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Tag der Alchemie im Simonetti-Haus

Wo: Simonetti Haus Coswig (Anhalt) in Coswig (Anhalt)

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Die Bürgermeisterin der Stadt Coswig (Anhalt) informiert

Bericht der Bürgermeisterin vom 16.03.2017

Doris Berlin, Bürgermeisterin
Bürgermeisterin Doris Berlin
Bericht der Bürgermeisterin über die Arbeit der Verwaltung und Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nicht öffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
 
Sehr geehrter Herr Stadtratsvorsitzender,
sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste,
den Bericht über die Arbeit der Verwaltung beginne ich mit der Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse und der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
 
Stadtratssitzung am 08.12.2016
 
COS-INFO-271/2016                zur Kenntnis genommen
Kreditangelegenheit

COS-BV-258/2016                   einstimmig beschlossen
Vertragsangelegenheit

COS-BV-275/2016                   einstimmig beschlossen
Vertragsangelegenheit
 
Hauptausschusses vom 03.01.2017
 
COS-BV-278/2016                   
Schaffung einer Ausbildungsstelle     einstimmig beschlossen
für Verwaltungsfachangestellte
im Ausbildungsjahr 2017/2018
                                             
COS-BV-280/2016                           einstimmig beschlossen
Vergabe einer Maßnahme 
Sanierung und Umbau Kita Thießen
Los 2 Erd- Maurer- und Stahlbetonarbeiten

Wie Sie dem ersten Beschluss im Hauptausschuss entnehmen, wird die Stadt auch in diesem Jahr ausbilden. Derzeit läuft das Ausschreibungsverfahren für einen Auszubildenden des Ausbildungsjahres 2017/2018. 
 
In diesem Zusammenhang möchte ich Sie gleichzeitig in Kenntnis setzen, dass wir seit dem 1.Februar dieses Jahres über einen Umschulungsvertrag einen weiteren Azubi, zu unseren bereits 6 Auszubildenden der 3 Ausbildungsjahre aufgenommen haben. Für den Umschüler sowie einen weiteren Azubi entstehen uns keine Kosten. Wir werden jedoch in Zukunft vom Wissen und Können dieser jungen Leute profitieren. 
 
Im Bau-, Stadtentwicklungs- und Sanierungsausschuss am 17.01.2017 wurden die Beschlüsse, die in der Stadtratsitzung vom 26.01.2017 beschlossen wurden, vorberatend behandelt. Dabei ging es um den Bebauungsplan Nr. 26 "Haide Feld III", Coswig (Anhalt), Ortschaft Klieken – Autohof. Wie Sie sicher bereits feststellen konnten, haben dort die Abriss- und Aufräumarbeiten bereits begonnen. 
 
In der Stadtratssitzung am 26.01.2017 wurden keine nichtöffentlichen Beschlüsse gefasst.
 
Betriebsauschuss der Stadtwerke vom 23.02.2017
 
COS-BV-297/2017                                                          einstimmig beschlossen
Festsetzung der Eintrittspreise für das
Naturbad Flämingbad Coswig (Anhalt)
ab der Badesaison 2017            

Bauausschuss vom 27.02.2017
 
COS-BV-305/2017                                                          einstimmig beschlossen
Vergabe einer Planungsleistung für das
BV "Straßenbau Neue Straße"

 
Der Beschluss zum Integrierten gemeindlichen Entwicklungskonzept (IGEK) wurden vorberatend behandelt und liegt Ihnen heute zur Beschlussfassung vor.
 
Die Beschlüsse aus der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses vom 28.02.2017 liegen Ihnen heute ebenfalls zur Beschlussfassung vor und wurden vorberatend behandelt.
 
Hauptausschuss vom 01.03.2017
 
COS-BV-302/2017                                                         einstimmig beschlossen
Bestellung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr
Jeber-Bergfrieden in das Ehrenbeamtenverhältnis

COS-BV-292/2017                                                         einstimmig beschlossen
Städtebaulicher Denkmalschutz
hier: Maßnahmenplan Haushaltsjahr 2017

COS-BV-273/2016                                                        einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheit
Verkauf einer Teilfläche in der Gemarkung 
Coswig (Anhalt)

COS-BV-290/2017                                                        einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheit
Verkauf einer Liegenschaft in der Gemarkung
Cobbelsdorf

Der Beschluss zur Straßennamensgebung für die Erschließungsstraße im Bebauungsplan Haide Feld III wurde ebenfalls im Hauptausschuss vorberaten und liegt dem Stadtrat zur Beschlussfassung vor.
Gleiches gilt für die Haushaltsbeschlüsse des Jahres 2017.
Haushaltsplan, sich aus diesem ergebende Haushaltssatzung und das Konsolidierungskonzept bilden eine Einheit. Sie sind in den Ausschüssen mehrfach beraten worden und lagen auch allen Ortschaftsräten zur Diskussion vor.  
 
Das Defizit des Ergebnisplanes im Haushalt 2017 hat sich, gegenüber der Nachtragsplanung 2016 um 362,7 TEUR verbessert.
Beeinflusst wird dieses Ergebnis unter anderem durch Mehreinnahmen aus den Schlüsselzuweisungen und der Auftragskostenpauschale in Höhe von 441,6 TEUR sowie aus der Zuweisung der Gemeinschaftssteuern in Höhe von 169,4 TEUR.
Die Erträge der Gemeindeanteile an der Einkommens- bzw. der Umsatzsteuer sind auf Basis der Orientierungsdaten des Landes Sachsen-Anhalt ermittelt worden.
Weitere Informationen zum Haushaltsplan liegen Ihnen mit dem Vorbericht bereits vor, womit die ordnungsgemäße Vorbereitung der Sitzung und der Entscheidungsfindung gewährleistet war und ist.  
Das geringere Defizit im Ergebnishaushalt ist ein Schritt in die richtige Richtung, jedoch nicht unbedingt gleichzusetzen mit der Verbesserung der Liquidität.
Unausgeglichene Haushalte über mehrere Jahre, offene Forderungen in Größenordnung von rund einer halben Millionen Euro, die entweder nach langen Mahn- bzw. Vollstreckungs-wegen oder gar nicht beglichen werden, Fördermittel die verauslagt werden müssen sowie Tilgungsleistungen von Investitionskrediten, die im Ergebnishaushalt schwer erwirtschaftet werden können, führen zu einer Mehrbelastung des Kassenkredites und damit zu Liquiditätsschwierigkeiten.
 
Um die Finanzierung des Eigenanteiles der geplanten, förderfähigen Investitionen in 2017 abzusichern, wird in diesem Haushaltsjahr, wie im  Plan verankert, die Aufnahme von Investitionskrediten erfolgen.
Es handelt sich dabei um die Lösung gemeindlicher Pflichtaufgaben, wie die Sanierung der Kindereinrichtungen „Sonnenschein“ in Coswig und „Rosselspatzen“ in Thießen sowie für den Neubau des Feuerwehrgerätehauses in Coswig. Dabei handelt es sich um jahres-übergreifende Aufgaben, die mit einer Verpflichtungsermächtigung auch in die kommenden Haushaltsjahre greifen werden.
Hinsichtlich der Eröffnungsbilanz ist Ihnen mitzuteilen, dass zum 31.12.2016 der Rechtsaufsicht und dem Rechnungsprüfungsamt des Landkreises eine prüffähige Eröffnungsbilanz mit Bilanzstichtag 01.01.2013 übergeben wurde.
Der Landkreis teilte uns mit, dass im April dieses Jahres die bereits im Juli 2015 begonnene und im Juni 2016 unterbrochene Prüfung einzelner Bilanzpositionen fortgeführt wird.
Zu bereits gegebenen Hinweisen und Feststellungen wurden die entsprechenden Korrekturen vorgenommen.
Ziel ist es, dem Stadtrat in dem laufenden Haushaltsjahr eine geprüfte Eröffnungsbilanz zur Beschlussfassung vorzulegen, allerdings bedarf dies dann auch der ununterbrochenen Prüfung, der die Einarbeitung der bei der erfolgten Nachprüfung festgestellten Korrekturen unmittelbar folgen muss.
 
Sehr geehrten Damen und Herren Stadträte,
im Fachbereich Ordnung und Sicherheit gab es zu Beginn dieses Jahres  personelle Veränderungen der Stelle des Fachbereichsleiters.  
Der langjährige Leiter, Herr Thomas Schneider, schied zum 20. Januar aus dem Dienst in der Stadtverwaltung Coswig aus, um seine neue Aufgabe als Bürgermeister der Stadt Südliches Anhalt aufzunehmen. Nach Ausschreibung und entsprechender Beratung und Entscheidung im Hauptausschuss, hat Herr Michael Stephan seine Nachfolge als Fachbereichsleiter angetreten.
Ich wünsche uns eine gute Zusammenarbeit.
 
Herr Stephan, der gleichzeitig als Wahlleiter fungiert, teilte mir mit, dass die Vorbereitungen zur Wahl der Bürgermeisterin / des Bürgermeisters der Stadt Coswig (Anhalt) am 23. April 2017 laufen.
Die Besetzung der 23 Wahllokale mit den jeweiligen Wahlvorständen geht gut voran, ist aber noch nicht abgeschlossen.
Erfreulich ist, dass sich doch einige neue Wahlhelfer gemeldet haben. Es zeichnet sich aber ab, dass ohne die Hinzuziehung von Mitarbeitern der Stadt Coswig (Anhalt) mit den dazugehörigen nachgeordneten Einrichtungen nicht alle Wahllokale, insbesondere in Coswig (Anhalt) selbst, besetzt werden können.
 
Zur gemeindlichen Pflichtaufgabe – Feuerwehr – ist mitzuteilen, dass unsere Kameraden in diesem noch recht  jungen Jahr bereits mehrfach zu Einsätzen ausrücken mussten.
Wesentlicher Anteil dieser Einsätze waren vor allem wieder die technischen Hilfeleistungen auf der Bundesautobahn.
Neben der Befreiung eingeklemmter Personen, mussten auch mehrfach auslaufende Flüssigkeiten entfernt werden.
Weiterhin rückten unsere Kameraden zu 4 Bränden und 2 Fehlalarmierungen aus.
Zu den Einsätzen, die Autobahn betreffend, ist festzustellen, dass das Katastrophenschutzfahrzeug in Cobbelsdorf, das für den Dienst auf der Autobahn dringend benötigt wird, stillgelegt werden musste.
Der Landkreis, der für die Beschaffung der Kat.-Schutz-Fahrzeuge zuständig ist, wurde informiert, ist jedoch nicht aussagefähig, wann Ersatz beschafft werden kann.
Gemeinsam – also der Stadtwehrleiter, der Wehrleiter der FFW Cobbelsdorf, der Fachbereichsleiter und ich – haben uns an den Bundestagsabgeordneten Ulli Petzold mit der Bitte um Unterstützung – mit einer entsprechenden Information an den Bundesinnenminister –gewandt, um eine zeitnahe Lösung des Problems zu erreichen.    
 
Am 27. Januar 2017 fand im Rahmen der  6. Jahreshauptversammlung der Freiwilligen Feuerwehr Coswig (Anhalt), mit Vertretern aus allen freiwilligen Ortswehren, die Rechenschaftslegung für das Jahr 2016, im Lindenhof statt.
Mit der Berichterstattung, die vor den Mitgliedern des Stadtrates durch den Stadtwehrleiter erfolgte,  konnte sich jeder einen Eindruck über die verantwortungsvolle Arbeit der Kameradinnen und Kameraden im zurückliegenden Jahr verschaffen.
Die gemeinsame Veranstaltung aller Ortsfeuerwehren unserer Stadt wurde auch gleichzeitig wieder dazu genutzt, anstehende Beförderungen und Ehrungen, in einem dem Anlass würdigen Rahmen, durchzuführen.
 
An der sich im Entwurf befindlichen Risikoanalyse bzw. dem  Feuer-wehrbedarfsplan -  wird akribisch gearbeitet, um zeitnah die Arbeits-grundlage für die Feuerwehren unseres Verantwortungsbereiches zur Verfügung zu haben, die Ihnen, werte Damen und Herren Stadträte, auch als Beschlussvorlage vorzulegen ist.
Die Arbeitsgruppe Feuerwehr hat hier mit verschiedenen Änderungen, Überarbeitungen und innovativen Neuerungen der bisherigen Analyse eine hervorragende Vorarbeit geleistet, die auch an den Gutachter übermittelt wurde.
Dafür ein herzliches Dankeschön.  
In der kommenden Woche bietet die Vorstellung des Entwurfes der Risikoanalyse die Diskussionsgrundlage im Kreise der Ortswehrleiter.
 
Zum ordnungsrechtlichen Bereich muss ich – wiederholt und immer in die gleiche Wunde – auf die vielen Verletzungen sowohl im Stadtgebiet selbst, als auch an den Straßen, Wegen und Waldgebieten zu den Ortschaften hinweisen.
Es war nicht akzeptabel, dass es in der zurückliegenden Winterperiode wieder zahlreiche säumige Mitbürgerinnen und Mitbürger gab, welche Ihrer Verpflichtung zur Beseitigung von Schnee und Eisglätte nicht nachgekommen sind.
Noch unerträglicher ist, wie viel Müll, Dreck und sonstiges Gerätschaft in freier Natur entsorgt wird und wie viele Hundebesitzer einfach nicht begreifen, dass sie den Dreck ihrer Lieblinge von den Straßen zu entfernen haben.
Ganz besonders jetzt, da die Natur zum Erwachen kommt und zum Spaziergang oder einer Radtour animiert, scheint auch das „Ausmisten“ der eigenen Vier-Wände Hochkonjunktur zu haben und man ist wieder erstaunt, wie wenig unsere Wohlstandsgesellschaft an Ordnung und Sauberkeit interessiert sein muss.
Mich jedenfalls, meine sehr geehrten Damen und Herren, „kotzt“ es wahrlich an, wie unsere wohlhabenden Bürger mit ihrer Stadt und mit der diese, umgebenden Natur, umgehen.   
Unser Ordnungsamt bemüht sich zwar, all den Ordnungsrechts-verletzungen entgegen zu treten, aber wir bräuchten hunderte Mitarbeiter, um dieser charakterlichen Verwahrlosung Herr zu werden.
Zur Einhaltung des Winterdienstes wurden zwar zahlreiche Anschreiben mit der Aufforderung zur Einhaltung der Satzung übersandt, bei manchem hat das auch geholfen, aber es waren auch Einleitungen von Ordnungswidrigkeitsverfahren notwendig.
Bei der illegalen Müllentsorgung ist die Ahndung leider um ein vielfaches schwerer und leider gehen bei uns zwar Beschwerden, aber kaum Hinweise auf die Täter ein.
 
Kommen wir nun zu den Schwerpunkten der laufenden Arbeit der Bauverwaltung.
Auf der Tagesordnung der heutigen Stadtratssitzung steht auch, wie bereits zu Beginn gesagt, die Beschlussfassung des Integrierten Gemeindlichen Entwicklungskonzeptes, dessen Abschlussbericht Ihnen vorliegt.
Die Ergebnisse der erarbeiteten Vorschläge des IGEK wurden am 12. Januar dieses Jahres in Coswig der Öffentlichkeit schon einmal präsentiert, mit annehmbarer Beteiligung der Bevölkerung.  
 
Im Vorfeld der heutigen Beschlussfassung wurden alle Ortschaften und der Bauausschuss beteiligt. Die Auswertung der Anregungen und Hinweise liegt den Unterlagen bei.
Dieses Konzept ist für zukünftige Entwicklungen erarbeitet worden. Es ist ein gesamtstädtisches Manuskript, das sicher nicht jeden Einzelnen beinhaltet, aber viele Vorschläge unterbreitet, wie Zukunft gestaltet werden kann. Es liegt an uns selbst, was wir daraus machen!
Mit der abschließenden Beschlussfassung bildet dann das IGEK die  Grundlage für künftige Fördermittelanträge bzw. Entscheidungen.
 
Jeder Bürger hatte in den zuvor durchgeführten Veranstaltungen, an verschiedenen Orten die Möglichkeit der Mitsprache und Mitgestaltung.
Wie jeder davon Gebrauch macht, obliegt seiner eigenen Entscheidung. Das ist von uns zu akzeptieren, denn jeder muss selbst wissen, wie er an demokratischen Entscheidungen mitwirken möchte.
 
Da das Konzept selbst auch durch das Land Sachsen-Anhalt gefördert wurde, müssen nun kurzfristig die Fördermittel abgerechnet und der Verwendungsnachweis erstellt werden.
 
Zu den abgeschlossenen Baumaßnahmen bleibt zu sagen, dass die Arbeiten im Straßenseitenbereich der Schloßstraße B187 fertiggestellt sind. Die Markierung des Radfahrstreifens mit Piktogrammen wird durch den Landesstraßenbaubetrieb vorgenommen.
Der Baustelleneinrichtungsplatz Ecke Schloßstraße/Lange Straße ist durch den Baubetrieb wiederhergerichtet worden und kann uns demnächst noch als zusätzlicher Parkplatz dienen.
Abschließend erfolgt nun die Abrechnung der Baumaßnahme zur  Erstellung des Verwendungsnachweises gegenüber der Förderstelle.
 
Die noch laufenden Baumaßnahmen haben folgenden Stand:
Auf dem Platz hinter dem Amtshaus wird derzeit, als zweiter Bauabschnitt  das Servicegebäude errichtet, nachdem die Gründungsarbeiten erfolgten. Trotz des leicht verspäteten Baustarts – Gründungsarbeiten kann man bei Frost einfach nicht machen – wird die Maßnahme, nach derzeitigem Stand, rechtzeitig im April fertig gestellt.
 
Auch an der Amtshaus–Fassade war witterungsbedingt eine Winter- pause erforderlich, allerdings gehen die Arbeiten jetzt dem Ende zu. Die Ostfassade erhält momentan den letzten Farbanstrich und wird, voraussichtlichen in der kommenden Woche abgerüstet. Nacheinander geschieht es dann fassadenweise, weiterführend an der Fassade zur Schloßstraße und so weiter, so dass im April mit einem Abschluss zu rechnen ist.   
Die Arbeiten im Gebäudeinneren an den Fenstern (Rollläden und Verkleidungen) sind ebenfalls weitgehend abgeschlossen.
 
Zur Kindertagesstätte Thießen teile ich Ihnen mit, dass durch den Hauptausschuss die Rohbauarbeiten vergeben wurden und die Bauarbeiten Anfang des Jahres begonnen haben.
Die Baufeldfreimachung und der Aushub der Baugrube sind erfolgt. Die Betonage der Bodenplatte ist in Vorbereitung.
Mit allen Projektbeteiligten wurde die Planung nochmals konkretisiert und abgestimmt, so dass die Ausschreibungen der weiteren Lose für den Bau jetzt erfolgen und die Vergabe im Hauptausschuss am 2. Mai vorgesehen ist.
 
Für die geplante Fassadensanierung der Trauerhalle Coswig, einschließ-lich Instandsetzung der Außentreppen und des Sockels, liegt die Genehmigungsplanung vor. Der Antrag auf denkmalrechtliche Genehmigung wurde beim Landkreis Wittenberg eingereicht. Die Ausschreibung soll im II. Quartal durchgeführt werden, sodass die Arbeiten ab Juli begonnen werden können.
 
Nachdem der Landkreis Wittenberg im letzten Dezember die BImSch-Genehmigung für die 12 Windenergieanlagen bei Luko erteilt hat, arbeitet der Investor nun an der Umsetzung. Der Transport der Fertigteile erfolgt über die vom Stadtrat im Erschließungsvertrag festgelegte Strecke und wird voraussichtlich Ende Mai oder Anfang Juni beginnen.
Vor der Freigabe der Trasse erfolgt mit der Bauverwaltung eine Begehung zur Beweissicherung. Schäden durch die Schwertransporte an den kommunalen Straßen und landwirtschaftlichen Wegen hat der Investor auf seine Kosten zu beseitigen.
Weiterhin wird der Investor mehrere naturschutzrechtliche Ausgleichsmaßnahmen auf städtischen Flächen umsetzen. So werden in Luko und Thießen Baum- und Heckenpflanzungen entlang eines Feldweges und zur Ortseingrünung vorgenommen. Außerdem wird das seit Jahren stillgelegte und dem Vandalismus ausgesetzte Rohwasserpumpwerk des ehem. Chemiewerks bei Buro abgerissen und die Fläche entsiegelt.
Alle Ausgleichsmaßnahmen werden durch die zuständigen Mitarbeiter in der Bauverwaltung begleitet.
 
Im letzten Bericht erwähnte ich bereits die Probleme, die im Gebäudekomplex Lindenhof immer wieder durch Regenwasserschäden an einem Dach vom seitlichen Anbau zu verzeichnen sind. Da es in den letzten Wochen erneut zu Schädigungen kam, ist es dringend erforderlich, Instandhaltungsmaßnahmen durchzuführen.
 
Zur Entwicklung des Lindenhofs soll, entsprechend des vom Hauptausschuss beschlossenen Maßnahmenplanes Denkmalschutz, in diesem Jahr durch einen Fachplaner ein Nutzungs-, Sanierungs- und Betreiberkonzept, als Grundlage für weitere Entscheidungen zur nachhaltig sinnvollen Sanierung und Entwicklung dieses wichtigen Kulturkomplexes,  erstellt werden.
 
Zur Straßenunterhaltung und Reparaturen wurde im letzten Hauptausschuss festgelegt, dass nach der Erfassung der Straßenschäden durch die Verwaltung und Vorlage im Bauausschuss, durch diesen Vor-Ort-Besichtigungen durchgeführt werden, um die Priorität im Maßnahmen-plan, der dann auch im Bauausschuss beschlossen wird, festzulegen.
Dies soll auch bewirken, ggf. im Nachtragshaushalt die Situation der Straßenunterhaltung finanziell nochmals zu bewerten. 
Maßnahmen zur Gefahrenabwehr haben jedoch immer oberste Priorität und werden umgehend durchgeführt.
 
In den letzten Wochen wurden gemäß Bundesnaturschutzgesetz am kommunalen Baumbestand umfangreiche Maßnahmen durchgeführt.
 
Durch die Stadtwerke Coswig, eine private Fachfirma und Baumkletterer wurden in der Kernstadt sowie 10 Dörfern (Jeber-Bergfrieden, Düben, Cobbelsdorf, Senst, Buko, Bräsen, Klieken, Stackelitz, Luko und Thießen) Baumfällungen und Baumschnittarbeiten im Wertumfang von über 50 T€ umgesetzt, um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten.
Größten Anteil hatten die Arbeiten an Bäumen entlang von Straßen und Radwegen; aber auch auf den kommunalen Friedhöfen und mehreren Kindereinrichtungen musste Hand bzw. die Säge angelegt werden.
Im Herbst sind weitere Baumpflegearbeiten in Luko, Krakau, Coswig (hier Bäume an B187 Ortsausgang Richtung Klieken), Göritz und Jeber-Bergfrieden notwendig und eingeplant.
 
Zu den in Vorbereitung befindlichen Baumaßnahmen möchte ich Ihnen mitteilen, dass zum Gemeindetreff Klieken die Bauleistungen für die Sanierung der Fassade, des Daches und der Eingangsbereiche ausgeschrieben wurden. Die Angebote dafür liegen vor.
Nach Beschlussfassung in den zuständigen Gremien ist der Baubeginn für Ende April vorgesehen.
 
Die Entwurfsplanung des Neubaus des Feuerwehrgerätehauses Coswig mit Integration der Rettungswache wurde fortgeschrieben und mit allen Projektbeteiligten abgestimmt.
Im Februar fanden Gespräche mit dem Innenministerium als Fördermittelgeber zur Bewilligung und den entsprechenden Rahmenbedingungen statt.
Dabei wurde die maximal mögliche Fördersumme in Aussicht gestellt. Allerdings war der Fördermittelantrag aufgrund der Erweiterung des Projekts um die Rettungswache zu überarbeiten. Um weitere Planungsphasen der Objektplanung beauftragen zu können, wurde ein „vorzeitiger Maßnahmenbeginn“ beantragt.
Parallel dazu wird derzeit die Genehmigungsplanung erstellt und im März beim Landkreis Wittenberg die Baugenehmigung beantragt.
 
Für die Sanierung der Kita „Sonnenschein“ liegt der Zuwendungsbescheid vom 15.12.2016 für das Programm STARK V vor. Derzeit wird bis April die Ausführungsplanung erarbeitet, sodass im Mai die Ausschreibung erfolgen kann.
Die Bauleistungen sollen nach Umzug der Kinder aus dem Gebäude, im Herbst dieses Jahres, beginnen.
Bis zu diesem Zeitraum sind die Ausweichobjekte, für 85 Kinder, wie bereits im letzten Bericht erwähnt, herzurichten.
Die Umbauarbeiten im Klosterhof und der Schillerparkschule sind dafür vorzubereiten und Nutzungsänderungsanträge zu stellen. Bei den Objektbesichtigungen mit dem Landkreis und der oberen und unteren Denkmalbehörde wurde uns offeriert, dass den denkmalrechtlichen Genehmigungen nichts im Wege steht. 
In diesem Zusammenhang ist auch abgesprochen, das im Nebengebäu-de des Klosterhofes der Ursprung mit dem Durchbruch der einstigen Fenster auf der Südseite wieder hergestellt werden kann und soll.
 
In der Schillerparkschule werden von den Kindergartenkindern nur das Erdgeschoß und das Untergeschoss genutzt. Ein temporärer Sanitärcontainer am Giebel des Gebäudes soll die erforderlichen hygienischen Anforderungen erfüllen.
 
Zur Kita „Kunterbunt“ in Jeber-Bergfrieden gibt es von der Fördermittelstelle auf den eingereichten Förderantrag im STARK III- Programm noch keine Antwort.
 
Die Planung für die Straßenbauarbeiten in der Domstraße wird in der kommenden Bauausschusssitzung vorgestellt. Derzeit laufen Abstimmungen mit dem Planungsbüro zur Genehmigungs- und Ausführungsplanung sowie mit dem Abwasserverband zur Regenwasserleitung, um die Maßnahme wie geplant in diesem Jahr realisieren zu können.
 
Die notwendige Baumaßnahme in der Neuen Straße im kommenden Jahr erfordert die gemeinsame Vorbereitung durch Stadtwerke, Abwasserverband und Stadtverwaltung. Wasserver- und Entsorger haben dringenden Handlungsbedarf zur Erneuerung der maroden Leitungen. Daher erfolgt nun zügig die Planung, damit die Bauarbeiten im nächsten Jahr realisiert und abgeschlossen werden können. Es wird sich um eine gemeinsame Maßnahme von Stadt, Abwasserverband und Stadtwerke Coswig handeln, wobei sich die beiden Partner anteilig an den Straßenbaukosten beteiligen.
 
Im Rahmen der Bauplanungsprojekte ist zum B-Plan Nr. 26 „Haide-Feld III“ (Autohof) zu sagen, dass der im Stadtrat beschlossene Plan bei der Genehmigungsbehörde des Landkreis Wittenberg eingereicht wurde.
Die Vorbereitungsarbeiten für die Erschließung durch den Vorhabenträger SVG laufen seit Januar. Die notwendigen Baum-fällungen erfolgten bis Ende Februar und die Abbrucharbeiten sollen Ende März abgeschlossen sein.
Die Ausführungsplanung für die Erschließung liegt der Stadt seit Anfang dieser Woche zur Prüfung vor. Der Teil der Planung, der die Kreuzung beinhaltet, wurde dem LSBB in Dessau zur Prüfung und (hoffentlich zeitnahen) Bestätigung übergeben.
Die Bebauungspläne Nr. 21/1 und 21/2 „Schwarzer Weg Nord bzw. Süd“
sind für die beiden Abwägungs- und Satzungsbeschlüsse vom Planungsbüro fristgerecht erstellt und der Verwaltung übergeben worden. Momentan besteht jedoch noch Abstimmungsbedarf zwischen Stadt und dem Investor bzgl. der Erschließungsplanung, sodass der Durchführungsvertrag, der zwingender Bestandteil eines Vorhabenbezogenen Bebauungsplans ist, bisher nicht abschließend verhandelt werden konnte.
 
Der Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 29 „Schweinehaltung Düben“ wurde am 03.02.2017 bei der Genehmigungsbehörde, dem  Landkreis Wittenberg, abgegeben, wo die Prüfung erfolgt. Die gesetzliche Frist zur Genehmigung beträgt drei Monate.
 
Für den Bereich Stadtsanierung/ Städtebaulicher Denkmalschutz sind für die Jahresprogrammanträge 2016 im Dezember 2016 die Bewilligungen für Städtebauförderung 2016, also für Stadtumbau Ost und Städtebaulicher Denkmalschutz eingegangen. Die Anträge waren im November 2015 (!) eingereicht worden.
 
Die Jahresprogrammanträge für 2017wurden Ende November 2016 eingereicht. Dazu gibt es seitens des Fördermittelgebers noch umfangreiche Nachforderungen, die erst mit Beschluss des Haushaltes und dessen Genehmigung nachgereicht werden können.
 
Zur Genehmigungen der Förderung Dritter ist aus dem zurückliegenden Jahr zu berichten, dass wiederum private Investitionen einen wichtigen Beitrag zur weiteren Sanierung und Aufwertung unserer Innenstadt leisteten.
So wurden im Erhaltungsgebiet durch die Bauverwaltung 25 Genehmigungen erteilt und im Sanierungsgebiet gab es 44 sanierungsrechtliche Genehmigungen.
Für private Fördervorhaben, gemäß kommunaler Förderrichtlinie, wurden vier Förderanträge eingereicht und bearbeitet. Weitere Vorhaben Dritter gemäß dieser Richtlinie bzw. in Umsetzung des Maßnahmenplanes befinden sich in Vorbereitung und Abstimmung.
 
Wie bereits erwähnt, wurde im letzten Hauptausschuss der Maßnahmeplan Städtebaulicher Denkmalschutz behandelt und fand Zustimmung, mit der Festlegung, dass die darin enthaltenen finanziellen Mittel für das Objekt Flieth 1, bis zur Klärung der zukünftigen Nutzung und der Gesamtfinanzierung, der Sperrung unterliegen.
 
Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, aus dem Bereich Bildung möchte ich Sie informieren, dass die Fröbelgrundschule am 18.01.2017 die Prüfung für das Zertifikat „Gesunde Schule“  bestanden hat und die Urkunde dazu beim Frühlingskonzert am 31.03.2017 in der Schule übergeben wird. Beginn ist 17.00 Uhr. Alle Stadträte sind dazu herzlich eingeladen.
Weiterhin ist zu berichten, dass unsere Musikschule am 18. und 19. März beim Landeswettbewerb in Halle durch das Querflötentrio von Frau Nielebock vertreten wird. Wir wünschen unseren Schülern viel Erfolg.
 
Zum zweiten Arbeitsmarkt teile ich Ihnen mit, dass derzeit in der Stadt Coswig, mit Ortschaften, 16 BUFDIS im Einsatz sind.
Ab 01.05.2017 erfolgt eine Neubesetzung mit 9 Teilnehmern in den gleichen Einsatzbereichen wie bisher.
Mit der Freischaltung von weiteren Plätzen ist ab 28. März 2017 zu rechnen, die dann voraussichtlich einen Beginn der Maßnahme ab 01.08.2017 haben werden.
Da gerade in den Ortschaften, wo die Teilnehmer dringend benötigt werden, oft die geeigneten jedoch fehlen, erfolgte nochmals ein Aufruf im Amtsblatt.
Weiterhin konnten wir vom  01.03.2017 – bis 30.08.2017  die Arbeitsgelegenheits-maßnahmen im Grünbereich für zusätzliche Pflegearbeiten  mit 5 Teilnehmern durch die BVIK besetzen.
 
Die Arbeit in den Jugendklubs läuft gut. Im JC Coswig steht die Projektarbeit im Vordergrund. Zwei zur Verfügung gestellte Werkbänke sorgen dafür, dass nun das Handwerk besonders im Fokus steht.
Aber auch Kochen & Backen sowie kreatives Gestalten sind bei den Kindern sehr beliebt.
 
Wie bereits unserem Amtsblatt zu entnehmen war, trafen sich traditionell  auch in diesem Jahr Coswiger Sportler zum Wettbewerb. Mit insgesamt 9 Volleyballmannschaften und 5 Fußballmannschaften war die Beteiligung etwas geringer als in den Vorjahren. Wiederum beteuerten die teilnehmenden Sportler jedoch, welchen Spaß sie bei dem Stadtsportfest haben und dass sie sich bereits auf das nächste Jahr freuen.
Der Bereich Tourismus vertritt unsere Stadt auf verschiedenen Reise-veranstaltungen im Rahmen eines Gemeinschaftsstandes der WelterbeRegion Anhalt-Dessau-Wittenberg, wie z. B. zur „Grünen Woche“ im Januar  oder der Reisemesse Hamburg im Februar. Besonderes Interesse fanden in diesem Jahr natürlich die Veranstaltungshöhepunkte der Region zum Lutherjubiläum und der Anhaltregion.
Dabei wurde auch besonders für die neue WelterbeCard geworben, die seit Dezember im Vertrieb sind und die bis Ende Februar bereits 88 Mal verkauft wurden.
Informieren möchte ich Sie auch darüber, dass die in unserem Rathaus befindliche Touristinformation nach unangekündigter Prüfung erneut das Qualitätssiegel des Deutschen Tourismusverbandes bestanden hat und am 28. März das neue Qualitätssiegel erhält.  
 
Der Aufbau der Präsentation „ In Coswig (Anhalt)EN- 95 Coswiger Themen auf dem Weg zu Luther“, eine Aktion des  Fördervereins für Kunst und Kultur, mit Unterstützung der Stadt, ist gut vorangekommen und soll bis zum Frühlingsanfang, dem 20.3. abgeschlossen sein. Wir laden alle Stadträte ein, am 20.3.um 16:00 Uhr am offiziellen Eröffnungsrundgang dieses interessanten Pfades teilzunehmen. Treffpunkt ist im Simonetti-Haus.
Im Zusammenhang mit dem Lutherjubiläum, bei welchem ja auch unsere Aktion zu sehen ist, möchte ich Sie in Kenntnis setzen, dass auch in und mit unserer Stadt die verschiedensten Aktivitäten geplant  bzw. wir integriert sind.
Unsere Tourismusinformation, wie auch unser Museum, werden vom 25. bis 28. Mai, also auch an den Feiertagen, täglich von 11:00 bis 17:00 Uhr geöffnet sein.
Beginnend am 25.5., also am Himmelfahrtstag, sowie am 26. und 27. 5. sind Anhalttouren von Dessau nach Coswig und Zerbst als besondere Besichtigungstouren geplant – mit dem Simonetti-Haus, der Kirche, dem Museum und unserer „Themen-Tour“.
Beteiligt ist unsere Stadt auch beim Informationsstandort auf dem Markt in Dessau im Rahmen des „Kirchentages auf dem Weg“, am Freitag und Samstag.
Für die Aktion „Anhaltmahl“ am Abend des Himmelfahrtstages in Dessau, hat Coswig  3 Tische an der Tafel der Gastlichkeit, als Gastgeber reservieren lassen.
Als Pate für einen Tisch mit 8 Personen zeigen wir, wie gastfreundlich Anhalt ist, gemeinsam essen, sich austauschen, verweilen und ein stimmungsvolles Kulturprogramm genießen – das ist der Grundtenor dieses Abends. Wie sieht es aus – wollen sie nicht auch dabei sein!
 
Abschließend komme ich zu den Stadtwerken. Hier ist im Berichtzeitraum  zu erwähnen, dass in den letzten Wochen des alten Jahres die Erfassung und Abrechnung der Trinkwasserverbräuche des Jahres 2016 für die einzelnen Anschlüsse zu erarbeiten waren, die pünktlich am 2. Januar bei den Kunden vorzuliegen hatten.
 
Zum Trinkwasserverbrauch des Jahres 2016 ist einzuschätzen, dass dieser sich mit rund 350.000 Kubikmeter gegenüber dem Vorjahr, erfreulicherweise, um rund sechseinhalbtausend Kubikmeter erhöht hat, was sich somit positiv auf die kalkulierte Verbrauchsmenge auswirkt.
 
Frostschäden, verursacht durch nicht verschlossene Kellerfenster, in deren Folge die Messeinrichtung oder die Leitung zerfroren ist, waren in der vergangenen Winterperiode nur vereinzelt zu verzeichnen. Offensichtlich beginnen sich die diesbezügliche Aufklärungsarbeit und die jährlich im Amtsblatt veröffentlichten Hinweise dazu auszuzahlen.
 
Im Bereich der Stadtwirtschaft waren in den ersten Jahreswochen vor allen Dingen Arbeiten im Bereich des Naturschutzes – Baumverschnitt – wie bereits im Bericht erwähnt, welche bis zum 1. März abgeschlossen sein müssen, zu erledigen.
Winterdienstleistungen wurden bis  Mitte Februar dieses Jahres erbracht. Die im Spätherbst des Jahres getroffenen Vorbereitungen zahlten sich aus. Ich schätze ein und ich darf das auch aufgrund zahlreichen Lobes von Bürgern sagen, dass der Winterdienst, auch in den hinzu gekommenen Ortschaften, zu jeder Zeit zur Zufriedenheit ausgeführt wurde.
Für den Bereich Elbefähre muss ich Sie informieren, dass die Fähre, bedingt durch den Pegelstand der Elbe, nicht pünktlich, am 1. März ihren Betrieb aufnehmen konnte.
Wie bereits im Rahmen meines Berichtes, zur Stadtratsitzung am
8. Dezember ausgeführt, muss die Fähre entsprechend - einer zusätzlichen Forderung im Rahmen der SUK - mit automatischen Festmachern ausgestattet werden. Dazu war es unter anderem notwendig, auf beiden Uferseiten noch entsprechende Vorrichtungen zu installieren. Dieses war verständlicherweise aber erst nach dem Sinken des Pegelstandes möglich, so dass der Fährbetrieb erst am 11. März aufgenommen wurde.
Bekanntermaßen ist die Elbe ein naturbelassener Fluss und kein Kanal,  somit kommt es, bedingt durch verschiedene Wasserstände und daraus resultierende Strömungsgeschwindigkeiten des Flusses, sowie zusätzlich  durch unterschiedliche Zuladungen der Fähre, zu verschiedenen Anfahrwinkeln und Anfahrhöhen der Fähre. Dadurch erweist sich die praktische Handhabung dieser automatischen Festmacher-Vorrichtung gegenwärtig als sehr schwierig. Ein reibungsloser Betrieb unter realen Bedingungen ist momentan, aufgrund dieser Faktoren, noch nicht möglich. Es kann somit nicht ausgeschlossen werden, dass der Fährbetrieb in der nächsten Zeit kurzzeitig unterbrochen werden muss, um "Neujustierungen" und daraus erforderliche Anpassungsarbeiten am Fährkörper vorzunehmen.
Durch die Stadtwerke werden auch in diesem Jahr Erneuerungsarbeiten am Trinkwasserrohrnetz vorgenommen. In diesem Jahr werden in der Lärchenstraße  die Trinkwasserleitung wie auch die jeweiligen Hausanschlussleitungen erneuert.
Dazu erforderliche, vorbereitende Arbeiten beginnen im Lugweg ab dem 20. März. Der Baubeginn in der  Lärchenstraße ist dann am Mittwoch, den 29. März 2017.
Ab diesem Tag ist die Sperrung der Lärchenstraße unabdingbar. Eine Umleitung wird entsprechend ausgeschildert. Nach erfolgter Abstimmung wurde die erforderliche Sperrgenehmigung durch den Fachbereich Ordnung und Sicherheit  der Stadt Coswig (Anhalt) erteilt.
Zum gegenwärtigen Zeitpunkt gehen die Stadtwerke von einer Dauer der Baumaßnahme bis ca. Mitte Oktober dieses Jahres aus.
 
 
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.
 
 
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Bürgermeisterbericht vom 16.03.2017
Bürgermeisterbericht vom 16.03.2017 [(c) Katharina Mohs]
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© Doris Berlin, Bürgermeisterin

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