Maßnahme
Neubau Feuerwehrhaus Coswig (Anhalt) Los 06 – Gerüstbauarbeiten
einstimmig beschlossen
COS-BV-455/2018
 
Vergabe einer Maßnahme
Neubau Feuerwehrhaus Coswig (Anhalt) Los 30 - HLS-Installation
einstimmig beschlossen
COS-BV-456/2018
 
Vergabe einer Maßnahme
Baulandentwicklung ehem. Gärtnerei "Schwarzer Weg" Coswig Los 01 Baufeldfreimachung
einstimmig beschlossen
COS-BV-457/2018
 
Vergabe einer Maßnahme
Baulandentwicklung ehem. Gärtnerei "Schwarzer Weg" Coswig
Erschließung Los 1,2,3 und 5
einstimmig beschlossen
 

Betriebsausschusses der Stadtwerke vom 31.05.2018

Beschluss
Abstimmungsergebnis
COS-BV-452/2018
 
Vertragsangelegenheit
Abschluss eines Leasingvertrages für die Dauer von 36 Monaten für einen Transporter/Werkstattwagen
einstimmig beschlossen
COS-BV-461/2018
 
Vertragsangelegenheit
Abschluss eines Leasingvertrages für die Dauer von 36 Monaten für einen Kleinbus 
einstimmig beschlossen
COS-BV-462/2018
 
Vertragsangelegenheit
Abschluss einer Kooperationsvereinbarung
einstimmig beschlossen
 

Bau-, Stadtentwicklungs- und Sanierungsausschusses vom 11.06.2018

Beschluss
Abstimmungsergebnis
COS-BV-445/2018
 
Planfeststellungsverfahren für das Bauvorhaben "B 187 Knotenpunkt bei Klieken vom Netzknoten 4140 002, km 2,021 bis Netzknoten 4140 002, km 1,124"  (Weiterführung Radweg)
Stellungnahme zum Anhörungsverfahren
einstimmig beschlossen
COS-BV-435/2018
 
Bestätigung einer Eilentscheidung des Bürgermeisters zur Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Nr. 15 "Elbeblick"  - Errichtung von Stellplätzen in der nicht überbaubaren Grundstücksfläche
einstimmig beschlossen

Die anderen Beschlüsse aus dieser Sitzung wurden vorberatend behandelt und liegen Ihnen heute zur Beschlussfassung vor.

 

Hauptausschusses vom 12.06.2018

Beschluss
Abstimmungsergebnis
COS-BV-402/2017/1
 
Grundstücksangelegenheiten
Verkauf von Teilflächen in der Gemarkung Coswig (Anhalt) 
einstimmig beschlossen
COS-BV-463/2018
 
Vergabe einer Maßnahme
Straßenausbau "Domstraße" in Coswig (Anhalt) Erschließung Los 1 – 5 
einstimmig beschlossen
COS-BV-464/2018
 
Vergabe einer Maßnahme
Neubau Feuerwehrhaus Coswig (Anhalt) Los 07 - Dachabdichtungs-/Dachklempner-arbeiten 
einstimmig beschlossen
COS-BV-465/2018
 
Vergabe einer Maßnahme
Neubau Feuerwehrhaus Coswig (Anhalt) Los 08 - Außenfenster und –türen 
einstimmig beschlossen
COS-BV-466/2018
 
Vergabe einer Maßnahme
Neubau Feuerwehrhaus Coswig (Anhalt) Los 31 – Elektroinstallation
einstimmig beschlossen
 

Kommen wir zum Bericht des Bürgermeisters über die Arbeit der Verwaltung und die des Bürgermeisters

Stadtwerke Coswig (Anhalt)

Flämingbad:  Wer sich – wie der Betriebsausschuss, im Rahmen seiner Sitzung, am 30. Mai, im Flämingbad ein eigenes Bild der Lage gemacht hat, wird unschwer erkannt haben, dass sich über den Winter wieder viel auf dem Gelände des Flämingbades getan und zum Positiven verändert hat, so dass die Attraktivität unseres Naturbades weiter erhöht werden konnte. Dazu zählt auch, dass mit Beginn der diesjährigen Badesaison ein neuer Betreiber des Kiosks gefunden wurde. Wir werden auch weiter langfristig in das Bad investieren.

Die Wasserqualität ist darüber hinaus konstant hervorragend.

Dieser gute Sommer wird sich sicherlich auch positiv auf den Trinkwasserverbrauch und somit auch auf den Verkauf auswirken. Im Gegensatz zu anderen Versorgungsunternehmen mussten bisher keinerlei Einschränkungen und Verbote in Bezug auf die Verwendung des Trinkwassers ausgegeben werden.

Die Arbeiten an der Trinkwasserleitung und den einzelnen Hausanschlussleitungen in der „Sebastian-Bach-Straße“ gestalten sich teilweise als schwierig, verlaufen aber insgesamt im erwarteten Rahmen.

Für den Bereich Elbefähre ist anzumerken, dass trotz des, durch die lange Trockenperiode verursachten äußerst niedrigen Pegelstandes (Stand am 11.06.: 1,29 m), der Fährbetrieb aufrechterhalten werden konnte.

Hierzu gibt es leider aber noch schlechte Nachrichten: In der Nacht des 22. Juni wurde auf der Elbefähre eingebrochen.

Durch den oder die Täter wurde die Scheibe der Fährführerkabine eingeschlagen und anschließend in die Fährführerkabine eingedrungen.

Dort wurde der angeschraubte Möbeltresor fachmännisch demontiert und mitgenommen.

Im Tresor befanden sich eine Geldkassette, mit dem Wechselgeld (100,- €) sowie das Mobiltelefon der Fähre.

Insgesamt entstand ein Schaden von ca. 1.100,- Euro.

Durch die Polizei konnten vor Ort keine verwertbaren Spuren festgestellt werden.

Büro des Bürgermeisters

Wie Sie festgestellt werden haben, hat die Verwaltung nunmehr die Forderungen umgesetzt, auf öffentliche Ausschreibungen im Amtsblatt hinzuweisen. Auch hat es sich bewährt, unsere Bäder mit einer eigenen FB-Seite auszustatten, auf der bspw. auf besondere Öffnungszeiten hingewiesen wird.

Sicher haben Sie auch die öffentliche Diskussion um den Eichenprozessionsspinner verfolgt. Dabei war sogar das MDR Fernsehen und das MDR Radio in der Kita in Jeber

–Bergfrieden. Die Beiträge wurden auch veröffentlicht. Das Finanzministerium in Magdeburg hatte ja, auch auf öffentliche Aussage des Ministerpräsidenten reagierend zugesagt, die Kommunen bei der Bekämpfung zu unterstützen. Wir haben umgehend einen Antrag auf Unterstützung gestellt. Mittlerweile hat Finanzminister Schröder auch einen entsprechenden Erlass herausgegeben, der eine Unterstützung vorsieht, jedoch erst, wenn die dem Erlass eingefügte Bagatellgrenze überschritten ist, die bei 5 € / Einwohner liegt, was bei Coswig ca. 60.000 € ausmacht, die wir erst einmal selbst stemmen müssen. Erst danach erfolgt eine
90 %-ige Förderung der Aufwendungen. Mehr dazu erfahren Sie später im Bericht über die Arbeit des Ordnungsamtes.

Spielplätze:

Ich habe etliche Spielplätze besucht und von vielen Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern erfahren, wie sehr die Schließung und der Rückbau der Spielplätze schmerzt. Genauso habe ich den Menschen aber auch offen gesagt, dass mit einer schnellen Hilfe seitens der öffentlichen Hand nicht zu rechnen sei und auch private Initiativen sicherlich gut wären und durch die Stadt unterstütz werden. Daraufhin haben viele Spendensammlungen stattgefunden, wofür ich mich herzlich bedanken möchte. Bei den anstehenden Haushaltsplanungen werde ich Ihnen eine Übersicht über die eingegangenen Spenden vorlegen und Sie bitten, die Anstrengungen bei der Festlegung der Prioritäten auch entsprechend zu berücksichtigen. Auch Patenschaften für Spielplätze und deren Pflege werden übernommen werden. Das macht mich stolz und zeigt, dass das bürgerliche Engagement groß ist. Herzlichen Dank hierfür.

Die Menschen dieser Stadt bewegte auch die Diskussion um die mögliche Schließung der Rossmann – Filiale in der Schlossstraße. Wie Sie dem Amtsblatt entnehmen konnten, ist es uns gelungen, dies zu verhindern. Das eigentliche Problem, die Innenstadt auch künftig mit Einzelhandel zu beleben, haben wir damit jedoch nicht gelöst, sondern nur vertagt. Es gilt hier in der Zukunft kreativ zu werden und zukunftsgerecht, vielleicht auch mal mutige Entscheidungen zu treffen. Sind wir ehrlich; in Zeiten von Amazon und Ebay können Sie, was immer Sie wollen, in der passenden Farbe und Größe zu jeder Tages- und Nachtzeit und zum Wunschtermin bestellen. Es ist illusorisch zu glauben, das Problem „Boulevard“ löst sich schon. Bringen Sie Ihre Ideen als Fraktion ein und hoffen Sie nicht, dass es die Verwaltung schon irgendwie alleine schaffen wird. In der Sache brauchen wir uns nicht in die Tasche zu lügen, das wird nicht klappen.

Ansonsten war Ihre Verwaltung sportlich und hat mit der Mannschaft die „Coswiger Rathaus Renner 3“ in der Mixed Staffel des Firmenlaufs in Dessau – Roßlau den zweiten Platz geholt, worauf ich sehr stolz bin.

Wie Sie ja auch mitbekommen haben werden, war unsere Partnerstadt zu Gast in Coswig. Dabei habe ich meinen Kollegen, Christian Somogyi und sein Team, aber auch die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung Stadtallendorf kennenlernen dürfen. Am Sonntag dann haben wir festgestellt, dass es eine sehr gute, entspannte und frei von Zwängen durchgeführte Veranstaltung war. Wir haben viele Angebote zur Beschäftigung gemacht und ich denke unsere Partner aus Stadtallendorf haben es sehr genossen, eben nicht zwanghaft alles annehmen zu müssen, sondern bspw. selbst entscheiden zu können, ob und wo sie den Samstagabend verbringen dürfen. Einen herzlichen Dank an die Kolleginnen und Kollegen des Rathauses für die tolle Vorbereitung und Unterstützung. Wir werden die Partnerschaft wieder mit Schwung versorgen. Ich bin im August und September zu Besuch in Stadtallendorf.

Stabstelle Wirtschaftsförderung

Versendung des 2. Newsletters, regelmäßige Beiträge auf Facebook und Instagram

-       21.04. -> 1. Regionalmarkt

o   Sehr gut besucht, Händler waren sehr zufrieden und zum Teil bereits zum Mittag ausverkauft

o   Nächster Regionalmarkt im Herbst (13.10.); öfter nicht möglich, weil regionale Anbieter bereits an den Wochenenden verplant sind und die Händler meinen, dass dieser Markt ein „Highlight“ bleiben muss, das nicht zu oft stattfinden sollte

o   Für nächsten Regionalmarkt: nicht nur Lebensmittelproduzenten als Standanbieter, sondern auch „Handwerksware“ aus der Region (z. B. Töpfersachen, Seife uvm).

o   Um genug Leute anzulocken ist ein Strohpuppenbastelwettbewerb geplant: die Grundschulen und Kindereinrichtungen der Region sollen jeweils eine Strohpuppe ankleiden; die schönste Strohpuppe wird gekürt und erhält für die Einrichtung
100€ - vielleicht gibt es auch eine Versteigerung der Strohpuppen und das Geld kommt den Einrichtungen zu Gute.

-       01.06.2018 -> 1. Jobbörse

o      Gute Zusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit und dem Jobcenter

o      15 Firmen waren präsent; sehr gut besucht

o      Alle teilnehmenden Firmen waren zufrieden und haben positives Feedback geäußert

o      Veranstaltung wird auch im nächsten Jahr wieder stattfinden

§  Es wurde der Wunsch geäußert eine ähnliche Veranstaltung auch für potentielle Azubis zu veranstalten à  wir werden uns dazu mit der Sekundarschule in Coswig absprechen

-       13.09.2018 -> nächster Wirtschaftsstammtisch

o  Am 13.09. findet der Stammtisch erstmalig auf dem Gelände der Ernsting´s family GmbH statt (Führung durch deren Räumlichkeiten, Austausch untereinander usw.)

o    Imagewechsel (in Vorbereitung)

 

Hauptamt

Neben den üblichen Aufgaben des Hauptamtes, wie Vergaben und Versicherungsangelegenheiten steht heute die Ausbildung im Mittelpunkt.

Für das Ausbildungsjahr 2018/2019 wurde eine Ausbildungsstelle zur/zum Verwaltungsfachangestellten Fachrichtung Kommunalverwaltung öffentlich ausgeschrieben. Nach Ablauf der Bewerbungsfrist lagen insgesamt 44 Bewerbungen vor. Hiervon wurden 31 Bewerber zum Eignungstest eingeladen. Nach Auswertung der Testergebnisse wurden 9 Bewerber zu einem Vorstellungsgespräch eingeladen. Letztendlich konnten sich zwei Bewerberinnen durchsetzen und es konnten am 09.05.2018 sowohl ein Ausbildungsvertrag mit einer Bewerberin, als auch ein Umschulungsvertrag mit einer weiteren Bewerberin unterzeichnet werden. Bei der Umschulung handelt es sich um eine von Agentur für Arbeit geförderte betriebliche Einzelumschulung. Die Kosten der Umschulung trägt in voller Höhe die Agentur für Arbeit. Die Umschulung beginnt im zweiten Ausbildungsjahr.

Im Allgemeinen ist darauf hinzuweisen, dass nur äußerst schwierig staatlich anerkannte Erzieherinnen und Erzieher anzuwerben sind. Im Bereich der Kindergärten, -krippen und Horte herrscht allumfänglicher Personalmangel. Auf öffentliche Ausschreibungen gehen nur wenige geeignete, manchmal keine Bewerbungen ein.

Kämmerei

Mit Schreiben der Kommunalaufsicht des Landkreises Wittenberg vom 19.04.2018 erhielt die Stadt Coswig (Anhalt) die Verfügung zur Haushaltssatzung und zum Haushaltsplan 2018. Von einer Beanstandung wird vorerst abgesehen.

Nachdem die Haushaltssatzung am 09.05.2018 veröffentlicht und der öffentlichen Auslegung kann über die veranschlagten Mittel verfügt werden.

Mit der Verfügung der Kommunalaufsicht sind allerdings Auflagen verbunden.

Unter Anderem ist mit der Vollziehbarkeit der Haushaltssatzung für den Haushalt selbst eine haushaltswirtschaftliche Sperre in der Höhe des ausgewiesenen Defizites zu verfügen.

Diese Haushaltssperre gilt seit dem 25.04.2018 in Höhe von 308.200 EUR für ausgewählte Maßnahmen.

Bis zum 26.10.2018 hat die Stadt eine 1. Nachtragshaushaltssatzung zu beschließen, in der nachzuweisen ist, dass durch die haushaltswirtschaftliche Sperre eine Veränderung der Ein- und Auszahlungen erkennbar ist.

In diesem Zuge sind Gebühren- und Beitragserhöhungen zu beschließen, aber auch die Finanzierung von freiwilligen Aufgaben zu überdenken.

Die Vorlage einer prüffähigen Eröffnungsbilanz bis zum 24.08.2018 ist ebenfalls eine Auflage der Kommunalaufsicht.

Dass erst mit Vorlage einer Eröffnungsbilanz und die dann zu erstellenden Jahresabschlüsse die tatsächliche Vermögenslage der Stadt Coswig erkennbar ist, ist zwar richtig, jedoch wird dadurch nicht die Liquidität auch verbessert.

Denn kommunales Vermögen kann nicht in allen Bereichen in Geldvermögen umgetauscht werden, z. B. Spielplätze, Straßen, Grünanlagen.

Im Bereich Finanzen wird zurzeit an der Vorbereitung der Nachtragshaushaltsplanung für 2018 und der Haushaltsplanung für 2019 gearbeitet.

Alle Amtsbereiche wurden aufgefordert der Kämmerei entsprechend zuzuarbeiten, um den Nachtragshaushalt 2018 und den Haushaltsplan 2019 termingerecht den Ausschüssen und dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorzulegen.

Weiterhin wird mit Hochdruck an der Fertigstellung der Eröffnungsbilanz gearbeitet, um den geforderten Termin einzuhalten.

Die gesetzlichen Fristen zur Aufstellung der Eröffnungsbilanz und Jahresabschlüsse sind nicht nur in der Stadt Coswig (Anhalt) deutlich überschritten. Der Aufwand, der mit der Erstellung der Eröffnungsbilanzen verbunden ist, wurde nicht nur von den Kommunen unterschätzt. Dabei sei nochmals angemerkt, dass sich das Land Sachsen – Anhalt und der Bund gegen die Einführung der Doppik entschieden haben….

 

Ordnungsamt

Feuerwehr

Im 2. Quartal 2018 waren wieder einige Aktivitäten im Feuerwehrwesen zu verzeichnen.
So fand am 11. April die Grundsteinlegung des neuen Feuerwehrhauses statt. Bei diesem historischen Anlass waren die Kameraden der Coswiger Feuerwehr, angefangen von den Kleinsten aus der Kinderfeuerwehr, der Jugendfeuerwehr, der Alters- und Ehrenabteilung und die aktiven Einsatzkräfte mit dabei. In einer Zeitkapsel, welche die raffinierte Form eines Feuerlöschers hatte, wurde unter anderem, historisches Material wie Fotos, Einsatzdokumentationen und Baupläne versenkt und für die „Nachwelt“ verewigt.  Ich fand die Veranstaltung sehr gelungen und danke den Kolleginnen und Kollegen meines Hauses für die Kreativität und den Einsatz, der an den Tag gelegt wurde, um diesem Ereignis die notwendige Würde zu verleihen. Dabei hatte ich persönlich den Eindruck, dass einige der Anwesenden sich viel mehr mit der Frage beschäftigten, warum denn nun die Zeitkapsel ausgerechnet an dieser oder jener Stelle des Hauses vergraben wird, als die Sache an sich genießen zu können.

Am 26.05.2018 fand der erste landesweite Tag der Feuerwehr statt. Auch einige Wehren der Stadt Coswig (Anhalt) öffneten ihre Tore und luden zugleich zu einem Tag der offenen Tür. Neben einer Technikschau, hatten vor allem Kinder die Möglichkeit ihre Neugier zu stillen. Die Kameradinnen und Kameraden bedanken sich an dieser Stelle bei jedem Einzelnen, der eine Veranstaltung an diesem Tag besucht hat. Dies zeugt von Wertschätzung und Anerkennung der geleisteten Arbeit der freiwilligen Feuerwehrfrauen und Männer. Sicherlich wäre es wünschenswert gewesen, wenn einige Stadträtinnen und Stadträte Zeit gefunden hätten, bei der Veranstaltung wenigstens kurz vorbei zu schauen.

Die Feuerwehren der Stadt Coswig (Anhalt) wurden im aktuellen Berichtszeitraum zu
5 Bränden, 9 Hilfeleistungen sowie 6 Sonstige Einsätze alarmiert.

Durch die bisher lang andauernde Trockenperiode ist es in den Wäldern um Serno zu zwei Waldbränden gekommen. Bei diesen Einsätzen, die über mehrere Stunden gingen, wurde viel Mann-Power gebraucht und den Kameraden sehr viel abverlangt. Ein Waldbrand stellt eine enorme Belastung für Feuerwehrleute dar. Nicht nur das Ablöschen des Feuers, sondern auch die Nachbereitung zur Herstellung der Einsatzbereitschaft verlangt bei solchen Einsätzen viel ab. Unser Innenminister, Herr Holger Stahlknecht, eigentlich zur Ehrung eines Kameraden aus Weiden für 70 Jahre treue Dienste angereist, lies es sich nicht nehmen,sich selber einen Überblick von dem verbrannten Waldstück zu verschaffen, bei dem
40 Kameraden mit 12 Löschfahrzeugen eingebunden waren.
Ca. 900 m Schlauch sind nötig gewesen, um den Waldbrand unter Kontrolle zu bekommen. So konnte er live miterleben, wie wichtig das Ehrenamt ist und welche Einsatzbereitschaft die Freiwilligen Feuerwehren an den Tag legen.

Ordnung und Sicherheit

Wie Sie sicherlich bereits der Presse entnommen haben, gibt es vermehrt Probleme mit dem Eichenprozessionsspinner. Auch die Stadt Coswig (Anhalt) ist hiervon betroffen und hat akute Schwierigkeiten der Sache Herr zu werden. Gemessen an den Erfahrungen aus dem letzten Jahr, wurden Mittel im diesjährigen Haushalt zur Vorsorge und Bekämpfung eingeplant. Es war nicht zu erahnen, dass die Population sich derartig vermehrt. Im gesamten Stadtgebiet gibt es betroffene Stellen. In Kitas, auf Sportplätzen, auf Spielplätzen usw. wurden Nester festgestellt und entfernt. Leider ist dies nur die Spitze vom Eisberg. Der Eichenprozessionsspinner hält das ganze Bundesland in Atem und das wird sich angesichts der klimatischen Veränderungen auch noch verschlimmern.

 

Bauamt

Neubau Gerätehaus Coswig (Anhalt):

Am Neubau des Feuerwehrgerätehauses der FFW Coswig gehen die Rohbauarbeiten stetig voran - der Baukörper nimmt Formen an. Die Erdgeschosswände aus Fertigbauteilen und Mauerwerk stehen bzw. wurden ausbetoniert. Große Teile der Erdgeschossdecken sind ebenso fertiggestellt. Derzeit wird an den Wänden des Oberschosses gearbeitet und die Betonage weiterer Deckenteile vorangetrieben.

Baugebiet Schwarzer Weg (ehem. Gärtnerei):

Für das neue Baugebiet südlich des Schwarzen Wegs (ehem. Gärtnerei) wurden die beiden Maßnahmen der Stadt, Baufeldfreimachung und die Erschließungsarbeiten, durch den Hauptausschuss im Mai vergeben. Die Beräumung des Geländes von alten Baulichkeiten hat zwischenzeitlich begonnen. Auch der Auftragnehmer für die Erschließung wird in Kürze mit den Arbeiten beginnen.

Baumaßnahme Sanierung Kita „Sonnenschein“:

Bei der Baumaßnahme Sanierung Kita „Sonnenschein“ in Coswig (Anhalt) wurden die Abbrucharbeiten beendet und das Bauhauptgewerk hat seine Arbeit aufgenommen.

Straßenunterhaltung:

Aufgrund der vorläufigen Sperrung eines Teils der Haushaltsmittel für die Straßenunterhaltung werden derzeit nur Maßnahmen der Priorität 1 abgearbeitet und unvorhersehbare Schadstellen mit hohem Gefährdungspotential beseitigt. Die weitere Abarbeitung der Prioritätenliste Straßenunterhaltung erfolgt soweit die Mittel zur Verfügung stehen.

Die Erfassung der Winterschäden an den Verkehrsanlagen wurde fortgesetzt. Es ist festzuhalten, dass der erwartete Umfang an Frostaufbrüchen geringer festgestellt wurde als angenommen. Allerdings ist aufgrund des Unterhaltungsstaus weiterhin ein großer Finanzbedarf für die Straßenunterhaltung erforderlich.

Bedauerlich ist, dass die Sachbeschädigungen an Ausstattungsgegenständen der kommunalen Verkehrsanlagen zugenommen haben. Schwerpunkt hier sind das Bahnhofsumfeld und der Aufgang zur Elbe hinter dem Amtshaus. Erlauben Sie mir kurz den Hinweis, dass Bürgerinnen und Bürger im Allgemeinen auf meine Kolleginnen und Kollegen im Ordnungsamt oder auf mich zukommen und meinen, wir sollten etwas gegen Zerstörungswut und Randale tun. Wir können leider oft nur reagieren. Sachbeschädigungen sind Straftaten, für deren Verfolgung die Polizei und die Staatsanwaltschaften zuständig sind. Es ist auch schlicht nicht unsere Aufgabe, den elterlichen Erziehungsauftrag nachzuholen. Wenn Sie zuhause nicht lernen, dass man fremdes Eigentum nicht zerstört oder der Hund nicht auf die Straße sein Geschäft machen sollte, werden Sie sich diese Normen und Werte nicht vom Bürgermeister eintrichtern lassen. Wir haben Bundes- und Landespolizei um Unterstützung gebeten, bislang mit mäßigem Erfolg.

Naturpark – Kita Jeber - Bergfrieden

Nachdem der Stadtrat sich in der Sondersitzung am 20. Februar dafür ausgesprochen hatte, den Ersatzneubau für die Naturpark Kita in Jeber-Bergfrieden umzuplanen und erneut einen Förderantrag einzureichen, wurde umgehend mit der Erstellung einer komplett neuen Planung begonnen. In enger Abstimmung von Bauamt, Fachamt und den beteiligten Planern sowie den Fach- und Aufsichtsbehörden im Landkreis konnte Anfang Mai der neue Antrag fristgerecht für die 3. Antragsrunde bei der Investitionsbank eingereicht werden.

Sanierung Domstraße:

Nach Ausschreibung und Angebotsauswertung für die Sanierung Domstraße erfolgte in der Juni-Sitzung des Hauptausschusses die Vergabe der Leistung. Baubeginn könnte noch Ende Juni/ Anfang Juli sein. Als erste Teilmaßnahme muss im Auftrag des Abwasserverbands der Regenwasserkanal einschließlich Querung der Bundesstraße 187 errichtet werden. In der nächsten Woche starten Suchschachtungen und in der 30. KW soll mit der Querung der Bundesstraße für den Regenwasserkanal begonnen werden. Der Straßenbau in der Domstraße erfolgt ab der 31. KW, d. h., zuerst Abbruch der Oberflächen und Verlegung der Ver- und Entsorgungsleitungen, alles unter Vollsperrung.

Städtebauförderung:

Um die Bedeutung der Städtebauförderung stärker in die Öffentlichkeit zu bringen, wurde seitens des Bundes und der Länder wieder zu dem bundesweiten Aktionstag, dem „Tag der Städtebauförderung“ aufgerufen. Er fand am 05.05.2018 statt. Die Stadt Coswig (Anhalt) hat sich nun schon zum dritten Mal beteiligt.

In diesem Jahr fand dieser Aktionstag gemeinsam mit dem Simonetti Haus Coswig (Anhalt) e.V. statt. Es wurde das denkmalgeschützte Ensemble Zerbster Straße 40 „Simonetti Haus“ und Zerbster Straße 42 vorgestellt. Während der Veranstaltung wurde am Förderobjekt Zerbster Straße 42 eine Förderplakette angebracht, um dauerhaft an die Unterstützung seitens der Städtebauförderung zu erinnern.

Die Stadt Coswig (Anhalt) bedankt sich auch auf diesem Wege nochmals für die hervorragende Vorbereitung der Veranstaltung durch den Simonetti-Haus Verein. Beide Veranstalter, Stadt und Verein, hätten sich allerdings ein größeres öffentliches Interesse am Tag der Städtebauförderung im Allgemeinen und an dem vorgestellten Denkmalensemble im Speziellen gewünscht.

Einzelhandelskonzept:

Das Einzelhandelsentwicklungskonzept für die Stadt Coswig (Anhalt) wurde nach Durchführung eines Auswahlverfahrens in Auftrag gegeben und wird nun durch das Büro „Stadt + Handel“ erstellt. Hierzu fanden im Mai umfangreiche Bestandserhebungen vor Ort statt. Erste Analysen, die die Ansiedlungs- bzw. Erweiterungsabsichten mehrerer Einzelhandelsunternehmen betreffen, sollen der Stadt im Juli übergeben werden. Mit dem Entwurf des Konzepts ist gemäß Zeitplan im September zu rechnen. Wir haben die Kritik aus dem Ausschuss, man hätte die Beteiligten Einzelhändler und die politischen Gremien bzgl. der Befragung eher unterrichten sollen gehört und angenommen.

Friedhofsgebührenkalkulation

Die Friedhofsgebührenkalkulation wurde ebenfalls nach einem Auswahlverfahren an ein fachlich erfahrenes Büro aus Dresden vergeben. Seitens der Verwaltung mussten als Kalkulationsgrundlage umfangreiche Daten aus verschiedenen Abteilungen recherchiert, zusammengetragen und dem Büro übergeben werden. Mit ersten Kalkulationsergebnissen ist in Kürze zu rechnen, die dann mit den städtischen Gremien beraten werden sollen.

Gemeindetreff Klieken (Kegeleck):

Für die fertiggestellte Außensanierung erhält die Stadt eine Fördermittelnachzahlung i.H.v. gut 15 T€. Grund ist ein Erlass des Landes, wonach die De-minimis-Regelung bei vergleichbaren Vorhaben von Kommunen nicht anzuwenden sei. Damit entfällt die bisherige Kappungsgrenze von 200.000€.

 

Amt für Bildung, Kultur und Soziales

Kindereinrichtungen

Unsere Fröbel-Grundschule steht nun schon 40 Jahre an ihrem Fleck. Auch das wurde Anfang Mai mit einem großen Festwochenende bei bestem Wetter, guter Laune und einem Sponsorenlauf, dessen Erlös sich sehen lassen kann, begangen.

Die Kliekener Ein-Stein-Grundschule war nicht weniger kreativ. Mit ihrem traditionellen Kindermusical, in diesem Jahr hieß es:“Das Apfel Komp(L)ott“, begeisterten sie wieder alle Besucher.

Tourismus/Bürgerbüro

Zum „Elberadeltag“ am 6. Mai startete von Coswig aus eine Sternfahrt nach Wittenberg. Am Treffpunkt Marktplatz starteten nach einem kurzen Fahrradcheck 25 Teilnehmer bei schönem Wetter.

Die Aktion „Frieden geht“ der Staffellauf gegen Rüstungsexporte, der quer durch Deutschland von Oberndorf nach Berlin ein Zeichen setzen wollte, führte auch durch unser Anhaltland und in Coswig gab es eine Staffelübergabe. Trotz brütender Hitze fanden sich Zuschauer und Mitwirkende aus Coswig ein, die den Staffellauf unterstützten und die Akteure anfeuerten!

Besonderer Dank gilt der Jugendband der evangelischen Kirchengemeinde, der Teeny Dance Gruppe, den Kameraden der FFW aus Coswig und dem Betreiber der „Goldenen Weintraube“ für die Versorgung – die für einem gebührenden Empfang  in Coswig beigetragen haben, was durchaus nicht in allen Städten so der Fall war, wie die Gäste berichteten.

Am 18. Juni fand die jährliche Mitgliederversammlung der Welterberegion Anhalt-Dessau-Wittenberg statt. Im Geschäftsbericht zum Jahr 2017 wurde berichtet, das eine Abfrage des Verbandes bei allen Beherbergungsunternehmen ergeben hat, das sich alleine in Coswig (Anhalt) die Zahl der Übernachtungszahlen um 42,3 % erhöht haben. Dieses Niveau ist beachtlich und Ziel des Verbandes ist es nun den „RUN“ aus dem Reformationsjahr zu stabilisieren und daraus neue Potentiale zu schöpfen.

Jugendarbeit

Die Jugendclubs unserer Stadt werden nach wie vor gut besucht. Allein in Coswig tragen sich täglich ca. 20 Kinder und Jugendliche in die Listen.

Daneben unterstützten unsere Jugendlichen die verschiedensten städtischen Veranstaltungen mit einem Bastelstand. So z. B. beim Familientag in der Friederikenstraße, bei der Veranstaltung „Frieden geht“ auf dem Marktplatz oder auch bei den Sommermusiktagen auf den Elbwiesen.

Museum

Da die personelle Absicherung zur Gewährleistung der bisherigen Öffnungszeiten nicht mehr gegeben war, mussten die Öffnungszeiten im Museum ab dem 01.06.2018 wie folgt geändert werden. Mo - Fr 11.00 Uhr bis 17.00 Uhr. Am Wochenende bleiben die Zeiten unverändert.

Der Internationale .Museumstag am 13.05.2018 stand unter dem Motto „ Neue Wege, neue Besucher“. Eine Kräuterwanderung auf den Elbwiesen war an diesem Tag etwas Besonderes für unsere Besucher. Diese Art der Veranstaltung kam gut an und soll im Herbst mit einer ähnlichen Veranstaltung weiter entwickelt werden.

Stadtbibliothek

In der Stadtbibliothek laufen in Zusammenarbeit mit der Landesfachstelle für Öffentliche Bibliotheken die letzten Vorbereitungen für den diesjährigen XXL-Lesesommer. Im Berichtszeitraum fand neben Veranstaltungen mit unseren Kindergärten auch der Vorlesewettbewerb der 3. Klassen statt, die Siegerin wird die Stadt beim Ausscheid des Landkreises vertreten.

Neben der seit vielen Jahren erfolgten Förderung im Kinderbereich durch das Land Sachsen-Anhalt, erwarten wir in diesem Jahr zusätzlich Fördermittel für die Erwachsenenliteratur. Somit kann auch dieser Bereich mit aktuellen, den Wünschen der zahlreichen Leser der Kernstadt und ihrer Ortschaften entsprechenden Medien umfangreicher als sonst aufgerüstet werden.

Vielen Dank.

 

Axel Clauß

Bürgermeister

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© Axel Clauß, Bürgermeister E-Mail

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