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Der Bürgermeister der Stadt Coswig (Anhalt) informiert

Erklärung des Bürgermeisters zum Neujahrsempfang

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Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Nachbarn, liebe Gewerbetreibende, Ehrenamtliche und Engagierte, auf dem Land und in der Stadt,

in den zurückliegenden Jahren war es üblich, dass die Stadt Coswig (Anhalt) jährlich einen Neujahrsempfang initiiert hat und diesen, auch Dank der großen Unterstützung der Volksbank Dessau – Anhalt e. G., in einem doch recht großen Umfang durchgeführt hat.
Im Rahmen dieses Neujahrsemfanges wurden viele Gäste aus Politik, Sport, Gewerbe, Ehrenamt und sozialem Engagement eingeladen und auch im Fortgang der Veranstaltung in verschiedenen Ansprachen geehrt und bedankt.
So stand auch in diesem Jahr die Frage bzw. Entscheidung, ob man einen Neujahrsempfang seitens der Stadt Coswig (Anhalt) 2018 veranstalten wolle. Ein solches Event bedeutet für eine kleine Stadt wie die unsere eine riesen Vorbereitung in personeller und finanzieller Art. Es entstehen dem Rathaus allein Personalkosten im vierstelligen Bereich, dazu kommen weitere Kosten.

Nach reiflicher Überlegung habe ich mich dagegen entschieden, 2018 einen solchen Neujahrsempfang seitens der Stadt ausrichten zu wollen. Ich halte es für unangemessen, Ihnen, liebe Mitbürgerinnen und Mitbürgern sowie den Gewerbetreibenden, einerseits eine Steuererhöhung zumuten zu müssen und andererseits seitens der Stadt alles so fortzuführen wie bisher. Es ist für mich auch eine Frage der Gerechtigkeit, der Ausgewogenheit und des künftigen Selbstverständnisses Ihrer Stadt.

Zum jetzigen Zeitpunkt ist es angedacht, 2019 und im Folgenden alle zwei Jahre wieder einen Neujahrsempfang auszurichten. Dafür soll es ab kommenden Sommer einen „Tag des Ehrenamtes der Stadt Coswig (Anhalt)“ geben, in dessen Rahmen die Stadt an einem Nachmittag im Sommer denjenigen dankt, die sich so vielfältig ehrenamtlich engagieren.

Wenn wir jedoch mit Steuer- und Gebührenerhöhungen gezwungen werden den Gürtel enger zu schnallen, dann muss dies selbstverständlich auch für Ihre Stadt zutreffen. So waren wir wegen unserer sehr kritischen Haushaltslage gezwungen, eine Liquiditätshilfe beim Land Sachsen – Anhalt zu beantragen, um bspw. Außenstände bei der Kreisumlage gegenüber dem Landkreis Wittenberg in nicht unerheblicher Höhe begleichen zu können. Und Außenstände bestehen immer noch. Das Land zwingt uns in diesem Zusammenhang, freiwillige Aufgaben auf bis zu maximal 2 % unserer Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit zu reduzieren. Nachzulesen im Rderl. des MF vom 8.5.2015 – 27.10611 zu Nummer 2.1.2.4 – Freiwillige Leistungen. Momentan liegen wir bei ca. 7 %. Es ist noch ein weiter Weg.

Dabei gehen die Vorgaben des Landes sogar soweit, dass Straßenbeleuchtung als freiwillige Aufgabe angesehen wird (…).  Sie brauchen keine Befürchtungen haben, dass wir in Coswig (Anhalt) das Licht ausmachen und nur noch die rote Laterne brennt aber dieses Beispiel soll verdeutlichen, in welcher finanziellen Zwickmühle Ihre Stadt steckt. Wir werden künftig z. B. auch einige tausend Euro pro Jahr in die Hand nehmen müssen, damit wir uns am Stipendienprogramm der Kassenärztlichen Vereinigung Sachsen – Anhalt beteiligen können, um junge Medizinstudenten während Ihres Studiums zu unterstützen, die sich im Gegenzug (bestenfalls) verpflichten, sich nach Ihrem Studium in Coswig (Anhalt) bzw. einer Ortschaft niederzulassen. Die Früchte einer solchen Maßnahmen werden wir dabei frühestens in 7 Jahren ernten können. Wir steuern jedoch sonst einem humanitären Notstand entgegen.

Nichtsdestotrotz ändert dies natürlich nichts daran, dass wir – auch ohne Neujahrsempfang 2018 - all den Menschen danken, die sich im Ehrenamt engagieren und natürlich auch vor allem den Gewerbetreibenden, die mit Ihrer Arbeit dafür sorgen Arbeits- und Ausbildungslätze schaffen und unsere Stadt zu einem Ort zu machen, an dem Menschen ein Zuhause und ein lebenswertes Umfeld vorfinden.

Ohne Ehrenamt und starke Partner in der Wirtschaft ginge es nicht. Wir sind ein starker Standort, der durchaus selbstbewusst in die Zukunft gehen kann. Werden wir uns dieser Stärke künftig noch ein wenig bewusster.

Ich hoffe für diese Entscheidung auf Ihr Verständnis!

Ihr Bürgermeister, Axel Clauß

© Axel Clauß, Bürgermeister E-Mail

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