Sie befinden sich hier: Startseite » Unsere Stadt » Stadtrat » Bürgermeisterbericht
Allgemeines | Unsere Stadt | Bericht der Bürgermeisterin | Allg. Artikelkategorie (Standard) | Artikelkategorien

BM Bericht 21.03.2013

BM Bericht 11.10.2012

Bericht der Bürgermeisterin über die Arbeit der Verwaltung und Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse

Sehr geehrter Herr Stadtratsvorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Mitarbeiter, werte Gäste und Pressevertreter, wie heißt es so schön in Goethes „Osterspaziergang":
„Vom Eise befreit sind Strom und Bäche, durch des Frühlings holden, belebenden Blick; im Tale grünet Hoffnungs-Glück; der alte Winter, in seiner Schwäche, zog sich in raue Berge zurück."
Dieser Winter lehrt uns, trotz des gestrigen kalendarischen Frühlingsanfangs, er hat sich nicht zurück gezogen und die Zeilen der zweiten Strophe haben ihre volle Berechtigung: „von dort her sendet er, fliehend, nur - ohnmächtige Schauer körnigen Eises in Streifen über die grünende Flur".
Schnee, Eis und Kälte haben uns auch in diesen Tagen noch
immer im Griff.
Groß sollte auch die Hoffnung nicht sein, dass sich das bis zum Ende der nächsten Woche, also Ostern, ändern wird.
Vielleicht fragen Sie sich jetzt, was das mit dem Bericht über die Arbeit der Verwaltung zu tun hat - hat es, in seinen Auswirkungen, denn der lange Winter lässt die Kosten für den Winterdienst stetig steigen, verzögert weiterhin die Straßenbaumaßnahmen, lässt aufgrund des hohen Elbpegels unsere Fähre nicht fahren und wirkt sich negativ auf den Krankenstand der Mitarbeiter aus, da viele mit Erkältungen zu kämpfen haben.
Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, Ihnen liegt heute der Haushaltsplan und die Haushaltssatzung für das Jahr 2013 zur Beschlussfassung vor.
Ehe ich dazu komme, was 2013 sein wird, will ich etwas dazu sagen, was 2012 war, also zum vorläufigen Jahresabschluss des vergangenen Haushaltsjahres, dem letzten kameralen Haushalt, ausführen.
Die Gesamteinnahmen betrugen 17.729,1 T€ und die Gesamtausgaben 22.585,1 T€, so dass der Verwaltungshaushalt 2012 mit einem Fehlbetrag in Höhe von 4.856,0 T€ abschließt. Gegenüber dem Planansatz des 2. Nachtragshaushaltes 2012 mit einem Fehlbetrag von 5.661,8 T€ ist dies eine Verringerung des Fehlbetrages um 805,8 T€. Betrachtet werden muss dabei auch, dass darin die Abdeckung der Sollfehlbeträge aus den Jahren 2010 von 3.548,6 T€ und ein Teilbetrag aus 2011 von 472,9 T€ enthalten ist.

Der Vermögenshaushalt 2012 schließt in den Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen ab, mit einer Entnahme aus der Rücklage in Höhe von 125,0 TEUR und einer Zuführung an die Rücklage in Höhe von
260,5 TEUR.
Die Zuführung an die Rücklage ist hauptsächlich darin begründet, dass für begonnene Maßnahmen in 2012 auf Grund der Haushaltsumstellung von Kameralistik auf Doppik keine Haushaltsausgabereste gebildet wurden, also die Maßnahmen für 2013 neu veranschlagt werden.

Der Gesamtrücklagebestand per 31.12.2012 beträgt 1.072,7 TEUR, davon Rücklagen aus Investitionshilfe 390,8 TEUR und freie Rücklage 681,8 TEUR.
Der Bestand bzw. der Einsatz der Rücklage ist nicht Bestandteil des vorliegenden doppischen Haushaltes 2013, er erscheint erstmalig in der Eröffnungsbilanz als Sonderposten für investive Maßnahmen und mit dem Jahresabschluss 2013 als Ergebnis.

Womit wir beim ersten doppischen Haushaltsplan unserer Stadt wären.
Nachdem der Haushaltsplanentwurf 2013 überarbeitet und das Zahlenwerk übersichtlich und transparent gestaltet wurde, liegt ihnen dieses heute zur Beschlussfassung vor.
Der Entwurf wurde nochmals in allen Gremien beraten, und in den Ortschaftsratsitzungen fand dieser breite Zustimmung, - es gab lediglich in einem Ortschaftsrat eine Stimmenthaltung, alle anderen bestätigten dies durch Einstimmigkeit.
Auch im Finanzausschuss und Hauptausschuss am 05. bzw. 06.03.2013 fand die Vorberatung einstimmige Zustimmung.
Damit wurde, die im Dezember 2012 gestellte Zielstellung, mit einem nachvollziehbaren Haushalt 2013 im I. Quartal 2013 in den Stadtrat zu gehen, erfüllt.
Sie wissen, wie ich, das war gar nicht so einfach mit dieser Umstellung auf die doppische Haushaltsführung und ich möchte allen daran beteiligten Mitarbeitern dafür danken.

Der Ergebnisplan dieses Haushaltes weist ein Jahresergebnis in Höhe von minus 6.295,7 TEUR aus. Grund für dieses negative Ergebnis ist vor allem, der in diesem Haushaltplan nochmals zu veranschlagende Gesellschafterbeitrag für die Wohnungsbaugesellschaft Coswig (Anhalt), da dieser auch erst 2013 zum Einsatz kommen wird.
Mit der Einführung des Neuen Haushalts- und Kassenrechtes sind die Abschreibungen auf das Anlagevermögen wie auch die Bildung von Rückstellungen für Altersteilzeit als Aufwand zu veranschlagen.

Im Rahmen der Verwaltungsarbeit ist die Umstellung des kameralen Haushaltssystems auf das doppische erfolgt. Seit Beginn des Haushaltsjahres 2013 wird doppisch gebucht, womit ein Umdenken aller Mitarbeiter erforderlich wurde, was in der Umsetzung sicherlich auch noch einige Zeit in Anspruch nehmen wird.
Im Rahmen dieser neuen Haushaltsführung muss nun tatsächlich jeder Mitarbeiter nicht nur den finanziellen Verbrauch, sondern auch den sorgsamen Umgang mit unseren vorhandenen Ressourcen genauestens im Auge behalten - was höchste Aufmerksamkeit in allen Verantwortungsbereichen erfordert.
Unsere endgültige Zielstellung ist die Erstellung der Eröffnungsbilanz zum Jahresende 2013. Hierzu sind noch weitere Erfassungen und Bewertungen des Infrastrukturvermögens sowie eine Nachbewertung des Anlagevermögens, das nach bereits erfolgter Bewertung nochmals modernisiert bzw. saniert wurde, erforderlich.

Zur Beschlussfassung liegen Ihnen, werte Damen und Herren Stadträte, mit dem Haushaltsplan 2013 auch das Konsolidierungskonzept vor, welches sich in der Zusammensetzung der Maßnahmen zur Vorlage im Dezember nicht änderte und es liegen ebenfalls aus dem Bereich Finanzen die geprüften Jahresrechnungen von 2009 bis 2011 mit dem bestätigten Prüfungsvermerk des Rechnungsprüfungsamtes und der Empfehlung zur Entlastung vor.

Im Bereich der Ordnung und Sicherheit sowie Soziales gab es zu Beginn des Jahres bereits zwei Höhepunkte. Dies war die Rechenschaftslegung der Freiwilligen Feuerwehr Coswig (Anhalt), am 25. Januar 2013 im Lindenhof. Der Stadtwehrleiter der Freiwillige Feuerwehr Coswig, bestehend aus allen Ortsfeuerwehren, legte Rechenschaft ab über die Arbeit der Wehren für das zurückliegende Jahr, also 2012. Dies tut er eigentlich vor dem gesamten Stadtrat - meine Betonung liegt auf gesamt - nicht etwa nur vor Fraktionsvorsitzenden und einigen Ortsbürgermeistern, nein vor dem Stadtrat und ich meine, diese Veranstaltung sollte auch eine Würdigung der freiwilligen Arbeit unserer Kameradinnen und Kameraden sein.
Vielleicht kommt man ins grübeln wenn ich Ihnen berichte, dass unsere FFW seit Jahresbeginn bereits wieder zu 18 Einsätzen ausrücken musste, 8 Brände, 8 technische Hilfeleistungen, davon 6 auf der Autobahn und 2 weitere, so genannte sonstige Einsätze.
Die Rechenschaftslegung fand in diesem Rahmen nun bereits das zweite Mal statt, neben den Wehrleitern, den zu befördernden und zu ehrenden Kameraden waren erstmals auch die Leiter der Kinder- und Jugendfeuerwehren anwesend, eine Erweiterung die sehr angemessen ist und von den Kameraden auch entsprechend anerkannt wurde.

Einen zweiten Höhepunkt bot der Schulbereich - unsere Musikschule begeht in diesem Jahr ihr 20-jähriges Jubiläum und begann dieses Jubiläumsjahr mit einer Festveranstaltung an einem Sonntagnachmittag. Das Festkonzert war vom Feinsten, jeder, der es, trotz Einladung, nicht miterlebt hat, darf sich schwarz ärgern, denn er hat einen echten musikalischen Leckerbissen verpasst.
Der Werdegang und die hervorragenden Ergebnisse unserer Musikschule fanden in der Festrede Würdigung, so dass hier dazu nicht nochmals ausgeführt wird.
Diesem Auftakt werden in diesem Jahr zahlreiche weitere Veranstaltungen folgen, worauf man sich nur freuen kann.

Da ich gerade bei der Musikschule bin - auch in diesem Jahr belegten Musikschüler unserer Schule beim Landeswettbewerb „Jugend musiziert" wiederum sehr gute Plätze:
Erste Plätze erzielten an der Harfe: Emily Hoppe, Julia Koch - beide sind qualifiziert für den Bundeswettbewerb. Ebenfalls 1. Plätze an der Harfe erreichten Marlene Koch und Leon Hoppe.

Erste Plätze an der Gitarre - Laura Thiebe, Maximilian Hanke, Tien Le Duc und Laura-Jacqueline Horn - sie alle qualifizierten sich für den Bundeswettbewerb.
An den Percussion (gesprochen Perkaschen) erreichte Emma Müller einen 1. Platz.
Weiterhin erhielten Emily Hoppe und Julia Koch an der Harfe und Jann Marc Krauße am Klavier jeweils 2. Plätze.

Zum Schulbereich möchte ich Ihnen mitteilen, auch wenn die Sekundarschule nicht in städtischer Verantwortung, sondern beim Landkreis liegt, dass aller Voraussicht nach der Umzug vom Mozartweg in die Lange Straße im August und am 29. 8., also dem ersten Schultag, die Übergabe an Schüler und Lehrer erfolgen soll. Eine Festwoche, mit Tag der offenen Tür und anderen Höhepunkten wird dann im Oktober stattfinden. Es ist Schülern und Lehrern der Johann-Gottfried-Wilke Schule zu wünschen, dass es nicht zu Verzögerungen kommt und die Bau- und Einrichtungsarbeiten wunschgemäß abgeschlossen werden können.

In unserem Verantwortungsbereich - den Grundschulen - haben sie ja sicher, wie auch viele Eltern die Hiobsbotschaften des Landes, zu den beabsichtigten Schließungen, der Presse entnommen.
Da stellt sich mir die Frage, ob das Wahlversprechen einer der beiden Koalitionsparteien bei der letzten Landtagswahl „Wir streichen nicht eine Schule, wir streichen alle" nicht eher eine Drohung war?
Die zukünftigen Mindestschülerzahlen von Grundschulen, die nunmehr im Raum stehen, liegen für die Schuljahre ab 2014/2015 im ländlichen Raum bei 52 und ab dem Schuljahr 2017/2018 dann sogar bei 80. Für das kommende Schuljahr gelten noch die bisherigen Mindestzahlen von 10 Einschülern und insgesamt 40 Grundschülern an der Grundschule.
In unserem Stadtgebiet wurde auch für das kommende Schuljahr wieder ein Antrag auf Ausnahmegenehmigung für die Einschulung von weniger als 10 Kindern in die Grundschule Cobbelsdorf gestellt. Die Antwort des Landesschulamtes zu diesem Antrag wird erst nach der für Anfang Mai vorgesehenen Anhörung erfolgen.
Zur Sicherung unserer Schulstandorte im ländlichen Raum wird derzeit eine Beschlussvorlage zur Öffnung der Schuleinzugsbereiche vorbereitet. Bisher ist jeder Grundschule ein bestimmter Einzugsbereich zugeordnet. Dies bedeutet, dass Kinder, die in diesem Bereich wohnen, grundsätzlich an der entsprechenden Grundschule einzuschulen sind. Durch die Öffnung soll die Möglichkeit des Besuches auch nicht in dem Bereich liegender Grundschulen geschaffen werden.
Nach Rücksprache mit dem Stadtratsvorsitzenden wird sich die Stadtratsitzung am 16. April, nach erfolgter Beratung in den zuständigen Ausschüssen, mit dieser Thematik beschäftigen.

Zum Bereich Soziales des Ordnungsamtes gehören die Kindereinrichtungen Hier ist leider aus der Kindertagesstätte Amselgarten - dem Bereich der erst im vergangenen Jahr eingeweihten Krippe, zu berichten, dass am Morgen des 4. März 2013 (Montag) dort ein erheblicher Wasserschaden festgestellt wurde. Im gesamten Fußbodenbereich des Erdgeschosses, bis auf 2 Räume, stand Wasser. Im Technikraum, dem Ort des Geschehens war am Absperrventil der Hauptwasserleitung eine Dichtung defekt.
Eindeutig ist, dass der Schaden aus einer Gewährleistungspflicht entstanden ist, somit die Schadensbehebung vollumfänglich durch die Firma bzw. deren Versicherung übernommen werden muss. Die Schadenshöhe ist noch nicht bekannt.

Eine Prüfung der Durchfeuchtung des Fußbodens ergab, dass Trocknungsarbeiten durchgeführt werden müssen und neben anderen Arbeiten die Fußbodenheizung zu prüfen ist, auch auf evtl. zu erwartende Spätschäden.
Die Trocknungsarbeiten werden in Gebäudeteilen durchgeführt, so dass eine weitere Nutzung der trockenen Räume und des Obergeschosses erfolgen kann. Die Arbeiten sollen bis Anfang Juni 2013 beendet sein.

Meine sehr geehrten Damen und Herren, das neue Kinderförderungsgesetz vom Januar dieses Jahres erfordert, dass man sich intensiv damit beschäftigen muss.
Der bisher gegen die Gemeinden gerichtete Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz richtet sich nun gegen den Träger der öffentlichen Jugendhilfe, also den Landkreis. Somit besteht für die Gemeinden nunmehr keinerlei Pflichtaufgabe in der Kinderbetreuung.
Eine Verpflichtung der Gemeinden besteht jetzt lediglich im Rahmen der finanziellen Beteiligung gem. § 12 b des KiFöG, somit offenbart sich die Betreibung einer Kindertagesstätte als freiwillige Aufgabe der Gemeinden.
Uns als Stadt war bisher sehr an der Erfüllung des gegen uns gerichteten Rechtsanspruches auf einen Kindertagesstättenplatz gelegen. Sowohl die Qualität der räumlichen als auch der gestalterischen Wahrnehmung der Aufgabe - also Qualität und Strukturen belegen, Kindertagesstätten wurden neben Grundschulen klar als Bildungseinrichtungen verstanden.
Im Zusammenhang mit der Erstellung des aktuellen Haushaltsplanes drängte sich uns, wie allen anderen Städten des Landkreises, die Frage auf , dürfen wir, die wir uns in der Haushaltskonsolidierung befinden, in Ermangelung der rechtlichen Verpflichtung, die freiwillige Aufgabe überhaupt übernehmen?
Gemäß § 12 b KiFöG hat die Gemeinde den nach Abzug der vom Land Sachsen-Anhalt und dem Landkreis als Träger der öffentlichen Jugendhilfe geleisteten Beiträge verbleibenden Finanzbedarf in Höhe von mindestens 50 v. H. (%) zu tragen. Aus den genannten Gründen - freiwillige Aufgabe und Haushaltskonsolidierung - kommt man zu dem Schluss, dass diese 50 % Mindestbeteiligung haushalterisch als Obergrenze festgelegt werden muss. Die Deckung der weiteren 50 % des Finanzdefizits gemäß § 12 b KiFöG kann also ausschließlich über die Elternbeiträge erfolgen, welche nach „Milchmädchenrechnung" deutlich anzuheben sind. Dafür nur ein Beispiel; die Kindereinrichtungen befinden sich ausschließlich im städtischen Eigentum. Wer sie nutzt bzw. nutzen will, muss sie mieten, pachten oder kaufen. Anderes lässt die Gesetzesänderung gekoppelt mit der Haushaltskonsolidierung nicht zu, auch das treibt die Kosten in die Höhe.
Die Elternbeiträge setzt dann auch der Landkreis fest, möchte aber, dass die Kommunen diese von den Eltern einfordern.
Meine sehr geehrten Damen und Herren Stadträte, ich bin mir dessen bewusst, dass auch der Landkreis mit dieser Entwicklung nicht glücklich ist. Aber der Landkreis kann jetzt auch nicht so tun, als hätte es keinerlei Änderungen gegeben. Die Bürgermeister der Städte des Landkreises haben sich bereits Anfang Februar mit einem Schreiben an den Landrat gewandt, bei einer Beratung in der vergangenen Woche war jedoch noch immer neues nicht zu erfahren. Das Gesetz soll ab 1.8. 2013 umgesetzt werden, sie sehen also, lange ist nicht mehr Zeit, die ungeklärten Fragen zu beseitigen.

Ehe ich mit meinen Ausführungen zum Bereich der Bauverwaltung komme, möchte ich Sie über die in den Sitzungen der beschließenden Ausschüsse gefassten Beschlüsse informieren:

Hauptausschusses vom 21.02.2013
Beschluss COS-BV-589/2013
Vergabe einer Maßnahme
Sanierung / Umbau / Neubau Fröbel-Grundschule Los 5 - Rohbauleistungen
Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen

Beschluss COS-BV-590/2013
Vergabe einer Maßnahme
Sanierung / Umbau / Neubau Fröbel-Grundschule Los 16 - Elektroinstallation
Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen

Beschluss COS-BV-591/2013
Vergabe einer Maßnahme
Sanierung / Umbau / Neubau Fröbel-Grundschule Los 17 - HLS-Installation
Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen

Haushalts- und Finanzausschusses vom 05.03.2013
Beschluss COS-BV-583/2013
Über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2012
Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen

Hauptausschusses vom 06.03.2013
Beschluss COS-BV-588/2013
Städtebaulicher Denkmalschutz
Maßnahmenplan Haushaltsjahr 2013
Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen

Beschluss COS-BV-599/2013
Strukturelle Entwicklung Abwasserverband Coswig/Anhalt
Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen

Beschluss COS-BV-601/2013
Schaffung einer Ausbildungsstelle für Verwaltungsfachangestellte im Ausbildungsjahr 2013/2014
Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen

Beschluss COS-BV-559/2012
Grundstücksangelegenheit
Verkauf einer Liegenschaft in der Gemarkung Düben
Abstimmungsergebnis zurückgestellt

Beschluss COS-BV-581/2013
Grundstücksangelegenheit
Verkauf einer Liegenschaft in der Gemarkung Jeber-Bergfrieden
Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen

Beschluss COS-BV-602/2013
Vergabe einer Maßnahme
Umgestaltung Bahnhofsumfeld Coswig (Anhalt)
Los 3 südlicher Teil
Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen

Beschluss COS-BV-603/2013
Vertragsangelegenheit
Abstimmungsergebnis mehrheitlich beschlossen

Beschluss COS-BV-604/2013
Stundungsantrag
Abstimmungsergebnis mehrheitlich beschlossen

Bauausschuss vom 04.03.2013
Beschluss COS- BV-582/2013
Ergänzungsflächennutzungsplan der Einheitsgemeinde Coswig (Anhalt)
Änderung der Flächenkennzeichnung Sonderflächen „Alpaka"
Abstimmungsergebnis einstimmig beschlossen

Zu den Schwerpunkten der laufenden Arbeit der Bauverwaltung, hier insbesondere der laufenden Baumaßnahmen gilt es zu berichten:

Fröbel- Grundschule
Die im letzten Jahr vergebenen Abbrucharbeiten des Loses 2 sind abgeschlossen. In der Außenanlage wurde mit der Vorbereitung der Baustraßen begonnen.
Der Hauptausschuss hat am 21. Februar für 3 Lose den Zuschlag erteilt.
Beim Los HLS (Heizung Lüftung Sanitär) hat ein unterlegener Bieter Beschwerde gegen die Vergabe eingelegt. Die Entscheidung liegt nun bei der Vergabekammer, die hierfür entsprechend neuem Vergaberecht bis Mitte April Zeit hat.
Da mit der Realisierung dieses Loses ohnehin erst zu einem späteren Zeitpunkt begonnen werden soll, hat die zeitliche Verzögerung bisher noch keine negative Auswirkung auf den Bauablauf.
Die Rohbauarbeiten wurden planmäßig vergeben, der Baubetrieb kann die Arbeiten an der Aula und der Turnhalle aber aufgrund der Witterungslage nur sehr zögerlich beginnen.
Kindertagesstätte „Topolino" Klieken
Die Arbeiten der Innensanierung sind komplett abgeschlossen und die Abnahmen aller Gewerke können nunmehr erfolgen.
Die Innenausstattung ist ebenfalls vollendet und alle Ausstattungsgegenstände sind beschafft. Derzeit wird die Ausschreibung der Außenspielgeräte vorbereitet.

Dachsanierung Stadtsporthalle
Für diese unendliche Geschichte sehe ich nun doch noch ein gutes Ende. Nach Klärung, dass eine kostengünstigere und auch langlebigere Lösung realisiert werden kann, sind nunmehr die Ausschreibungsunterlagen in Bearbeitung.
Bei planmäßigem Ausschreibungs-, Vergabe- und Bauablauf wird die Umsetzung der Baumaßnahme in den Sommermonaten erfolgen.

Zum Wasserschaden im Amselgarten, in welchen ja auch die Bauverwaltung involviert ist, habe ich bereits berichtet.

Mittelstraße/Lange Straße
1. Bauabschnitt
Die Arbeiten wurden bis zum Wintereinbruch kontinuierlich fortgeführt.
Am 04.03.2013 meinten wir angesichts der 3 Sonnenstrahlen, der Winter wäre vorbei und der Baubetrieb wurde wieder tätig. Allerdings mussten die Arbeiten ab dem 09.03.2013 erneut unterbrochen werden. Momentan einen Fertigstellungszeitpunkt zu nennen, hieße im Kaffeesatz lesen, das kann in unserer Verwaltung noch keiner.

2. Bauabschnitt
Der Hauptausschuss hat mit Bestätigung des diesjährigen Maßnahmeplans Städtebaulicher Denkmalschutz die Mittel für die Fortführung der Tiefbaumaßnahme in der Langen Straße bestätigt. Dafür laufen momentan in der Verwaltung die Vorbereitungen zur Ausschreibung, da im Bauausschuss die Abstimmungen dazu bereits als ganzheitliche Planung dieses Bereiches erfolgten. Allerdings habe ich heute mit dem FBL Bauverwaltung abgestimmt, dass es nochmals einen gemeinsamen Abstimmungstermin mit dem Planer, dem Vorsitzenden des Bauausschusses, der Bauverwaltung und meiner Wenigkeit in der kommenden Woche, zwecks Klärung einiger Fragen geben soll.
Dieser jetzige Bauabschnitt verläuft vom Bockmarkt bis zur Friederickenstraße. Die Arbeiten sollten dann auch schnellst möglichst beginnen und im Herbst abgeschlossen werden.
In diesem Jahr sollten noch alle Vorbereitungen getroffen werden, dass im kommenden Jahr die Fortführung der Arbeiten von der Friederikenstraße bis zur Schulstraße erfolgen kann.

Gestaltung Bahnhofsumfeld / Südlicher Teil
Für die Gestaltung des südlichen Teiles entsprechend der abgestimmten Planung erfolgte in den zurückliegenden Wochen die Ausschreibung und wurde im Hauptausschuss am 06.03.2013 der Zuschlag erteilt. Die Vergabeentscheidung wurde den Bewerbern mitgeteilt, entsprechend dem neuen Vergabegesetz läuft jetzt die Einspruchsfrist. Danach kann, bei dann hoffentlich Frühlingswetter mit den Arbeiten begonnen werden.

Ausbau- Antonienhüttenweg/ Querstraße
Die Arbeiten in der Querstraße entsprechen, dem langen Winter geschuldet, nicht mehr dem Bauablaufplan. Zwischen Auftragnehmer und Anliegern der Querstraße erfolgt eine ständige Abstimmung, so dass die Erreichbarkeit der Grundstücke der Anlieger gewährleistet ist.
Auch hier wurden die Arbeiten am 04.03.2013 begonnen und mussten wieder eingestellt werden.
Derzeit ist leider von einem witterungsbedingten Bauverzug von
7 Wochen auszugehen.

Rathaus
Die noch durchzuführenden Tischlerarbeiten im Treppenbereich und die Parkettarbeiten im 1. OG des Rathauses werden in der 12. KW zum Abschluss kommen.
Gleichzeitig haben die geplanten Elektroarbeiten im Ratssaal begonnen, so dass unmittelbar danach der Maler seine Arbeiten durchführen kann. Anschließend werden die Terrazzoarbeiten im Erdgeschoss erfolgen, die sich derzeit in der Ausschreibung befinden.
Die geplanten Fassadenarbeiten an der Süd- und Ostseite des Rathauses werden Anfang April ausgeschrieben.
Aufgrund der bestehenden Witterungsverhältnisse konnte mit den Pflasterarbeiten im Innenhof noch nicht begonnen werden.

Abriss Stadthufen
Für diese Maßnahme wurden bereits im vergangenen Jahr Fördermittel beim zuständigen Referat des Landesverwaltungsamtes beantragt. Anfang März erhielt die Stadt den Förderbescheid mit einer Fördersumme von 239 T€. Das Leistungsverzeichnis ist erstellt, so dass die Vorbereitung der Ausschreibung erfolgen kann.

Bebauungspläne

Ergänzungsflächennutzungsplan
In Auswertung der frühzeitigen Behörden- und Öffentlichkeitsbeteiligung sind die verschiedenen zu beachtenden Anregungen und Hinweise einzuarbeiten. Außerdem sollen Abstimmungen mit dem BauA sowie HauptA vor allem zum Thema „Umgang mit erneuerbaren Energien" sowie „Umgang mit Wochenendhausgebieten und Wohnstandorten" erfolgen.
Anschließend ist der Änderungsbedarf der derzeitigen Darstellungen feststellbar. Ziel ist es, den Entwurf des Ergänzungsflächennutzungs-planes in diesem Jahr zur Beschlussfassung in die Ausschüsse und den Stadtrat einzubringen.

Nr. 25 „Windpark Luko"
Der Aufstellungsbeschluss erfolgte am 19.05.2012.
Die Investorenwahl des Bau- und Hauptausschusses am 25.04.2012 fiel auf die WSB GmbH (Sitz in Dresden). Es folgten Vertrags- und Grundstücksverhandlungen. Vom Investor wurde das Planungsbüro Dr. Schwerdt mit der Planungserarbeitung betraut.

Im zukünftigen Geltungsbereich des B-Planes errichtete der Investor einen Windmessmast, der zwei Jahre die Windgeschwindigkeiten und -richtungen messen wird. Parallel werden Vorarbeiten von dem Planungsbüro durchgeführt.
Nr.26 „Haidefeld III"
Der Entwurf des Bebauungsplans soll in der heutigen Stadtratssitzung beschlossen werden. Die Auslegung und Beteiligung Träger öffentlichen Belange erfolgt im Anschluss.
Derzeit bemühen sich Investor und Stadtverwaltung sehr intensiv um eine wirtschaftlich vertretbare Lösung für die notwendigen naturschutzrechtlichen Ausgleichsmaßnahmen. Dazu gab es in der vergangenen Woche eine Reihe von Gesprächen mit der Unteren Naturschutzbehörde und auch mit dem Landrat. Die Klärung dieser Aufgabe habe ich mir, aufgrund der Schwierigkeiten, aber auch der Brisanz, persönlich unterstellt.

Nr. 3 „Gewerbegebiet Haide Feld" 1. Änderung
Am 11.10.12 wurde im Stadtrat der Auslegungsbeschluss gefasst. Die Auslegung erfolgte bis 3. Dezember 2012.
Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss liegt Ihnen im heutigen Stadtrat zur Beschlussfassung vor.

Straßenunterhaltung
Eine aktualisierte Erfassung der Straßenschäden aufgrund des Winters erfolgte am 04.03.2013. Die bisherige Schadensbilanz verdeutlicht einen gestiegenen Reparaturbedarf. Speziell im Bereich der kommunalen Verkehrsanlagen außerhalb der Ortslagen sind verstärkt Fahrbahnschäden zu verzeichnen. Es ist davon auszugehen, dass nach der anhaltenden Winterperiode noch weitere Schadensbilder deutlich werden.
Die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel werden voraussichtlich die Kosten für die Schadensbeseitigung nicht decken. Die entsprechende Priorität ist im Bauausschuss festzustellen.

Liegenschaften - Grundstücksverkäufe
Die Stadt Coswig (Anhalt) hatte für die Frühjahrsauktion am 23.02.2013 und 26.02.2013 bei der Sächsischen Grundstücksauktionen AG 5 Objekte zur Versteigerung in Auftrag gegeben. Davon konnten 4 Objekte erfolgreich veräußert werden.
Bei diesen Grundstücken handelte es sich um Objekte, die bereits mehrmals im Amtsblatt zum Verkauf veröffentlicht oder im Internet angeboten waren. Im Vorfeld der Auktion wurden entsprechende Beschlüsse im Hauptausschuss gefasst.

Maßnahmen Städtebaulicher Denkmalschutz
Schloss Coswig (Anhalt)
Das Stocken der Baumaßnahme ist bekannt. In den letzten 4 Wochen kam es mehrfach zum Kontakt mit der Eigentümerin, die über die Klärung interner Angelegenheiten informierte. Sie brachte zum Ausdruck, dass sie gewillt ist, schnellst möglichst die vereinbarten Sanierungsarbeiten wieder aufzunehmen und damit den zwischen der Stadt und der Arcadia bestehenden Vertrag zum Abschluss zu bringen.

Simonettihaus, Zerbster Straße 40:
Die vertraglich abgeschlossenen Maßnahmen (Innenausbaumaßnahmen am Vorderhaus) aus dem Jahr 2012 konnten vom Verein noch nicht vollständig umgesetzt werden.
Die beantragte Fristverlängerung des Durchführungszeitraums wurde seitens der Stadt gewährt.
Nach Information des Vereins soll im Frühjahr im Gebäude eine Ausstellung zum Thema Stuck eröffnet werden.

Simonetti-Haus-Verein, Objekt Zerbster Straße 42:
Für Sanierungsmaßnahmen im Innenbereich des Objektes wurde im
HH-Jahr 2011 eine Vereinbarung abgeschlossen, die jedoch noch nicht vollständig realisiert und abgerechnet werden konnte.
Der Verein bemüht sich um weitere Fördermöglichkeiten zur Sanierung, auch bei anderen Förderstellen. Deshalb war es auch notwendig, eine Änderung des Gebäudekonzeptes vorzunehmen, wofür wiederum notwendige Genehmigungen (Baugenehmigung) eingeholt werden müssen.
Sobald diese und die Fördermittelzusagen vorliegen, ist mit der Fortsetzung der Gebäudesanierung zu rechnen.

Wilke-Stiftung, Objekt Schloßstraße 61:
Die vertraglich abgeschlossenen Maßnahmen aus den Jahren 2010 und 2011 sind bisher noch nicht vollständig abgerechnet. Die Stadt hat der beantragten Verlängerung des Durchführungszeitraums zugestimmt.

Mit den Verlängerungen im Zusammenhang stehend sei mir noch folgender Hinweis gestattet:
Immer wenn Verträge auf Fördermittel mit einer Vertragsverlängerung und somit nicht rechtzeitig eingesetzter Fördermittel einher gehen, kann das Land gegenüber der Stadt Zinsforderungen geltend machen.
Die Stadt weist bei jeder Vertragsverlängerung darauf hin, dass wir diese Zinsen an diejenigen weiterreichen, die für den nicht fristgemäßen Abruf der Fördermittel verantwortlich zeichnen.

Planungen für die Bundesstraße B 187n Ortsumgehung Coswig
Von der Landesstraßenbaubehörde wurden wir in Kenntnis gesetzt, dass im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens weitergehende Untersuchungen durchgeführt werden müssen. Diesbezüglich sind auch Vorarbeiten auf bestimmten Grundstücken erforderlich.
Eine Bekanntmachung seitens der Landesstraßenbaubehörde erfolgte hierzu im Amtsblatt Elbe-Fläming-Kurier am 14.03.2013.
Zu einer Veröffentlichung der Mitteldeutschen Zeitung vor einigen Wochen möchte ich mich hier nicht äußern. Ich schlage Ihnen vor, den zuständigen Verantwortlichen, Herrn Grafe, wieder in eine entsprechende Informationsveranstaltung einzuladen.
Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, aus dem Fachbereich 1 wurde mir die Aussage des Bundes mitgeteilt:
„Der Bundesfreiwilligendienst ist nicht eingerichtet, um „billige Arbeitskräfte" zu rekrutieren, sondern um das Ehrenamt zu fördern."
Eine ehrenwerte Aussage, angesichts der Situation auf dem Arbeitsmarkt und fehlender Zuordnungen zum Einsatz von ABM bzw. wenigen 1,00 € Maßnahmen jedoch eher irreal.
Derzeit sind 17 Einsatzstellen vom Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftlichen Aufgaben mit insgesamt 51 Stellen anerkannt worden.
Davon sind bereits 26 Stellen fest mit Freiwilligen vereinbart, wobei allerdings diese hauptsächlich erst ab Oktober 2013 für 18 Monate laufen. Das heißt, wir werden bald mehr Bundesdienstfreiwillige wie Angestellte beschäftigen - das erst einmal nur als Feststellung.

Einsatzorte sind unter anderem die Sportanlagen der Stadt, die Dorfgemeinschaftshäuser in den Ortschaften, die Grundschulen, das Museum, die FFw und andere.
Für die Einsatzorte „Umwelt" und „Bolz- und Spielplätze" konnten noch keine Vereinbarungen abgeschlossen werden, da zurzeit das Kontingent erschöpft ist, denn bundesweit sind entsprechend Festlegung immer nur 35.000 Bundesfreiwillige im Einsatz.
Die Freiwilligen leisten in Teilzeit von 21 h/Woche ihren Dienst und erhalten dafür 175 €/ Monat Taschengeld. Daneben werden vom Bund auch die Sozialversicherungsbeiträge bezahlt. Jeder Freiwillige verpflichtet sich daneben 1 x im Monat ein Bildungsangebot anzunehmen. Diese Bildungsangebote will die Stadt Coswig (Anhalt) selbst vorhalten, dafür wird vom Bund eine Bildungspauschale gezahlt.

Für 2013 wurden der Stadt dann doch 5 Arbeitnehmer ab 1.4.2013 für
6 Monate in 1 € Maßnahmen Grünbereich und 2 Arbeitnehmer ab September für das Stadtmuseum von der ARGE genehmigt. Hier arbeiten wir eng mit der BVIK, einer Strukturfördergesellschaft aus Köthen, mit Außenstelle in Wörlitz, zusammen. Wie ich im letzten Bericht mitteilte wurde die GFA und wird auch die Strukturfördergesellschaft Wittenberg geschlossen.

Zum Arbeitsstand des Schilderleitsystems ist mitzuteilen, dass nach Beschlussfassung des Haushaltes und Vorlage der Genehmigung oder Duldung der Rechtsaufsicht des Landkreises die Ausschreibung erfolgen wird.
Im zwischen den Berichten liegenden Zeitraum fanden eine Reihe von Veranstaltungen unter Regie des zuständigen Fachbereiches der Stadtverwaltung statt und der Bereich Tourismus unseres Bürgerbüros besuchte einige Fachmessen und gestaltete ebenfalls Höhepunkte mit. Ein kurzer Querschnitt dessen sei benannt:

Am 14.12.2012 Benefizkonzert mit dem Landespolizeiorchester unter der Schirmherrschaft von Frau Dr. Haseloff - Spenden in Höhe von
1000 € für Außenspielgeräte in der „Fröbel-Grundschule" wurden erzielt - eine Wiederholung ist im November dieses Jahres geplant und wird derzeit mit dem Land verhandelt.
Am 16.12.2012 fand unser jährlicher Adventsnachmittag mit guter Beteiligung und einen umfangreichen Programm statt.

Am 25.1.2013 erfolgte die Ausstellungseröffnung „1813. Für Freiheit und Einheit. Die patriotische Seite der Romantik" in unserem Museum, als Prämiere konnte Herr Prasse seinen Begleitband zur Ausstellung vorstellen - prominentester Besucher dieser Ausstellung war unser Ministerpräsident, Dr. Haseloff, am 15. Februar.

Im Februar fand, nun bereits legendär, aufgeteilt in 3 Termine, das Stadtsportfest mit 6 Fußballmannschaften und 15 Volleyballmannschaften. Eine gelungene Veranstaltung, die wiederum von unserem Mitarbeitern Herrn Kalitzsch organisiert wurde (letztmalig, da er am Jahresende in die Rente wechselt). Da ich natürlich die Veranstaltungen besuchte und die Siegerehrungen vornahm, wurde mir mehrmals gesagt, dass dieser sportliche Vergleich in den Wintermonaten unbedingt auch weiterhin durchgeführt werden sollte, da er sich großer Beliebtheit erfreut.
Die Veranstaltung wird im Vorfeld im Flämingkurier angezeigt, so dass sie sich über die Termine gern informieren können und ich lade sie heute schon ein, im nächsten Jahr dabei zu sein und sich ein Bild über diesen sportlichen Höhepunkt zu machen.

Unsere Tourismusinformation nahm im Januar an der „Grünen Woche" in Berlin und im Februar 2013 an der Messe „Reisen Hamburg" in Hamburg teil. Gemeinsam mit dem Tourismusverband Anhalt - Dessau - Wittenberg wurde ein Ausstellungsstand gestaltet.

Am 16. März startete der Fußmarsch der Wimpelwandergruppe des Deutschen Wandertages vom diesjährigen Ausgangsort Bad Belzig in das bayrische Oberstdorf, wohin der Deutsche Wandertag in diesem Jahr einlädt. Am 17. März wurde die Gruppe der Wimpelwanderer in unserer Stadt durch Mitglieder des Coswiger Wandervereins sowie Mitarbeiter der Stadtverwaltung begrüßt.

Abschließend möchte ich Sie bereits heute einladen zum diesjährigen Elberadeltag, der am 5. Mai in Coswig stattfindet. Hier werden organisierte Stern-Rad-Touren ankommen, eine Andacht vor der Radwegekirche, also unserer Sankt Nicolai Kirche, und ein buntes Programm auf dem Klosterhof stattfinden.

Aus dem Eigenbetrieb Stadtwerke teile ich Ihnen mit, dass seit dem
9. März, aufgrund der vorherrschenden Witterungslage, wieder vermehrt Winterdienstleistungen erbracht werden mussten. Der Frühling lässt, wie bereits erwähnt, auf sich warten und ist in diesem Jahr bisher leider nur am Frühjahrshochwasser der Elbe zu erkennen.
Auf den, am 1. März geplanten Start in die diesjährige Fährsaison, der auch in das buchstäbliche Wasser nämlich (Hoch)wasser fiel, musste bis zum 7. März gewartet werden. Bereits drei Tage später war der Fährbetrieb, aufgrund des gestiegenen Pegelstandes, wieder einzustellen. Seit diesem Tag liegt die Fähre am Coswiger Ufer und wartet auf ihren Neustart. Zum gegenwärtigen Zeitpunkt lassen die täglichen Prognosen des Pegelstandes, mit Wasserständen um die
4 Meter auch nicht auf Änderung hoffen, zumal nun auch irgendwann langsam und allmählich die Schneeschmelze im Gebirge einsetzten wird, wodurch dann mit zusätzlichen Wassermengen zu rechnen ist.
Damit stirbt auch die Hoffnung, dass zum diesjährigen Frühlingserwachen, am kommenden Wochenende, oder wenigstens zum bevorstehenden Osterwochenende, der Fährbetrieb wieder aufgenommen werden kann.

Im Bereich der Stadtwirtschaft waren in den Tagen und Wochen vor dem 1. März, neben den Winterdienstleistungen, Arbeiten im Bereich des Naturschutzes, der Baumverschnitt, zu erbringen. Auch im Bereich der Fährzufahrten und der Rastplätze für die Radtouristen, wurden nach Hinweisen des Wasserstraßenamtes, im Zuge der Gefahrenabwehr, die Bäume verschnitten. Im Stadtgebiet, im Bereich der Bundesstraße sowie an verschiedenen Stellen in der Stadt, war es notwendig, die erforderlichen Lichtraumprofile für den Verkehrsraum freizuschneiden, um der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen. Bei diesen Arbeiten wurde festgestellt dass eine erhebliche Anzahl der Bäume, entlang des Stadtrings, Schäden im oberen Bereich aufweisen. Dies hat zur Folge, dass im kommenden Jahr die Kronen dieser Bäume, im Rahmen eines intensiven Pflegeschnittes, stark zurückgeschnitten werden müssen.

Im Bereich Trinkwasser wurde, im Werk I des ehemaligen Chemiewerkes, am 17./18. Februar ein Spannungsbruch an der Trinkwasserleitung gesucht, gefunden und beseitigt. In diesem Bereich besteht, bedingt durch die mittlerweile nur noch schwer überschaubaren örtlichen Verhältnisse und Gegebenheiten im ehemaligen "alten Werk", perspektivisch Handlungsbedarf. Im Betriebsausschuss wird die Betriebsleitung dazu ihre Vorstellungen vortragen und beraten.
In Zusammenhang mit diesem Rohrbruch wurde erstmals von der im Jahr 2009 geschaffenen Möglichkeit der Fremdeinspeisung von Trinkwasser Gebrauch gemacht, so dass es zu keinerlei Versorgungsengpässen, mit vorbeugend notwendigen Einschränkungen, gekommen ist.
Die Trinkwasserproduktion im Wasserwerk Wörpen läuft ohne nennenswerte Störungen.
Die Arbeiten in der Verwaltung der Stadtwerke wurden hauptsächlich durch das Tagesgeschäft bestimmt. Der am 6. Dezember 2012 durch den Stadtrat beschlossene Wirtschaftsplan für das Jahr 2013 wurde durch die Kommunalaufsicht des Landkreises genehmigt. Da dieser jedoch Teil des Haushaltsplanes der Stadt ist, befinden sich die Stadtwerke, bis zur Bestätigung des Haushaltsplanes der Stadt noch in der vorläufigen Haushaltsführung.
Für die, in der kommenden Woche bevorstehenden Osterfeiertage, wünsche ich Ihnen und ihren Familien alles Gute mit dem folgenden kleinen Gedicht:
Ostern - Fest der Auferstehung,
die Natur hält sich bereit.
Frühling wirkt schon recht beflissen
und hell leuchtende Narzissen,
läuten ein die Osterzeit.
Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Zurück