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Stadt Coswig (Anhalt)
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  • 06869 Coswig (Anhalt)

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Bericht des Bürgermeisters

Stadtrat 21.03.2019

Bürgermeister Axel Clauß [(c): K. Mohs]

Bericht des Bürgermeisters über die Arbeit der Verwaltung und Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nicht öffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung

Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nicht öffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung

 

Stadtratssitzung vom 13.12.2018

COS-BV-530/2018 Vertragsangelegenheit

einstimmig beschlossen

COS-BV-531/2018


Vergabe einer Maßnahme

Neubau Feuerwehrhaus Coswig (Anhalt)

Los 14 - Innentüren

einstimmig beschlossen

COS-BV-532/2018


Vergabe einer Maßnahme

Neubau Feuerwehrhaus Coswig (Anhalt)

Los 16 - Fliesenarbeiten

einstimmig beschlossen

COS-BV-533/2018


Vergabe einer Planungsleistung

Sanierung Gemeindetreff Klieken -
II. Bauabschnitt – Innenausbau
Gebäudeplanung Innen

einstimmig beschlossen

COS-BV-534/2018


Vergabe einer Planungsleistung

Sanierung Gemeindetreff Klieken -
II. Bauabschnitt - Innenausbau

Technische Ausrüstung HLS

einstimmig beschlossen

COS-BV-535/2018


Vergabe einer Planungsleistung

Sanierung Gemeindetreff Klieken - II. Bauabschnitt - Innenausbau

Technische Ausrüstung Elektroanlagen

einstimmig beschlossen

Hauptausschuss vom 29.01.2019

Beschluss Abstimmungsergebnis

COS-BV-536/2018


Personalangelegenheit

einstimmig beschlossen

 

Stadtratssitzung vom 05.02.2019

Keine nicht öffentlichen Beschlüsse gefasst.

 

Hauptausschuss vom 12.02.2019

Beschluss Abstimmungsergebnis

COS-BV-539/2019

Vergabe einer Maßnahme

Straßenausbau "Neue Straße" in Coswig (Anhalt)

Erschließung Los 1 - 6

einstimmig beschlossen

COS-BV-540/2019

Vergabe einer Maßnahme

Umbau und Sanierung Kita "Sonnenschein"

Los 22 - Außenanlagen

einstimmig beschlossen

COS-BV-544/2019


Grundstücksangelegenheit

Grundstücksverkauf - Gemarkung Coswig,

einstimmig beschlossen

 

Bau-, Stadtentwicklungs- und Sanierungsausschuss vom 04.03.2019

Beschluss Abstimmungsergebnis

COS-BV-548/2019

Gehwegausbau Schwarzer Weg 2. BA
- Bestätigung der Planung

einstimmig beschlossen

 

Haushalts- und Finanzausschuss der Stadt Coswig (Anhalt) vom 05.03.2019

Beschluss Abstimmungsergebnis

COS-BV-552/2019

Annahme von Spenden an die Stadt Coswig (Anhalt) im Haushaltsjahr 2018/l2019

einstimmig beschlossen

 

Hauptausschuss vom 06.03.2019

Beschluss Abstimmungsergebnis

COS-BV-541/2019

Vergabe einer Maßnahme

Neubau Feuerwehrhaus Coswig (Anhalt)

Los 17 - Rüttelklinker

einstimmig beschlossen

 

Betriebsausschuss der Stadtwerke vom 07.03.2019

Beschluss Abstimmungsergebnis

COS-BV-553/2019


Festsetzung der Eintrittspreise für das Naturbad Flämingbad Coswig (Anhalt) ab der Badesaison 2019

abgelehnt

 

1. Öffentliche Sicherheit und Ordnung im Stadtgebiet

Vandalismus Bahnhof und Schillerpark
Kürzlich Treffen mit der neuen Leiterin des Polizeireviers in WB, Frau Gößling -> Polizei zuständig für Straftaten – enge Personaldecke (Landesaufgabe)
Lösungsansätze:

Beleuchtung der in Rede stehenden Plätze
Beschränkungen der Öffnungszeiten und Zugänge -> Bußgeld
Gemeinsame Streifen mit der Polizei
Einführung Stadtordnungsdienst -> Stellenplan. Kein Erziehungsauftrag Stadt

 

2. Wahlen

60 Bewerber auf 28 Sitze im Stadtrat

10 Parteien bzw. Wählergemeinschaften

1 Einzelbewerber

Nachwahlen in Düben, Hundeluft, Klieken, Ragösen und Wörpen

 

3. Personalentwicklung

Weniger Personal = weniger Kosten

ABER!

weniger Leistung (Öffnungszeiten, Bauprojekte, Musikschule, weniger öffentliche Sicherheit und Ordnung), weniger Qualität, weniger Schnelligkeit,

Vorsicht mit dem ungefilterten lauten Ruf nach Personalabbau, denn wo fällt eine Stelle wohl eher Stelle weg? Ordnungsamt oder Musikschule?

Drucker und Kopieranalyse in der Verwaltung

 

4. Breitbandausbau

Beginn Mitte des Jahres, fertig voraussichtlich 1. Quartal 2020.

 

5. Situation Brücke L 121 – Geschwister Scholl Straße

Treffen am 19.03.2019 mit LSBB und Straßenverkehrsamt Landkreis Wittenberg
realistische Fertigstellung frühestens 2025

 

6. Förderprojekt Naturpark Kita

Jetzt ein Schreiben der Investitionsbank erhalten, dass darauf hingewiesen wird, dass die Stadt Coswig (Anhalt), sollten wir den Zuschlag bekommen, in einer sehr kurzen Frist die Mittel abzurufen und abzurechnen hätten
Taktik, künftige Beteiligung an solchen Projekten fraglich
Entscheidung frühestens im Sommer / Herbst 2019

Drei beeindruckende Beispiele, dass in diesem Land Einiges schief läuft, insbesondere bei der Personalausstattung, bis zur Polizei. Dafür steht beispielhaft, dass der MP in Coswig (Anhalt) bei Pino – Küchen war um den 250. Arbeitsvertrag zu unterschreiben ohne im Rathaus wenigstens mal Bescheid zu sagen, dass er in der Stadt ist.

 

7. Feuerwehrsatzung

1. Kommune, die in der Form davon Gebrauch macht aber wegweisend und gut

 

8. Wahl einer weiteren Stellvertreterin

  • einziger Grund nach der Novellierung des KVG ist, dass sich die Verwaltung leistungsfähiger und flexibler aufstellen kann ohne Mehrkosten
  • Kann im Notfall Verträge unterzeichnen und Kassenanweisung aber nur im Rahmen der Befugnisse des BM, der Stadtrat und die Ausschüsse können auch künftig nicht übergangen werden
  • Sie wird für den Vertretungsfall mit Unterschrifts- und Siegelbefugnissen ausgestattet
  • Neue Stellvertreterin wird 2. Stellvertreterin und nicht gleichberechtigt mit Michael Stephan
  • Auch im Notfall Ansprechpartnerin für den LK Wittenberg
  • Es geht mit der Funktion als stellv. Bürgermeisterin keine Verbeamtung einher
  • keine finanziellen oder beruflichen Vorteile

 

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Bericht des Bürgermeisters 21.03.2019
56 KB
Anlage zum Bericht 03-2019
68 KB

© Axel Clauß E-Mail

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