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Aktuelles | Bericht der Bürgermeisterin

Die Bürgermeisterin der Stadt Coswig (Anhalt) informiert

Bericht der Bürgermeisterin vom 29.09.2016

Doris Berlin, Bürgermeisterin
Bürgermeisterin Doris Berlin
Bericht der Bürgermeisterin über die Arbeit der Verwaltung und Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nicht öffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung

Sehr geehrter Herr Stadtratsvorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, werte Gäste sowie Mitarbeiter der Verwaltung und der Presse,

meinen Bericht beginne ich mit der Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nicht öffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung

In der Stadtratssitzung am 30.06.2016 wurden keine nicht öffentlichen Beschlüsse gefasst.

Bau-, Stadtentwicklungs- und Sanierungsausschuss vom 25.07.2016

COS-BV-246/2016
Vergabe einer Maßnahme
Amtshaus Coswig (Anhalt)
Los 3 Holzfenster

einstimmig beschlossen

Betriebsauschuss der Stadtwerke vom 11.08.2016

COS-BV-248/2016
Auftragsvergabe "Landrevision Elbefähre Coswig (Anhalt)"

einstimmig beschlossen

Betriebsausschusses der Stadtwerke vom 08.09.2016

COS-BV-251/2016
Auftragsvergabe "Kassenautomat Flämingbad"

einstimmig beschlossen

Bau-, Stadtentwicklungs- und Sanierungsausschuss vom 12.09.2016

COS-BV-250/2016
1. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg - Stellungnahme der Stadt Coswig (Anhalt)

einstimmig beschlossen


COS-BV-255/2016
Städtebaulicher Denkmalschutz - Fördermaßnahme nach kommunaler Förderrichtlinie

einstimmig beschlossen

Haushalts- und Finanzausschuss vom 13.09.2016

Die Beschlüsse aus dieser Sitzung wurden vorberatend behandelt und liegen Ihnen heute zur Beschlussfassung vor.

Hauptausschuss vom 14.09.2016

COS-BV-249/2016
Bestellung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Stackelitz in das Ehrenbeamtenverhältnis

einstimmig beschlossen

 

Mitteilen möchte ich Ihnen, das eines der Ergebnisse der Neuorganisation unserer Verwaltung die Bildung des Fachbereiches „Allgemeine Verwaltung“ mit den Bereichen Sitzungsdienst, EDV, Personal und Innerer Service inklusive Vergabestelle sowie die Trennung des Fachbereiches Ordnung, Sicherheit, Bildung und Soziales in 2 Fachbereiche ist.
Der Hauptausschuss war während der Organisationsphase involviert, so dass ich davon ausgehe, dass Sie durch Ihre Fraktionsvorsitzenden informiert sind.
Aus dem neuen Fachbereich „Allgemeine Verwaltung“ – Vergabestelle darf ich Ihnen berichten, dass neben den 4 Vergaben erstmals eine öffentliche Ausschreibung mit Hilfe des Programms A I Vergabemanager des Landes Sachsen-Anhalt – online - durchgeführt wurde. Dies ist ein erster Schritt in Richtung elektronische Vergabe, welche ab dem Jahr 2018 vorgeschrieben ist.
Der Hauptausschuss hatte auch in diesem Jahr die Entscheidung getroffen, eine Ausbildungsstelle zu schaffen, die seit dem 1.8. mit einer jungen Auszubildenden (Frau Reichert) besetzt ist.
Im Ausbildungsjahr 2016/2017 sind weiterhin 3 Verwaltungsfachangestellte im 3. Lehrjahr und 2 Verwaltungsfachangestellte im 2. Lehrjahr in der Ausbildung.
Die Ausbildung von jungen Fachkräften erfolgt in der Stadt Coswig (Anhalt) kontinuierlich seit dem Jahr 1997. Eine sehr große Anzahl der von uns Ausgebildeten wurden als Fachkräfte übernommen. Wir schätzen ein, dass dieser Weg der Fachkräfteakquise richtig war und ist, denn es wird immer schwieriger, entsprechend ausgebildetes Personal auf dem Arbeitsmarkt zu finden.
Die praktische Ausbildung von derzeit 6 Azubis ist natürlich eine Herausforderung für eine so kleine Verwaltung wie der unseren und dies funktioniert aufgrund des Engagements der Ausbilder und unserer Mitarbeiter recht gut.
Mitarbeiter unserer Verwaltung haben sich auf der Grundlage des Tarifvertrages ATZ flex für den vorzeitigen Eintritt in den Ruhestand entschieden. Für die dadurch frei werdenden Arbeitsplätze werden wir zum Teil auf unsere ausgebildeten jungen Leute zurückgreifen können.

Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, heute liegt Ihnen, die bereits im Finanz- und Hauptausschuss behandelte und beschlossene Ergänzung zum Haushaltskonsolidierungskonzept und die Nachtragshaushaltssatzung 2016 zur Beschlussfassung vor.

Der Nachtragshaushalt weist gegenüber dem ursprünglichen Haushaltsplan eine Verbesserung um 325.400 € aus. Grund hierfür ist unter anderem die vom Landtag am 02.09.2016 beschlossene Aufstockung der Finanzausgleichsmasse um 80 Mio. € noch für 2016. Das bedeutet für die Stadt Coswig (Anhalt) eine Erhöhung der Schlüsselzuweisungen um 207 T€. Der Bescheid zum Hebesatz der Kreisumlage hat sich von 48,28 % auf 48,02 % verschoben, bedeutet eine Verringerung von 42.400 €. Mehr finanziellen Spielraum für die Kommunen soll es voraussichtlich auch in den nächsten Jahren geben. Die 4. Änderung des Finanzausgleichsgesetzes, das im Februar 2017 rückwirkend zum 01.01.2017 beschlossen werden soll, schreibt die Finanzausgleichs-masse bis 2021 fest und bringt, lt. Aussagen der Landesregierung, wohl eine deutlich bessere Planungssicherheit in den nächsten 5 Jahren.

Das Investitionsvolumen im Nachtragshaushalt beträgt rund 2,8 Mio. €, dem jedoch nur Investitionszuweisungen in Höhe von 2,135 Mio. € gegenüber stehen. Zur Finanzierung der Eigenmittel sind somit Investitionskredite erforderlich. Geplant ist mit dem Nachtragshaushalt 2016 eine Kreditaufnahme in Höhe von 563.600 €. Im Ergebnishaushalt hat sich das Jahresergebnis gegenüber dem Haushaltsplan verbessert, aber es besteht trotzdem immer noch ein nicht unerhebliches Defizit in Höhe von 818.300 €.Die Veränderungen im Einzelnen sind im Vorbericht zum Haushaltsplan eindeutig aufgeführt und erläutert.

Ein unausgeglichener Ergebnishaushalt erfordert ein Haushaltskonsolidierungskonzept. Die Maßnahmen in der vorliegenden Ergänzung zum letzten Haushaltskonsolidierungskonzept müssen auch in den Folgejahren stetig aktualisiert und konsequent umgesetzt werden.

In gemeinsamer Abstimmung zwischen der Finanzverwaltung und dem Finanzausschuss wurde Einigung erzielt, dass der Haushaltsplan 2017 erst mit Beginn des kommenden Jahres in den Ortschaften und städtischen Gremien vorgestellt, besprochen bzw. diskutiert und dann beschlossen wird.Die Finanzverwaltung benötigt noch Zeit für die Haushaltsaufstellung.
Zum einen, wie bereits gesagt, wird uns das neue FAG im kommenden Jahr die endgültigen Zuweisungen benennen und aufgrund der Umstrukturierung im Hause ist auch der doppische Haushalt dementsprechend anzupassen, weshalb die Planung für das Jahr 2017 eine längere Bearbeitungszeit benötigt. Begonnene Investitionsmaßnahmen können, das wissen Sie ja, weitergeführt werden, auch ohne Beschlussfassung zum Haushalt 2017.

Die Verfügung zur Haushaltssatzung und Haushaltsplan 2016 enthielt neben der Auflage der Nachtragshaushaltserstellung und
-beschlussfassung auch, eine prüffähige Eröffnungsbilanz sowie ein Programm zum Abbau des Liquiditätskredites zu erarbeiten und zu beschließen. Nachtragshaushalt und Konsolidierung liegt Ihnen, wie gesagt, zur Beschlussfassung vor, Eröffnungsbilanz und Liquiprogramm sind lt. Änderungsbescheid vom 21. September 2016 bis zum
31. Dezember der Kommunalaufsicht vorzulegen.

Aus dem Fachbereich Ordnung und Sicherheit ist mitzuteilen, dass durch die Mitarbeiter in den zurückliegenden warmen Monaten wieder eine Zunahme der Vermüllungen festgestellt wurde. Besonders schlimm ist dies in den Außenbereichen und an den innerörtlichen Glas- und Containerstellplätzen. Die Palette reicht von Grünschnitt über Fernseher bis hin zu Asbestplatten.
Im Außenbereich erfolgt die Mitteilung zur weiteren Veranlassung an den Landkreis, im Innenbereich jedoch lassen wir den Müll über die Stadtwerke beseitigen. In diesem Zusammenhang weise ich nochmals darauf hin, dass die Kosten für diese Entsorgung die Allgemeinheit trägt.  Mir ist wirklich unklar, warum mit dieser Problematik so unachtsam umgegangen wird. Jeder, dem auffällt, dass Müll irgendwo illegal entsorgt wird, müsste dies doch sofort zur Anzeige bringen, denn er bezahlt dies ja mit.
Leider ist aber auch hier, wie bei dem Hundekot, das Wegschauen an der Tagesordnung. Jeder regt sich über den Dreck auf, aber niemand fühlt sich verantwortlich. Ähnlich ist es mit den Graffiti-Schmierereien an den neuen Blumenkästen und in der Innenstadt generell. Diese gesprayten, nicht identifizierbaren Schriftzeichen haben mit Graffiti-Kunst nun wahrlich nichts zu tun.
Sowohl städtische Flächen und Gegenstände, als auch viele private Grundstücke sind betroffen. Für die betroffenen städtischen Objekte wurde durch uns Strafanzeige erstattet in der Hoffnung, dass die Verursacher vielleicht doch einmal dingfest gemacht werden können.
Im Bereich der Schnittstelle/Bahnhof wurden ebenfalls erneut Schäden durch Vandalismus festgestellt. Verursacher gibt es leider auch hier wieder keine.
Gleiches gilt für die durch Verkehrsteilnehmer beschädigten Leuchten im Buroer Feld.
Leid bin ich die Schreiben der Staatsanwaltschaft schon, dass Täter nicht ermittelt werden konnten, aber nur deshalb nichts zu unternehmen, wäre falsch.

Das Hauptaugenmerk bei den Feuerwehreinsätzen lag im Berichtszeitraum auf den Technischen Hilfeleistungen, die 17 Mal erforderlich waren. Die Mehrzahl dieser Einsätze wurde am 27.07. aufgrund eines Regenunwetters notwendig, Keller waren leer zu pumpen und eine abrutschende Straße zu sichern. Ein Hilferuf kam aus Wittenberg, dort unterstützte unsere Feuerwehr mit dem Rüstwagen die Wittenberger Kameraden. Fast die gesamte Innenstadt Wittenbergs stand unter Wasser. Der Einsatz dauerte bis spät in die Nacht.


Die Technischen Hilfeleistungen beinhalteten auch wieder 5 Einsätze auf der Bundesautobahn und wir registrieren eine Zunahme von Hilfeleistungen für Personen in Notlagen, die Alleinstehend sind. Die Einsätze betrafen Türöffnungen und die Unterstützung des Rettungsdienstes. Die Ortswehren Coswig (Anhalt) und Klieken waren auch zu einem Einsatz an der Marina, wo eine Person im Wasser gelandet und abgetriebenen worden sein sollte. Doch bevor die Boote ins Wasser gelassen wurden, kam die Meldung, dass die Person wohlauf stromabwärts der Elbe gefunden ist. Sieben Brände galt es im letzten Quartal zu löschen, Dazu gehörte ein Großbrand in Wörpen, eine Doppelgarage war in Brand geraten. Mehrere Wehren waren im Einsatz und konnten ein Übergreifen auf benachbarte Gebäude verhindern und den Brand schnell unter Kontrolle bringen. In einer Mail bedankten sich die betroffenen Einwohner und teilten mit, dass sie jetzt die Wichtigkeit der Freiwilligen Feuerwehren erst richtig einschätzen können.

Sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, ich komme jetzt zu den Schwerpunkten der Arbeit der Bauverwaltung.
Die Einführung des Gebäudemanagements erfolgt und wird bis zum Jahresende noch einige Probleme aufwerfen, die innerhalb der Verwaltung zu lösen sind. Ende des Jahres wird der Leiter, Herr Stephan, eine Einschätzung über den Abarbeitungsstand geben. Erste gute Ergebnisse wurden bereits bei Verhandlungen im Rahmen der Energieeinsparungen erzielt, die im kommenden Jahr finanziell wirken werden.

Zum Integrierten Gemeindlichen Entwicklungskonzept (IGEK) hat das Büro die drei Bürgerforen in Cobbelsdorf, Jeber-Bergfrieden und Buro ausgewertet und einen ersten Entwurf des Konzeptes erstellt. Dieses wurde im August dem IGEK-Forum vorgestellt und gleiches wird in einem Arbeitsgespräch des Haupt- und Bauausschusses mit den Ortsbürgermeistern am 18.10. geschehen.
Bevor das Konzept vom Stadtrat beschlossen wird, erfolgt die öffentliche Vorstellung für die Bürger.

Im Rahmen der laufenden Baumaßnahmen erfolgen die Arbeiten auf der nördlichen Straßenseite der Schloßstraße im Bereich Haus Nr. 10 bis Bauende Lange Straße - kontinuierlich und entsprechend dem Bauzeitplan. Es ist davon auszugehen, dass trotz der Mehrarbeiten rechtsseitig, der angestrebte Fertigstellungstermin Ende Oktober für diesen Bereich gehalten wird, womit sich dann hier auch die Parkplatzsituation entspannen wird.Ab Anfang Oktober „wandert“ die Baustelle wieder nach Westen, damit der Bereich vor dem Medizinischen Versorgungszentrum mit dem alten Haltestellenstandort noch gestaltet werden kann. Hier wird u.a. eine größere Grünfläche mit Strauchbepflanzung entstehen. ,

Ausschreibung, Submission und Vergabe für das Siel sind erfolgt, Baubeginn war planmäßig am 12.09.2016. Bis zum 20.09.2016 erfolgte der Rückbau des alten Bauwerkes, woran sich der sofortige Neubau anschließt.

Die Bauarbeiten hinter dem Amtshaus haben im Juli begonnen. Trotz kleiner Verzögerung durch die archäologischen Arbeiten wird der Zeitplan bislang gehalten. Die Erdarbeiten sind zum Großteil abgeschlossen und die Pflasterarbeiten der 50 Parkplätze haben begonnen.  Der Weg entlang unseres kleinen Romantik-Museums wird zurzeit gepflastert. Dieser soll durch Teilabnahme vor dem Ende der gesamten Maßnahme abgeschlossen und bereits Anfang Oktober wieder frei gegeben werden. Die öffentlichen Ausschreibungen von Los 4 und 5 für den zweiten Bauabschnitt, der das Servicegebäude und die Fahrradboxen umfasst, haben keine bzw. nur ein unwirtschaftliches Angebot ergeben. Daher wurde ab dem 20.09. erneut, nun allerdings, wie rechtlich erlaubt, beschränkt, ausgeschrieben, sodass doch noch dieses Jahr mit dem Servicegebäude begonnen werden kann, dessen Fertigstellung im April 2017 vorgesehen ist.


Bei der derzeitigen Sanierung der Fassade des Amtshauses wurden, nach der Entfernung des Putzes, weitere schadhafte Bereiche im Mauerwerk, am Holzfachwerk und an den Dachkästen festgestellt. Diese waren aus baufachlichen Gründen dringend mit zu beheben. Auch die Holzfenstergewände im Obergeschoß mussten erneuert werden. Das sind zusätzliche Arbeiten, die nicht geplant waren und natürlich zusätzliche Kosten verursachen. Es wurden daher beim Landesverwaltungsamt auch diese Kosten zur Anerkennung der Förderung, durch bereits bewilligte Städtebaufördermittel, eingereicht und sind bewilligt. Die Firma CBM hat mit den Putzarbeiten begonnen und zwischenzeitlich Stuckarbeiten in der Werkstatt durchgeführt. Verzögerungen in der Ausführung wird es, bedingt durch die Mehrarbei-ten, allerdings geben.

Kommen wir jetzt zu den in der Vorbereitung befindlichen Baumaßnahmen.

Für den An- und Umbau sowie die Sanierung der Kita „Rosselspatzen“ Thießen wird die Baugenehmigung erwartet. Hier waren noch Nachforderungen von Unterlagen an das Bauordnungsamt zu erfüllen. Die Kinder der Einrichtung Thießen werden ab dem 4. Oktober – für die gesamte Bauzeit - in der Kita „Kunterbunt“ in Jeber Bergfrieden betreut, derzeit läuft dafür der Umzug. Der Abbruch des Nebengebäudes ist in Vorbereitung und auch die Ausführungsplanungen sind so weit vom Gebäude- und Fachplaner erstellt, sodass die Ausschreibungen für die Bauleistungen im Rahmen des geplanten Bauablaufes erfolgen. Die Maßnahme muss Ende des Jahres 2017 beendet sein.

Für die Sanierung des Gemeindetreffs in Klieken ist Ende August vom ALFF Anhalt der Zuwendungsbescheid über eine Summe von 200 T€ gekommen. Die finanziellen Mittel fließen allerdings erst im Haushalts-jahr 2017. Die Mittel sind für die Sanierung der Außenhülle, also Dach, Fassade und Außenanlage vorgesehen. Die Vergabe der Leistungen wird vorbereitet, sodass im Frühjahr 2017 die Maßnahme beginnen kann. Für die Sanierung im Innenbereich des Gebäudes ist 2017 ein erneuter Antrag zu stellen, um diesen Abschnitt dann 2018 zu vollziehen.

Für den geplanten Neubau des Feuerwehrgerätehauses Coswig wurde das Grundstück in der Geschwister- Scholl- Straße 30 gekauft.  Nach Antragstellung auf Zuwendung von Fördermitteln beim Landesverwaltungsamt liegt uns jetzt eine Eingangsbestätigung vor. Mit einem Schreiben an das zuständige Ministerium wurde nochmals auf die Dringlichkeit der Maßnahme hingewiesen. Trotzdem uns eine Entscheidung noch nicht vorliegt, ist die weitere Bearbeitung der Planungsunterlagen nicht förderschädlich, aber notwendig. Es wird also derzeit mit der Genehmigungsplanung des Neubaus fortgefahren. Ziel ist es, noch in diesem Jahr den Antrag für die Baugenehmigung einzureichen. Die Sanierung der Kita „Sonnenschein“ in Coswig soll entsprechend der Abstimmung mit dem Finanzausschuss über das Förderprogramm STARK V durchgeführt werden.
Die für die Stadt Coswig zur Verfügung stehenden Mittel sind bis Ende 2018 zu verwenden. Ein Teil davon ist 2017 für die Erdgeschosssanierung der Kita „Sonnenschein“ vorgesehen, wofür der Antrag bis zum 30.09.2016 bei der Investitionsbank einzureichen ist. 
Um die Sanierung im Haushaltsjahr 2017 durchführen zu können, sind Ausweichobjekte zur Unterbringung der Kinder während der Bauphase vorzuhalten. Erste Überlegungen war die Nutzung von Containern. Allerdings sind wir auch immer bemüht, zu verwendende Finanzmittel, bleibend einzusetzen. Deshalb die Überlegung, auf Container zu verzichten - diese binden einen Haufen finanzielle Mittel und werden dann zurückgegeben. Wir wollen lieber in städtische Ausweichräumlich-keiten bleibend investieren. Dafür laufen momentan die Vorbereitungen zur Genehmigung durch die entsprechenden Stellen. Wir werden Sie darüber laufend informieren.


Für die Kindertagesstätte „Kunterbunt“ in Jeber-Bergfrieden ist nach Prüfung der vorhandenen Gegebenheiten und unter Betrachtung der Wirtschaftlichkeit und Nutzung, festgestellt worden, dass nur ein Ersatzneubau funktional als auch wirtschaftlich sinnvoll ist. Andernfalls würden auch die im Förderprogramm STARK III geforderten Bedingungen hinsichtlich Energieeinsparung nicht erfüllt werden können. Aus diesem Grund hat das Planungsbüro Unterlagen für einen Ersatzneubau erarbeitet, die Grundlage für die Beantragung der Fördermittel aus dem STARK III- Programm sind. Der Antrag ist bis zum 28.10.2016 bei der Investitionsbank zu stellen.

Die Auswahlkriterien für den Erhalt von Fördermittel sind zwar sehr hoch gesteckt, doch wir sollten alles versuchen, um in das Auswahlverfahren zu kommen. Klappt das mit den Fördermitteln, ist die Realisierung im Haushaltsjahr 2018/19 geplant.

Wie im letzten Bericht erwähnt, haben wir uns wiederum an der Fanta-Spielplatzinitiative 2016 beteiligt und konnten Dank der zahlreichen Klicks im Internet punkten. Die Fanta Spielplatzinitiative in Verbindung mit dem deutschen Kinderhilfswerk hat einen Zuschuss von 1.000 € für Spielgeräte in Senst zur Verfügung gestellt. Zur weiteren Aufwertung des Spielplatzes werden Spenden von Firmen und Bürgern aus dem Ort gesammelt. Der Ortsbürgermeister, Herr Stein, ist hier sehr aktiv.

Im Rahmen der bauplanerischen Aufgaben teile ich zum B-Plan Nr. 26, „Haide-Feld III“ (Autohof) mit, dass nach dem im Juni verkündeten Wechsel des Vorhabenträgers erhebliche Umplanungen des B-Plans erforderlich waren. Diese Änderungen sind aber sowohl für die praktischen Umsetzbarkeit des Plans als auch aus Gründen der Rechtssicherheit alle erforderlich. In der Konsequenz ist ein sogenanntes ergänzendes Verfahren nach § 4a BauGB durchzuführen, wonach der Stadtrat den geänderten Entwurf erneut billigen muss und die nochmalige Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung erfolgt. Die Planungen waren komplex und haben hohe Anforderungen an die beteiligten Planungsbüros gestellt. Nur durch die Aufnahme einer zusätzlichen Bauausschusssitzung direkt vor der heutigen Stadtratssitzung konnte die gesteckte Zeitschiene, mit Vorlage der Beschlussfassung noch im September, gehalten werden. Die öffentliche Auslegung erfolgt im Anschluss an die Bekanntmachung im Amtsblatt.
Für den Winter hat die SVG als Vorhabenträger Maßnahmen zur Baufeldfreimachung geplant. Beginn der eigentlichen Baumaßnahmen ist für das Frühjahr vorgesehen.
Die Entwürfe der Bebauungspläne Nr. 21/1 und 21/2 „Schwarzer Weg Nord bzw. Süd“ liegen Ihnen heute zur Beschlussfassung vor.
Als nächste Verfahrensschritte folgen dann die Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden.
Für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Schwarzer Weg – Süd“ ist mit dem Vorhabenträger ein Durchführungsvertrag über die Übernahme der Planungs- und Erschließungskosten abzuschließen.
Die hierbei erforderliche Straßenplanung wird derzeit durch die Bauverwaltung mit dem vom Vorhabenträger beauftragten Tiefbauplanungsbüro abgestimmt.

Die Abwägungsunterlagen zum B-Plan Nr. 29 „Schweinehaltung Düben“ sind durch das Planungsbüro erarbeitet und durch die Bauverwaltung nochmals zu prüfen. Nach Prüfung sind diese dem Stadtrat vorzulegen.
Die 2. Änderung des Flächennutzungsplanes Düben wurde, nach Genehmigung durch den Landkreis, im Amtsblatt der Stadt förmlich bekannt gemacht und ist damit seit 7. Juli 2016 rechtswirksam.

Die Bewilligungen der Städtebaufördermittel aus den Programmen Städtebaulicher Denkmalschutz und Stadtumbau Ost 2016 liegen immer noch nicht vor. Diese kommen erfahrungsgemäß erst im 4. Quartal.

Im Juni und September 2016 hat der zuständige beschließende Bauausschuss der Stadt über die Förderung von privaten Maßnahmen Städtebaulicher Denkmalschutz auf Antrag entschieden. Dadurch kann die Sanierung der Gebäudehülle an Objekten in der Friederikenstraße und Unterfischerei mit Städtebaufördermitteln unterstützt werden.

Der Hauptausschuss hatte mit Bestätigung des Maßnahmenplans 2016 für die weitere Sanierung der Kirche Fördermittel aus dem Städtebaulichen Denkmalschutz bereitgestellt. Die Kirchgemeinde St. Nicolai teilte nun mit, dass auf Grund ausbleibender Fördermittel Dritter, die für dieses Jahr geplante Sanierung der Südseite des Kirchenschiffs auf nächstes Jahr verschoben werden muss.

Mit den Bauarbeiten an den Bahnübergängen im Buroer Feld, in der Luisenstraße und der Heidestraße soll nach Aussage der DB-AG noch im Oktober 2016 begonnen werden. Dazu sind, gemäß der Mitteilung des Ordnungsamtes, Sperrungen und Umleitungen erforderlich.
Buroer Feld halbseitige Sperrung vom 4.10. bis 4.11.2016
Luisenstraße Vollsperrung mit Umleitung vom 10.10. bis 16.11.2016
Heidestraße Vollsperrung mit Umleitung vom 10.10. bis 21.10.2016

Zum 1. Entwurf des neuen Regionalen Raumordnungsplans wurde die Stadt beteiligt. Die umfangreiche Stellungnahme wurde durch den Bauausschuss am 12.9. bestätigt und zwischenzeitlich der Regionalen Planungsgemeinschaft übergeben.

Bei der Benennung der Bauverwaltungsaufgaben gab es eine Reihe von Vorhaben in Kindereinrichtungen, die natürlich, weil es sich dabei um Baumaßnahmen handelt, in diesem Fachbereich bearbeitet werden.
Allerdings – bevor es Bauaufgaben werden, bedarf es der Bearbeitung im zuständigen Fachbereich für Bildung und Soziales und auch während der Realisierung der Bauvorhaben ist dieser Fachbereich mit der erforderlichen Fach- und Sachkenntnis involviert.
Es versteht sich also von selbst, dass diese Aufgaben Fachbereichs-übergreifend zu lösen sind, was gerade bei der Einreichung von Förderanträgen sowie der Einhaltung der fördertechnischen Prämissen ein hohes Maß an Verantwortungsbewusstsein beider Fachbereiche fordert.

Weiterhin ist aus dem Bereich Bildung mitzuteilen, dass im August 100 Kinder in der Stadt Coswig (Anhalt) eingeschult wurden, davon 71 Kinder in die Fröbelgrundschule, 17 Kinder in die Ein-Stein-Grundschule Klieken und 12 Kinder in die Naturparkgrundschule Jeber-Bergfrieden. In der Heinrich-Berger- Musikschule bleiben auch im Schuljahr 2016/2017 die Schülerzahlen aufgrund von 53 Neuanmeldungen konstant. Von den insgesamt 222 Musikschülern kommen 95 Kinder
aus den Ortschaften unserer Stadt. Entsprechend unseres Antrages vom Februar 2016 bewilligte das Landesverwaltungsamt für unsere Musikschule einen Zuschuss in Höhe von rund 50 T€.

Anlässlich des 60. Gründungsjahres der Kindertagesstätte „Gänseblümchen“ Cobbelsdorf wurde im Rahmen eines Spendenaufrufes eine Spendensumme von rund 9.800 € erzielt und es konnte dafür ein Spielgerät angeschafft werden. Dieses wurde von glücklichen Kindern Anfang September übernommen. Der entsprechende Beschluss über die Annahme der Spenden wird Ihnen Rahmen der Jahresübersicht vorgelegt.

Die städtische Jugendarbeit – wie verquer wir in Deutschland denken, sehen Sie daran, dass es sich hierbei um eine freiwillige Aufgabe der Kommunen handelt, die man mit einem defizitären Haushalt eigentlich gar nicht durchführen dürfte - diese Jugendarbeit eben, die wir richtigerweise trotzdem machen, hat sich in den letzten Monaten mit einem neuen Jugendpfleger gut entwickelt. Das Projektangebot wurde erhöht und bietet, vor allem auch im sportlichen Bereich eine Reihe von Möglichkeiten, die von Kindern und Jugendlichen sehr gut angenommen werden. Leider können wir den Jugendklub in Klieken, aus personellen Gründen, hier gilt es ja auch noch eine Reihe von Vorschriften einzuhalten, nur beschränkt öffnen. Solange nicht begriffen wird, dass es wichtig und richtig ist finanzielle Mittel in präventive Maßnahmen, die die Kinder und Jugendlichen von der Straße holen, zu binden, so lange werden die Kommunen Probleme haben, eine vernünftige Kinder- und Jugendarbeit zu organisieren. Und: das liegt nicht am Organisieren – das liegt am nicht bezahlen dürfen und am Fachkräftemangel.

Kommen wir noch kurz zum kulturellen Bereich. Naturgemäß wurden auch in diesem Jahr die Sommermonate von vielen Veranstaltungen geprägt, die zum großen Teil bereits Tradition haben und von vielen fleißigen Helfern vorbereitet und durchgeführt wurden. Dafür sei Dank gesagt. Als Stadt beteiligen wir uns an diesen Veranstaltungen, sei es am Gewerbefest, am Laurentiusmarkt oder mit dem Part des Poetry-Slams bei der 10. Auflage des Events „Rock around Barock“.
Intensiv begleiteten unsere Kollegen den 19. Seniorentag und das Bismarckturmfest. Ein besonderer Höhepunkt war auch in diesem Jahr die Coswiger Lesenacht am Vorabend des Tages des offenen Denkmals. Diese feine Veranstaltung, in hauptsächlich historischen Gebäuden, hat sich einen guten Ruf weit über die Stadtgrenzen hinaus erarbeitet. (Immerhin Besucher aus Hessen, Nordrhein-Westphalen und Thüringen, die, weil schon mal erlebt und gut gefallen, wieder kamen).
(Allerdings war das unserer Presse nicht einmal ein Artikel wert, wozu auch, lesen bildet doch nur.)
Im kommenden Jahr findet die Lesenacht zum 10. Mal statt und unser Ehrgeiz ist groß, die Besucher mit neuen Ideen zu überraschen.

Geschuldet der Baumaßnahme des Platzes hinter dem Amtshaus, war und ist noch, der Besuch des „Gartenhauses“, als Teil des Stadtmuseums, behindert. Allerdings haben wir ja eben gehört, dass dieser Teil des Platzes kurzfristig fertiggestellt und auch freigegeben werden soll.  Die Besucherzahl im Museum beschränkte sich, auch mangels Nutzung des in die Innenstadt führenden Radweges, in den letzten 3 Monaten auf 161. Allerdings erfreute sich unsere Bibliothek, trotz des derzeit problematischen Zugangs, und des sommerlichen, eigentlich nicht Lesewetters, sehr guter Besucherströme. Hier fand auch wieder der XXL Lesesommer statt und Schul- und Kindergartengruppen besuchen unsere Bibliothek mit Vorliebe.
Auch bei der DRK-Aktion „Coswig denkt bunt“ am 28. September (gestern) waren Bibliothek und Jugendklub wieder aktiv vertreten.

Abschließend einige Worte zur Arbeit in den Stadtwerken.
Der Betrieb der Elbefähre konnte, trotz des zeitweilig niedrigen Pegelstandes der Elbe, stetig fortgeführt werden. Das ist sehr erfreulich, denn wie Sie wissen, steht für Ende Oktober die – Schiffsuntersuchung für das Schiffsattest an und somit endet die diesjährige Fährsaison zeitiger als sonst. Allerdings, meint Herr Mohs, könnte es dabei zu Problemen kommen, wenn der Pegel noch mehr sinkt und die Fähre aufgrund des Wasserstandes nicht zur Werft transportiert werden kann. Das aktuelle Fährzeugnis erlischt am 27.10. bzw. die Zeit bis zum geforderten Abschluss der Arbeiten könnte zu kurz werden. Allerdings steigt momentan der Pegel leicht, so dass wir optimistisch sein können. Nicht so erfreulich war die Tatsache, dass unsere Elbefähre am 23. Juli schuldlos, durch die Unachtsamkeit eines Paddlers, in einen Unfall verwickelt wurde. Glücklicherweise wurde dabei niemand verletzt. Anderenorts, einige Tage später, ging ein solcher Unfall leider tödlich aus. Der Unfall wurde durch die Wasserschutzpolizei aufgenommen, das zuständige Wasser- und Schifffahrtsamt wurde informiert und das verantwortliche Unternehmen auf die für Binnenwasserstraßen geltenden Bestimmungen und Vorschriften hingewiesen. Mit den Fährführern wurde das Vorkommnis in den Stadtwerken ausgewertet. Dieser Zwischenfall verdeutlicht allerdings auch, dass es auch für Wasserwanderer, wichtig ist, sich vor Beginn ihrer Fahrten auf den Flüssen, über die Vorschriften und Regeln auf den Binnenwasserstraßen sowie über die Besonderheiten des Flusses zu informieren.

Geschuldet der Temperaturen im Mai und Juni um die 20 Grad und des durchwachsenen Wetters während der Ferienzeit waren die Besucherzahlen in unserem Flämingbad eher nicht zufriedenstellend. Die tollen Temperaturen im September und damit verbunden die Verlängerung der Badesaison mit höheren Besucherzahlen als sonst, konnten dies nicht amortisieren. Dank gilt der DLRG, die auch in diesem Jahr die Badesaison überwachte und die dabei eine hervorragende Arbeit leistet. Wie wichtig dies ist, zeigt die steigende Tendenz von Badeunfällen in Freibädern Deutschlandweit. Bei uns stehen das Naturerlebnis, die Möglichkeit einer naturnahen Freizeitgestaltung und die Sicherheit im Vordergrund - so ist es und so soll es gerade auch nach der Neugestaltung bleiben. Womit wir bei den Änderungen wären:
Den entsprechenden Förderbescheid für die Projektidee zur Gestaltung unseres Naturbades, über das Programm "LEADER 2014 - 2020", haben die Stadtwerke im September erhalten. Nach Beschlussfassung zur Vergabe, im Betriebsausschuss, wurde die Bestellung ausgelöst und die entsprechenden Verträge unterzeichnet.
Am 19. September fand die Bauanlaufberatung für das Los Kassenautomat und Drehkreuz sowie am 20. September für das Los Metallbauarbeiten und das Los Bauhauptleistungen statt, so dass die ersten Arbeiten in Kürze beginnen werden.
Die Wassererzeugung im Wasserwerk läuft stabil und störungsfrei.
Am 21. September fand die jährliche Wasserwerks- und Schutzzonenbegehung mit den Aufsichtsbehörden statt. Es wurden keine Mängel festgestellt. Das erzeugte und abgegebene Trinkwasser entspricht den Anforderungen der Trinkwasserverordnung und die Wassererzeugungs- und verteilungsanlagen den geltenden Vorschriften.
Der im August turnusmäßig überarbeitete und zur Genehmigung eingereichte Maßnahmeplan nach § 16 der Trinkwasserverordnung wurde vom Landkreis bestätigt und ist somit gültig.

Die Arbeiten zur Erneuerung der Trinkwasserleitung und der Hausanschlussleitungen, in der Hohen Straße wurden abgeschlossen und gehen in der Hubertusstraße, trotz immer wieder auftretender kleinerer Schwierigkeiten, kontinuierlich voran.

Im Bereich Stadtwirtschaft war die Pflege der Grünanlagen, aber vor allem auch die Bewässerung der Pflanzen angesagt. Ansonsten erfüllt dieser Bereich die geschlossenen Verträge mit Wohnungsunternehmen sowie den Stadtwerken Wittenberg und hilft bei der Ausrichtung von Festlichkeiten.
Natürlich werden auch die ersten Vorbereitungen auf den kommenden Winter getroffen, auch wenn wir derzeit das Gefühl haben mögen, er komme vielleicht gar nicht.

Der Verwaltung wurde durch die WIBERA AG der Entwurf über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2015 und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2015 übersandt. Dieser wurde am 23. September gemeinsam mit der Prüfgesellschaft und dem Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Wittenberg beraten und ausgewertet.
Die Prüfung ergab keine Einwände und es wurde ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk erteilt, dem sich auch das Rechnungsprüfungsamt anschloss.
Gegenwärtig wird durch die Verwaltung der Stadtwerke der Wirtschaftsplan für das Jahr 2017 erarbeitet, der, wie der Jahresabschluss auch, auf der Tagesordnung der nächsten Betriebsausschusssitzung und der nächsten Stadtratssitzung stehen wird.

In eigener Sache möchte ich Sie noch darüber informieren, dass ich, nach dem MZ-Artikel zum Ferienpark Köselitz, mehrfach versucht habe, Kontakt zu dem Geschäftsführer des BUND Büros in Magdeburg über Telefon, Mail und jetzt per Brief, herzustellen. Es ging mir darum, miteinander, nicht übereinander zu reden. Leider erfolgte bisher keinerlei Reaktion auf meine Versuche.
Doch wie sie mich kennen, gebe ich nicht auf.


Danke für Ihre Aufmerksamkeit.


Doris Berlin
Bürgermeisterin

© Doris Berlin

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