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Der Bürgermeister der Stadt Coswig (Anhalt) informiert

Warum blitzt die Stadt Coswig (Anhalt) eigentlich nicht und überwacht so den fließenden Verkehr?

Liebe Bürgerinnen und Bürger, liebe Nachbarn,

auch und insbesondere wegen der Verkehrssituation in unserer Stadt, die für viele eine massive Belastung ist und die sich auch perspektivisch nicht entspannen wird, wird an das Rathaus und an mich persönlich sehr oft die Frage herangetragen, warum die Stadt Coswig (Anhalt) eigentlich nicht (fest oder mobil) blitzt umso bspw. auch die geschaffenen 30-er Zonen effektiv zu überwachen. Andere Städte tun dies auch.

Die Lösung ist so einfach wie ernüchternd. Neben der Polizei und dem Landkreis selbst dürfen Städte erst den fließenden Verkehr überwachen (blitzen), wenn sie mindestens 20.000 Einwohner haben oder kreisfrei sind (Dessau-Roßlau, Halle / Saale und Magdeburg). Im Landkreis Wittenberg dürfte dies neben dem Landkreis Wittenberg also ausschließlich die Lutherstadt Wittenberg, die hiervon auch Gebrauch macht.

Grundlage ist (zum Nachlesen) § 16 der Verordnung über die Zuständigkeiten auf verschiedenen Gebieten der Gefahrenabwehr (ZustVO SOG) vom 31. Juli 2002. Dort heißt es wortwörtlich: "(...) [die] kreisfreien Städte und Gemeinden mit mehr als 20000 Einwohnern in ihrem Gebiet, im Übrigen die Landkreise für ihr Gebiet in Bereichen innerhalb geschlossener Ortschaften, [sind] neben der Polizei für die Überwachung der Einhaltung zulässiger Höchstgeschwindigkeiten und der Befolgung von Lichtzeichenanlagen im Straßenverkehr zuständig ...".

Wir haben uns in dieser Sache sowohl mit dem Landkreis Wittenberg und der Lutherstadt Wittenberg zusammengesetzt und intensiv beraten, wie hier ggf. eine gemeinsame juristische Lösung gefunden werden könnte. Mein besonderer Dank gilt in diesem Zusammenhang Landrat Jürgen Dannenberg und dem Oberbürgermeister der Lutherstadt Wittenberg, Torsten Zugehör, für die gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit.

Das Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen – Anhalt hat letztlich mit dem Schreiben vom 24. Januar 2018, auch mit Bezug auf § 16 ZustVO SOG, auch ein Blitzen "im Auftrag" des Landkreises oder der Lutherstadt Wittenberg abgelehnt.

Ich hoffe sehr, dass mein Team und ich Ihnen auf diesem Weg ein wenig näher bringen konnten, warum eine Überwachung des fließenden Verkehrs (Blitzen) durch die Stadt Coswig (Anhalt) derzeit nicht möglich ist.

Ihr Bürgermeister
Axel Clauß

 

© Axel Clauß, Bürgermeister E-Mail

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