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Bericht der Bürgermeisterin

Der Bürgermeister der Stadt Coswig (Anhalt) informiert

Bericht des Bürgermeisters vom 05.04.2018

Der Bürgermeister der Stadt Coswig (Anhalt) informiert

Bericht des Bürgermeisters über die Arbeit der Verwaltung und Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung

Sehr geehrter Herr Stadtratsvorsitzender,
sehr geehrter Stadträtinnen und Stadträte,
liebe Gäste,
liebe Kolleginnen und Kollegen der Verwaltung,

beginnen möchte ich mit der Verlesung der der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung.

Stadtratssitzung vom 30.11.2018

COS-BV-394/2017
Steuerangelegenheit
einstimmig beschlossen
COS-BV-397/2017
Vertragsangelegenheit
mehrheitlich beschlossen

COS-BV-354/2017
Vergabe einer Maßnahme
Umbau Innentreppe EG - DG
Freiwillige Feuerwehr Weiden

einstimmig beschlossen

COS-BV-399/2017
Vergabe einer Maßnahme
Umbau und Sanierung Kita "Sonnenschein"
Los 1 - Abbrucharbeiten

einstimmig beschlossen
COS-BV-400/2017
Vergabe einer Maßnahme
Neubau Feuerwehrhaus Coswig (Anhalt)
Los 05 - Rohbau
einstimmig beschlossen

 

Hauptausschusses vom 12.12.2017

Beschluss Abstimmungsergebnis

COS-BV-402/2017
Grundstücksangelegenheiten
Verkauf von Teilflächen in der Gemarkung Coswig

einstimmig beschlossen

COS-BV-403/2017
Vertragsangelegenheit
Antrag auf kostenreduzierte Nutzung eines gemeindlichen Objektes der Stadt Coswig (Anhalt)

mehrheitlich beschlossen

COS-BV-404/2017
Grundstücksangelegenheit
Grundstücksankauf einer Teilfläche in der Gemarkung Buro

einstimmig beschlossen

COS-BV-408/2017
Vergabe einer Maßnahme
Neubau Feuerwehrhaus Coswig (Anhalt) - Los 03 - Baustrom

einstimmig beschlossen

COS-BV-409/2017
Vergabe einer Maßnahme
Neubau Feuerwehrhaus Coswig (Anhalt) - Los 04 - Baustelleneinrichtung

einstimmig beschlossen
COS-BV-410/2017
Auftragsvergabe zur Anschaffung eines Lkw's
abgelehnt


Sitzung des Bau-, Stadtentwicklungs- und Sanierungsausschusses vom 29.01.2018

COS-BV-411/2018
Bauangelegenheit
einstimmig beschlossen

 

Betriebsausschusses der Stadtwerke vom 08.03.2018

COS-BV-427/2018
Kreditaufnahme für Investitionen im Bereich Trinkwasser
mehrheitlich beschlossen
COS-BV-428/2018
Auftragsvergabe zur Anschaffung einer gebrauchten kommunalen Zugmaschine/Geräteträger für den Ganzjahreseinsatz
einstimmig beschlossen
COS-BV-429/2018
Kreditangelegenheit
einstimmig beschlossen

Der Beschluss zur Wasserversorgungskostenersatzsatzung wurde vorberatend behandelt und liegt Ihnen heute zur Beschlussfassung vor.

Bau-, Stadtentwicklungs- und Sanierungsausschuss vom 19.03.2018

COS-BV-425/2018
Bebauungsplan Nr. 30 "Roßlauer Straße"  OT Hundeluft, der Stadt Coswig (Anhalt) - Bestätigung Vorentwurf
einstimmig beschlossen

Der Beschluss zum „Vertrag über die Kostenbeteiligung für einen neu zu errichtenden Regenwasserkanal in der Domstraße in Coswig (Anhalt)“ wurde vorberatend behandelt und liegen Ihnen heute zur Beschlussfassung vor.

Haushalts- und Finanzausschuss vom 20.03.2018

COS-BV-440/2018
Annahme von Spenden an die Stadt Coswig (Anhalt) im Haushaltsjahr 2018
einstimmig beschlossen

Die anderen Beschlüsse aus dieser Sitzung wurden vorberatend behandelt und liegen Ihnen heute zur Beschlussfassung vor.

Hauptausschuss vom 21.03.2018

COS-BV-417/2018
Bestellung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Cobbelsdorf in das Ehrenbeamtenverhältnis
einstimmig beschlossen
COS-BV-418/2018
Bestellung des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Cobbelsdorf in das Ehrenbeamtenverhältnis
einstimmig beschlossen
COS-BV-419/2018
Bestellung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Coswig (Anhalt) in das Ehrenbeamtenverhältnis
einstimmig beschlossen
COS-BV-420/2018
Befristete Wahrnehmung in Funktion des stellvertretenden Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Coswig (Anhalt)
einstimmig beschlossen
COS-BV-433/2018
Bestellung des Ortswehrleiters der Ortsfeuerwehr Thießen in das Ehrenbeamtenverhältnis
einstimmig beschlossen
COS-BV-436/2018
Widmung eines externen Trauortes in Coswig (Anhalt) - Marina Coswig
einstimmig beschlossen
COS-BV-413/2018
Städtebaulicher Denkmalschutz
hier: Maßnahmenplan Haushaltsjahr 2018
einstimmig beschlossen
COS-BV-437/2018
Grundstückstausch - Gemarkung Coswig
einstimmig beschlossen
COS-BV-438/2018
Verkauf von Grundstücken in der Gemarkung Coswig
zurückgestellt zur Beratung in den Betriebsausschuss der Stadtwerke

 

Die anderen Beschlüsse aus dieser Sitzung wurden vorberatend behandelt und liegen Ihnen heute zur Beschlussfassung vor.

Kommen wir nunmehr zum Bericht des Bürgermeisters über die Arbeit der Verwaltung:

 

Bereits bei meinem ersten Bericht dieser Art kündigte ich ja an, den auch wegen seiner Ausmaße legendären Bürgermeisterbericht etwas einkürzen und benutzerfreundlicher gestalten zu wollen ohne auch den Sinn eines solchen öffentlichen Berichtes, nämlich die Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt über für sie maßgebliche Dinge auch zu informieren, zu verschneiden.

 

Wie Sie festgestellt haben werden, informiere ich Sie seit einigen Wochen über aktuelle Themen in einer Art Newsletter – vornehmlich per E-Mail. Dies erspart uns einen Teil im Bürgermeisterbericht und sorgt gleichsam für eine zeitnahe und flächendeckende Versorgung mit Informationen für Sie. Ich hoffe, Ihnen sagt diese Art der Information zu und ich halte es für richtig und wichtig, Sie auch künftig zeitnah auch über vermeintlich kleine Dinge zu informieren. Nicht für umsonst beschreibt die Kommunalverfassung den Stadtrat neben dem Bürgermeister als das Hauptorgan der Gemeinde. Im Folgenden warten auf Sie, trotz vermeintlicher Einkürzung, sportliche und erfrischende 50 Seiten Bürgermeisterbericht. Sie sehen, wir waren nicht untätig. Ich hoffe, dass ich einmal auch in Sachen Länge des Bürgermeisterberichtes von einer echten Einsparung sprechen kann.

 

-Bereich Stadtwerke-

Im Berichtzeitraum ist für die Stadtwerke zu erwähnen, dass in den letzten Wochen des alten Jahres die Erfassung und Abrechnung der Trinkwasserverbräuche des Jahres 2017 für die einzelnen Anschlüsse zu erstellen waren. Dabei ist anzumerken, dass der Trinkwasserverbrauch des Jahres 2017 gegenüber dem Vorjahr (2016) leicht gestiegen ist. Der leichte Anstieg bedeutet aber keinesfalls, dass von nun an wieder mit einer jährlichen Steigerung gerechnet werden kann, sondern lediglich, dass sich das Verbrauchsniveau gegenwärtig auf einem mehr oder weniger konstanten Niveau bewegt.

Im Bereich der Stadtwirtschaft waren in den ersten Jahreswochen vor allen Dingen Arbeiten im Bereich des Naturschutzes – Baumverschnitt – zu erledigen. Im Rahmen des Naturschutzes wurden vor dem 01. März hauptsächlich Baumverschnitte und Fällungen sowie Verschnitte von Hecken und Sträuchern durchgeführt. Im Stadtgebiet, im Bereich der Bundesstraße sowie an verschiedenen Stellen in der Stadt war es notwendig die erforderlichen Lichtraumprofile für den Verkehrsraum freizuschneiden, um der Verkehrssicherungspflicht nachzukommen. Bei diesen Arbeiten musste festgestellt werden, dass eine erhebliche Anzahl von Bäumen, z. Bsp. in der Schlossstraße und teilweise in der Puschkinstraße starke Schäden aufweisen, so dass ein deutlicher Rückschnitt der Bäume erfolgen musste. Durch die Herbst- und Winterstürme waren hier oftmals zusätzliche Arbeiten erforderlich.

Ende Februar sowie Mitte/Ende März meldete sich dann der Winter zum Abschied zurück, so dass nochmals Winterdienstleistungen erbracht wurden. Die im Spätherbst des Jahres getroffenen Vorbereitungen zahlten sich ebenso aus, wie die Anfang März getroffene Entscheidung, die Winterdiensttechnik noch nicht abzurüsten, so dass eingeschätzt werden kann, dass der Winterdienst, auch in diesem Winter zu jeder Zeit zur Zufriedenheit ausgeführt wurde.

 

Die Elbefähre, die ursprünglich pünktlich am 01. März in Betrieb gehen sollte, war ebenfalls ein Opfer des Wetters – und besonders des plötzlichen Kälteeinbruches.

Während der Stilllegung, in den Wintermonaten, wurden am Fährkörper sowie an den Tonnen und Bojen, Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten durchgeführt., so dass man von einem pünktlichen Start ausgehen konnte. Dann – Ende Februar – meldete sich, wie gerade erwähnt, der Winter, mit teilweise äußerst tiefen Temperaturen zurück und ließ die Fähre, binnen weniger Tage praktisch an ihrem Liegeplatz einfrieren, so dass sie nicht mehr bewegt werden konnte. Durch das Treibeis auf der Elbe wurden zusätzlich Schäden am Beiboot und am Gierseil verursacht. Auch der Anker, an dem praktisch „alles hängt“ – wir sprechen hier von einem Ankergewicht von 835 kg – wurde aus dem Boden gerissen und in Folge dessen, das gesamte Ankergeschirr, von insgesamt rund 1t, ca. 150 m stromabwärts gedrückt, so dass es mit Hilfe der Kollegen des Wasserbaus, vom WSA, geborgen und wieder neu vermessen und gesetzt werden musste. Nachdem alle Arbeiten, inclusive einer Seilkontrolle erledigt waren, konnte die Fähre am 14. März endlich in Betrieb gehen. Ab 15. März, bis 19. März kamen dann starke Winde und teilweise Sturmböen, die einen sicheren Fährbetrieb, insbesondere ein sicheres Anlanden verhinderten, so dass der Betrieb aufgrund zeitweiliger Einstellungen, wiederum nur sehr eingeschränkt möglich war. Es bleibt zu hoffen, dass nun alle Einschränkungen für diese Saison vorbei sind und ein durchgängiger Fährbetrieb möglich ist.

 

Die Arbeiten in der Verwaltung der Stadtwerke wurden im Berichtszeitraum hauptsächlich durch das Tagesgeschäft bestimmt. Gegenwärtig laufen bereits erste Vorbereitungsarbeiten für die Wirtschaftsprüfung des Jahres 2017, im Juni dieses Jahres. Der am 30. November des Vorjahres durch den Stadtrat beschlossene Wirtschaftsplan für das Jahr 2018 wurde mit Schreiben vom 18. Dezember 2017 durch die Kommunalaufsicht des Landkreises genehmigt. 

Ein Novum stellte die Unterrichtung der Mitglieder des Betriebsausschusses über die Erreichung. bzw. die Überschreitung von festgelegten Warnmarken, im Rahmen des Risikomanagements der Stadtwerke dar. Diese Unterrichtung war Anfang März sowie Mitte März aufgrund extrem hoher Krankenstände in der Verwaltung und danach in der Stadtwirtschaft notwendig. Zwischenzeitlich hat sich die Lage in beiden Bereichen wieder entspannt.

 

Hauptamt

Innerer Service

Neben den täglichen Dingen der laufenden Verwaltung wurden im zurückliegenden Quartal durch die Vergabestelle 10 Vergabeverfahren für die Stadt mit einem Finanzvolumen von insgesamt  1,7 Mio € durchgeführt.

Versicherungen:

Im Berichtszeitraum mussten 10 Versicherungsschäden angezeigt werden.

Personal/Ausbildung:

Derzeit bildet die Stadt Coswig (Anhalt) 5 Azubis für den Beruf des Verwaltungsfachangestellten im kommunalen Bereich  aus. Davon befinden sich 3 Azubis im 3., eine Auszubildende im 2. und eine Auszubildende im 1. Lehrjahr. Hier sei gesagt, dass ohne das herausragende Engagement der Ausbilder und der Mitarbeiter in den einzelnen Bereichen die guten praktischen Erfahrungen und schulischen Ergebnisse unserer Azubis nicht erreichbar gewesen wären.

Von Jahr zu Jahr fühlen wir uns mehr in unserer Erfahrung bestätigt, dass die beste Methode der Gewinnung von Fachkräften die Ausbildung im eigenen Hause ist.

Im Jahr 2017 konnten 3 Azubis zunächst befristet für ein Jahr übernommen werden. Diese Mitarbeiter wurden jetzt ein unbefristetes Arbeitsverhältnis übernommen. Durch Eintritt in den Ruhestand bzw. Altersteilzeit wurden Stellen frei, die so durch gut ausgebildetes Personal besetzt werden konnten. Stellen, welche ein spezifisches Fachwissen, wie z.B. im Baubereich erfordern, müssen trotzdem öffentlich ausgeschrieben werden.
Bis zum 31.12.2018 haben insgesamt 41 Mitarbeiter/Mitarbeiterinnen einen Antrag auf Prüfung der Eingruppierung entsprechend der neuen Entgeltordnung bzw. auf Überprüfung der Stellenbewertung aufgrund der Übertragung höherwertiger Aufgaben gestellt.

Mit der Aufstellung des Haushaltes 2018 werden die Auswirkungen der neuen Entgeltordnung (EGO) auf die Entwicklung der Personalkosten ersichtlich.

Amt 02 – die Kämmerei

Heute liegt Ihnen der Haushaltsplan einschließlich des Haushaltskonsolidierungskonzeptes 2018 zur Beschlussfassung vor. Der Entwurf ist in den Ausschüssen und in den Ortschaften beraten worden und fand mit großer Mehrheit die Zustimmung.

Das Defizit des Ergebnisplanes beträgt -308.200 €, der Investitionshaushalt ist mit Hilfe der geplanten Aufnahme von Investitionskrediten, ausgeglichen.

Zum 31.12.2017 beliefen sich die Verbindlichkeiten der Stadt Coswig (Anhalt) aus Investitionskrediten auf ca. 7,3 Mio €. Der Liquiditätskredit ist zum Ende des Jahres 2017 mit 13,9 Mio €  in Anspruch genommen worden (genehmigte Gesamthöhe 15,0 Mio €). Für Tilgung und Zinsen der Investitionskredite sind in diesem Jahr ca. 1,1 Mio € geplant. Für den Liquiditätskredit müssen keine Zinsen gezahlt werden, da aufgrund eines sehr guten Zinsmanagements beispielsweise im vergangenen Jahr Erträge von rund 10,0 T€ erwirtschaftet werden konnten. Für das so ausgeübte Liquiditätsmanagement wurden wir seitens des Kreises ausdrücklich gelobt. Wir leisten hier Pionierarbeit im Kreis.

Für die Finanzierung des Eigenanteils der Investitionsmaßnahmen Feuerwehr- gerätehaus Coswig und Kindertagesstätten „Rosselspatzen“ Thießen und „Sonnenschein“ Coswig sind 2018 Kredite aus der Kreditermächtigung 2017 in folgender Höhe aufgenommen worden:

Feuerwehrgerätehaus:     1.089.900,00 EUR

„Rosselspatzen“:           190.000,00 EUR

„Sonnenschein“:                   42.000,00 EUR

Der erforderliche Kreditrahmenbeschluss BV 395/2017 wurde durch den Stadtrat am 30.11.2017 gefasst.

Nach wie vor ist die Stadt Coswig (Anhalt) in einer schwierigen finanziellen Situation.
Zum Anfang des Jahres 2018 startete die Stadt mit einem Liquiditätskredit in Höhe von 13,8 Mio €. Eine Verbesserung der Kassenlage ist mittelfristig nicht zu erwarten.
Zum Ende des Jahres 2018 ist ein Liquiditätskredit in Höhe von 14,8 Mio € zu erwarten.

Im Januar 2018 wurden ca. 7.200 Grund- und Gewerbesteuerbescheide versandt. Die Begeisterung der Adressaten hielt sich traditionell in Grenzen und meine Kolleginnen und Kollegen in den Ämtern zogen sich des Öfteren heftigen Zorn zu. Zum jetzigen Stand kann hier mit Erträgen in Höhe von 5,1 Mio € gerechnet werden.

Zur Eröffnungsbilanz gibt es folgenden Sachstand:

Es werden zurzeit die vom Rechnungsprüfungsamt des Landkreises Wittenberg geforderten Änderungen und Korrekturen aus den Prüfberichten abgearbeitet. Unter anderem wird durch das Bauamt bis Ende Mai an ca. 170 kommunalen Gebäuden der Ausstattungsstandard überprüft, um dann eine Neubewertung dieser Gebäude vom Amt 02 vornehmen zu können.
Ziel ist es, im IV. Quartal 2018 dem Rechnungsprüfungsamt eine prüfbare Eröffnungsbilanz vorlegen zu können.

Daneben habe ich die Amtsleiterinnen und Amtsleiter angewiesen, die Zuarbeiten für den Haushalt 2019 bis spätestens zum 15.08.2018 abzuschließen, damit wir noch die Möglichkeiten haben, im Jahr 2018 den Haushalt für 2019 beraten und beschließen zu können. Dies ist im Übrigen auch eine gesetzliche Vorgabe.

In Zukunft sollte diese Stadt auch unter keinen Umständen über ihre Verhältnisse leben, was auch dazu führt, dass wir künftig grundsätzlich Investitionen tatsächlich nicht mehr über die uns gewährte Investitionspauschale hinaus tätigen sollten. Dazu sollte insbesondere bei Großprojekten künftig sicher darauf geachtet werden, dass diese sinnvoll und mit der notwendigen Aufmerksamkeit betreut werden können, um auch künftig Schaden von dieser Stadt abzuwenden. Allein 2018 wollte man gleichzeitig die Domstraße und Neue Straße bauen, dazu das neue Feuerwehrhaus mit integrierter Rettungswache, die Kita Thießen abschließen, die Kita Jeber-Bergfrieden planen, die Kita Sonnenschein nebst Ausweichobjekt betreuen, den Ausbau Schwarzer Weg betreuen und planen, die Braulücke wollte man beplanen und Maßnahmen, bis hin zu einem umfangreichen Grunderwerb durch die Stadt umsetzen usw. usw.. Damit hat man sich nach meinem Dafürhalten schlichtweg übernommen mit der Folge, dass einige der Projekte nicht nur verschoben werden mussten, da sie sich nicht realisieren ließen, sondern einige Projekte sind auch – und da dürfen wir uns offen in die Augen sehen – vollkommen schief gelaufen in finanzieller aber auch planerischer Hinsicht bis hin zu der eigentlich grundlegenden Diskussion, ob der Standort zum Neubau der Feuerwehr im Nachhinein überhaupt geeignet war. Infolge dieser durch Förderprogramme bestimmten Handlungsweise plagen wir uns auch immer noch mit Zinszahlungen für nicht oder zu spät in Anspruch genommene Fördergelder herum, die dazu einen riesigen administrativen Aufwand bedeuten.

Dies soll auch nicht der oft kritisierte Persilschein sein, den ich hier für die Verwaltung erwirken möchte jedoch sollten wir realistisch sein und bleiben und unsere Situation auch so einschätzen. Im Ergebnis haben wir seit 17 Jahren keinen ausgeglichenen Haushalt mehr gehabt, was auch ein Indiz dafür sein könnte, dass die neue Bescheidenheit durchaus Berechtigung haben könnte. Und auch die Argumentation, dass wir selbst bestimmen können, was freiwillige Aufgaben sind und was nicht und infolge dieser Typisierung dann dem Sparzwang unterliegen soll oder nicht bringt uns rein gar nichts, wenn wir die dann ggf. nicht – freiwillige Aufgabe in Folge nicht bezahlen können.

Daher plädiere ich mit Nachdruck dafür, sich künftig nicht mehr zu übernehmen und so auch der uns allen hier verbindenden Verpflichtung nachzukommen, Schaden von dieser Stadt abzuwenden. Um dieser Forderung auch seitens der Veraltung nachzukommen haben wir intern eine Stadtentwicklungsrunde ins Leben gerufen, die sich mit der Frage beschäftigt, welche Maßnahmen und Projekte wir mittelfristig bis 2024 umsetzen wollen und vor allem können. Bei der Frage nach dem Wollen ist dies Zweifels ohne eine politische Entscheidung. Nur brauchen wir eine vom Stadtrat getragene Strategie, die auch im besten Fall umsetzbar ist und keine Luftschlösser baut, wobei man mit dem Wort Schloss ja ohnehin eher vorsichtig umgehen sollte. Kurzum – ähnlich wie bei der Frage, was wir bis zum Abschluss des Sanierungsgebietes noch machen wollen – sollten wir uns planerisch einigermaßen einig sein, in welche Richtung es gehen soll. Stichworte wie Lindenhof, Grundschule Klieken, Fuß- und Radwege, Brachflächenrevitalisierungen usw. zählen hier sicherlich dazu. Die Verwaltung kann hierzu immer nur Vorschläge machen, die wir mit Ihnen abstimmen werden. Das bewahrt uns auch davor, auf jeden Fördermittelzug aufzuspringen sondern stattdessen koordiniert entsprechende Programme maßvoll zu nutzen. Der heute Ihnen vorgelegte Haushalt ist ein Schritt in die richtige Richtung. Das Defizit des Ergebnishaushaltes konnte um rd. 150.000 € gesenkt werden im Vergleich zum Vorjahr. Auch der Stellenplan weist im Vergleich zum Vorjahr 1,3 Stellen weniger aus. Und schlussendlich muss man auch deutlich sagen, dass wir als eine der wenigen großen Ausnahmen 2018 einen ausgeglichenen Haushalt hätte vorlegen können, wenn die Kreisumlage nicht wieder gestiegen werden. Wir hätten aller Voraussicht nach sogar einen leichten Überschuss erwirtschaften können, den wir künftig dringend benötigen um Abschreibungen, Zinsen und Tilgungen zu erwirtschaften. Es wird ein langer Weg aber wir müssen und werden die Trendwende schaffen.

Amt 03 – Ordnungsamt

 Schöffenwahl im Jahr 2018
Die aktuelle Amtsperiode der Schöffen geht zu Ende und es werden für den Zeitraum 2019-2023 neue Schöffen im Bezirk des Amtsgerichts Zerbst gesucht. Die Stadt Coswig (Anhalt) wurde aufgefordert, eine Liste mit mindestens 16 Personen zu erstellen, welche dem Amtsgericht zur weiteren Verwendung zu übersenden ist. Diese Vorschlagsliste liegt Ihnen heute zur Abstimmung vor, womit unsere Stadt ihrer Verpflichtung ordnungs- und fristgerecht nachgekommen ist.

Personalratswahl
Im März fanden im Rathaus Personalratswahlen statt. Der Personalrat besteht aus 5 Mitgliedern und hat seine Arbeit bereits aufgenommen, denn auch die obligatorische konstituierende Sitzung ist bereits erfolgt. Ich danke den Kollegen des Wahlvorstandes ganz besonders für den Einsatz und die unaufgeregte und professionelle Durchführung der für die Beschäftigten des Hauses sehr wichtigen Wahl.

Brandschutz
Die Feuerwehren der Stadt Coswig (Anhalt) wurden zu 5 Bränden, 42 Hilfeleistungen sowie 3 sonstigen Einsätzen alarmiert.

Den Einsatzkräften wurde schon im ersten Quartal des neuen Jahres ein recht großes Spektrum an Einsatzvielfalt abverlangt. Von einer ausufernden Party im Klosterhof über Sturmschäden, Tragehilfen, eine Tierrettung, einen Schornsteinbrand, Verkehrsunfälle und einen Garagenbrand in Hundeluft war von allem etwas dabei.

Neben dem Garagenbrand gab es auch einen Pkw-Brand und es mussten unbeaufsichtigte Feuer abgelöscht werden.

Schwerpunkt der Einsätze waren einmal mehr die sturmbedingten technischen Hilfeleistungen im Januar, welche das Ausrücken fast aller Wehren im Stadtgebiet erforderlich machten. Wiederholt mussten Straßen von Bäumen befreit werden. Auf der Bundesstraße 107 waren es derart viele, dass ein Abarbeiten nicht möglich war, was eine Vollsperrung zur Folge hatte.

Wenig erfreulich, aber leider fast schon Standard sind die Einsätze in der Gemeinschaftsunterkunft für Flüchtlinge in der Industriestraße. Durch rücksichtsloses Verhalten der Bewohner werden die Kameradinnen und Kameraden zu den verschiedensten Tageszeiten in Anspruch genommen.

Amt 04 - Bauamt

Zu den Schwerpunkten der laufenden Arbeit der Bauverwaltung

Kita Thießen
Das Bauvorhaben wurde fertiggestellt und wird derzeit abgerechnet. Im Rahmen einer feierlichen Schlüsselübergabe wurde das sanierte Objekt an die Nutzer übergeben.

Gemeindetreff Klieken (Kegeleck)
Bei der Gestaltung der Außenanlagen am Gemeindetreff Klieken wurde festgestellt, dass die Straßenentwässerung der Kastanienallee/Straße der Bereitschaft defekt ist und auf das Gelände des Gemeindetreffs läuft und dort versickert. Daher musste die Straßenentwässerung repariert werden. Die Kosten hierfür sind nicht dem Gemeindetreff zuzuordnen.

 

Neubau Feuerwehrgerätehaus der FFW Coswig
Neben den Rohbauarbeiten wurden mit dem Jahreswechsel auch die Bauleistungen Baustelleneinrichtung und Baustrom vergeben. Danach haben die Rohbauarbeiten planmäßig im Januar begonnen. Jedoch forderten die winterlichen Temperaturen im Februar eine Baupause von 5 Wochen ein. Im weiteren Verlauf wurden die Grundleitungen eingebaut und die Streifenfundamente erstellt. Nach der Betonage der Sauberkeitsschicht erfolgte der Einbau der Bewehrungseisen und -matten für die Bodenplatten.

Ein großer Teil der Bodenplatten wurde noch vor Ostern fertiggestellt. Im nächsten Schritt beginnen die Maurerarbeiten und das Aufstellen der Fertigteilstützen und –elemente. Planungsseitig wird die Ausführungsplanung weiter konkretisiert. Detailpläne wurden vorgestellt und abgestimmt, Bemusterungen der Oberflächen, Materialien und Innenausbaudetails wurden besprochen und festgelegt. Die nächsten Ausschreibungen werden in Kürze veröffentlicht. Dazu gehören Heizung –Lüftung-Sanitär und die Gerüstbauarbeiten. Weitere befinden sich in Vorbereitung - Elektro, Dach und Fassade.

Die feierliche Grundsteinlegung, zu der die Kameraden der FFW Coswig eingeladen sind, wird am 11. April um 14:00 Uhr erfolgen. Liebe Stadträtinnen und Stadträte, ich möchte Sie hiermit auch hoch offiziell zur Grundsteinlegung am 11. April 2018 um 14 Uhr einladen und würde mich freuen, Sie als Stadträtin und Stadtrat, dort begrüßen zu dürfen. Seien Sie uns herzlich willkommen und nehmen Sie bitte die Chance wahr, an dem für unsere Stadt denkwürdigen Ereignis teilzunehmen.

Sanierung Kita „Sonnenschein“ in Coswig (Anhalt) inkl. Ausweichobjekte
Die Sanierung der Kita „Sonnenschein“ im Brahmsweg wurde mit den Abbrucharbeiten, der Demontage von Heizung/Lüftung/Sanitär und der Elektroinstallation planmäßig begonnen.

Derzeit laufen Ausschreibungen für mehrere Gewerke, die nach Vergabe im Hauptausschuss kurzfristig ihre Arbeit aufnehmen können.

Instandhaltung/ Laufendes
Die Abarbeitung der Prioritätenliste Straßenunterhaltung erfolgte soweit kontinuierlich. Aufgrund der Unwetterereignisse sind extrem viele Schäden an kommunalen Verkehrsflächen / Straßenalleen aufgetreten. Die Gefahrenabwehr und die Schadensbeseitigung sind sehr arbeits-, zeit- und kostenintensiv und können nur aus dem Budget der Straßenunterhaltung beglichen werden, wie bereits zur Bauausschusssitzung am 19.03.2018 informiert, sind durch Unwetter im Januar bereits Ausgaben in Höhe von ca. 14.700 EUR für die Verkehrssicherung angefallen. Die Erfassung der Winterschäden an den Verkehrsanlage wird fortgesetzt, und kann aufgrund der derzeitigen Frostperiode (15.03.2018 – 24.03.2018) noch nicht abschließend beurteilt werden.

In Vorbereitung befindliche Baumaßnahmen

„NaturparkKita“ Jeber-Bergfrieden - Ersatzneubau
Die beteiligten Planungsbüros arbeiten momentan in enger Abstimmung mit der Verwaltung mit Hochdruck an dem neuen Planungsentwurf, um den Antrag einschließlich aller erforderlichen Unterlagen (Pläne, Erläuterungen, Berechnungen, Formblätter, Stellungnahmen etc.) fristgerecht Anfang Mai bei der Investitionsbank einreichen zu können.

Neues Baugebiet Schwarzer Weg (ehem. Gärtnerei)
Die Ausschreibung zur Baufeldfreimachung ist erfolgt. Die Submission war bereits im März. Derzeit wertet der Planer die Angebote aus, um schnellstmöglich dem Hauptausschuss die Vergabe zur Entscheidung vorlegen zu können. Die Ausschreibung der eigentlichen Erschließungsarbeiten ist ebenfalls erfolgt, Submissionstermin war der 03.04.2018.

Sanierung Domstraße
Die Stadt hat aufgrund der geplanten Baumaßnahme und der in diesem Zusammenhang erforderlichen Kostenerstattung für den Regenwasserkanalbau an den Abwasserverband Coswig/Anhalt einen Kostenanerkennungsantrag bezüglich der Förderfähigkeit dieser Kosten beim Fördermittelgeber beantragt. Der Fördermittelgeber hat im Februar 2018, vorbehaltlich der Prüfung des Landesrechnungshofes und anderer Prüfeinrichtungen, die Förderfähigkeit zugestimmt. Aufgrund dessen soll nun ein Vertrag zwischen der Stadt und dem Abwasserverband zur Regelung über die Kostenbeteiligung nach dem Straßengesetz des Landes Sachsen-Anhalt für den neu zu errichtenden Regenwasserkanal in der Domstraße abgeschlossen werden. Dieser steht zur Entscheidung heute auf der Tagesordnung dieser Sitzung.

Nach Ausschreibung und Angebotsauswertung kann voraussichtlich in der Junisitzung des Hauptausschusses die Vergabe erfolgen. Baubeginn könnte Ende Juni/Anfang Juli sein. Zuerst muss der Regenwasserkanal durch den Abwasserverband mit Querung der Bundesstraße 187 errichtet werden.

Bebauungspläne

Bebauungsplan Nr. 32 „Herzzentrum Coswig (Anhalt)“
Der Stadtrat hatte in seiner letzten Sitzung im vergangenen Jahr die Einleitung des Aufstellungsverfahrens für die Errichtung eines Reha-Bereichs beschlossen.
Vor der Erstellung der eigentlichen Planung fand mit dem Eigentümer des Herzzentrum, der MediClin AG, dem Leiter des Herzzentrum, den beteiligten Planer und der Bauverwaltung ein Workshop statt, um die langfristigen Entwicklungsziele des Standorts beraten zu können. Das Ergebnis des Workshops wurde dem Bauausschuss in seiner Sitzung am 19.3. vorgestellt und fließt nun in den aufzustellenden Bebauungsplan ein.

Stadtsanierung/ Denkmalschutz:
Jahresprogrammanträge 2017 für die Städtebauförderprogramme Stadtumbau Ost und Städtebaulicher Denkmalschutz:

Ende November 2017 ist die Bewilligung für den Programmantrag Programmjahr 2017 Städtebaulicher Denkmalschutz seitens des Fördermittelgebers eingegangen.
Der Programmantrag Programmjahr 2017 Stadtumbau Ost fand gemäß Mitteilung des Fördermittelgebers vom 12.03.2018 keine Berücksichtigung.

Jahresprogrammanträge 2018 für die Städtebauförderprogramme Stadtumbau Ost und Städtebaulicher Denkmalschutz:
Seitens des Fördermittelgebers sind die ersten umfassenden Nachforderungen zu den Programmanträgen 2018 abgefordert worden.
Künftig ist zu beachten, dass mit Förderantragstellung (Abgabetermin 30.11. des Jahres) die Stellungnahme der Kommunalaufsichtsbehörde vorzulegen ist sowie eine Bestätigung der Kommunalaufsicht, dass ausreichende Haushaltsmittel einschließlich Verpflichtungsermächtigungen für die Durchführung der geplanten Maßnahme zur Verfügung stehen.

Maßnahmenplan Städtebaulicher Denkmalschutz
Im Hauptausschuss fand der Maßnahmenplan für Haushaltsjahr 2018, Programm Städtebaulicher Denkmalschutz,  Zustimmung.

Sonstiges

Einzelhandelsentwicklungskonzept Stadt Coswig (Anhalt)
Aufgrund erheblicher Veränderungen und aktueller Entwicklungstendenzen, die sich im Einzelhandel ergeben haben, ist eine Überarbeitung des aus dem Jahre 2007 beschlossenen Einzelhandelsentwicklungskonzeptes für die Stadt Coswig (Anhalt) erforderlich.

Aufgrund dessen wurde für die anteilig zu tragenden Kosten der Stadt, für die Erstellung dieses Konzeptes, ein Kostenanerkennungsantrag bezüglich der Förderfähigkeit über das Förderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz beim Fördermittelgeber beantragt. Eine Entscheidung hierzu steht noch aus.

 

Amt 05 – Amt für Bildung, Kultur und Soziales

Zur Eröffnung der Kita Thießen und den laufenden Planungen wegen der erneuten Beantragung von Fördermitteln für die NaturPark-Kita Jeber Bergfrieden, die beide auch in die Zuständigkeit des Amtes 05 fallen, hatte ich Ihnen bereits zum Bauamt Bericht erstattet.

Musikschule

Das Festkonzert anlässlich des 25jährigen Bestehens der Musikschule war ein großer Erfolg. Ein großer Dank geht dafür an die engagierten Musikschullehrer, an den Förderverein der Freunde der Musikschule und an die Eltern, die die Pädagogen bei den zahlreichen Auftritten der Musikschule unterstützen.

Tourismus/Bürgerbüro

Die Touristinformation Coswig (Anhalt) wurde am 5. Dezember 2017 durch einen zertifizierten Erheber, dem Projektmanagement „Reisen für Alle“- im Auftrag der Investitions- und Marketinggesellschaft Sachsen – Anhalt mbH evaluiert und durch die Prüfstelle mit dem Zertifikat „Barrierefreiheit geprüft“ teilweise barrierefrei für Menschen mit Gehbehinderung ausgezeichnet. Damit darf die Stadt dieses Kennzeichen von März 2018 bis Februar 2021 führen.

Dank der Unterstützung durch die IHK Halle-Dessau kann die WelterbeRegion Anhalt-Dessau-Wittenberg ihre Highlights auf touristischen Informationstafeln auf Rastplätzen an der A9 vorstellen. Auf den Parkplätzen Rosselquelle, Kliekener Aue und Mosigkauer Heide, wird jeweils in beiden Fahrtrichtungen auf dreigeteilten Tafeln u.a. für „Anhalt“ und insbesondere für Coswig (Anhalt) geworben. 

Zurzeit laufen die Vorbereitungen zum 16. Elberadeltag am 06. Mai, dessen Hauptausrichter in unserer Region in diesem Jahr die Lutherstadt Wittenberg gemeinsam mit dem Kreissportbund ist. Die geführte Tour von Coswig (Anhalt) nach Wittenberg startet vom Marktplatz um 10.00 Uhr mit Zwischenstopp in der Feldsteinkirche in Apollensdorf. Die Strecke ist ca. 16 km lang. In Wittenberg erwartet die Teilnehmer ein buntes und fröhliches Programm rund um das Thema Rad mit musikalischer und kulinarischer Begleitung – herzliche Einladung dazu an alle Rad - Begeisterte zum Saisonstart!

Eine neue Bürgerinformationsbroschüre wird z.Z. überarbeitet. Mit ihr soll den Bürgern eine Orientierungshilfe in die Hand zu geben, in der alle wichtigen Ansprechpartner zu Dienstleistern, soziale Einrichtungen, Schulen und vieles mehr zu finden sind, aber auch Informationen zu unserer Stadt und den Ortsteilen mit viele interessante Auskünfte von A – Z.

Stadtbibliothek

In Auswertung des letzten Jahres mit 700 angemeldeten Lesern und insgesamt 6395 Besuchern kann festgestellt werden, dass die Stadtbibliothek trotz der vielfältigen Medienlandschaft auf abwechslungsreiche Veranstaltungsangebote und Serviceleistungen verweisen kann.
In Vorbereitung sind zur Zeit die Veranstaltungen zum „Welttag des Buches“, der Vorlesewettbewerb für die Drittklässler der Stadt, der XXL-Lesesommer und andere themenorientierte Projekte, die meist in guter Absprache  mit den Kindereinrichtungen unserer Stadt geplant und organisiert  werden.

Die im Jahr 2017 durchgeführten Veranstaltungen für Groß und Klein wurden mit 805 Besuchern sehr gut frequentiert Neben dem kundenorientierten und  fachlich gut erschlossenen aktuellen Medienbestand vor Ort wird auch immer wieder gern auf das Onleihe-Angebot zugegriffen, dass bekanntermaßen rund um die Uhr verfügbar ist. Per Klick wurden hier 2017 2.788 Medien entliehen, über 4000 mal loggten sich Nutzer in unseren Opac-Katalog ein.

Fernleihrecherchen und Bestellungen im Bereich der Fachliteratur konnten im Vorjahr 164 mal erfolgreich abgewickelt werden und auch in diesem Jahr gab es bereits viele Nutzer, die sich auf diesem Weg  dringend benötigte Fachliteratur durch das Bibliothekspersonal  recherchieren und bestellen ließen.

Zweiter Arbeitsmarkt
Zurzeit sind 20 Teilnehmer über den Bundesfreiwilligendienst in der Stadt im Einsatz. (Grünbereich, Sportanlagen, Museum)

Für den 1.Mai 2018 wurden Neubesetzungen für 11 Teilnehmer vorbereitet. Der Einsatz erfolgt im Bereich Umweltschutz, Sportanlagen, Bolz und Spielplätze, Museum, DGH Senst

Desweiteren sind seit Februar bis Ende April 2 AGH Teilnehmern im Einsatz.

Jugendarbeit

Im Durchschnitt besuchen ca. 25 Kinder und Jugendliche den Jugendklub Lichtblick in Coswig.

Da der  Stadtjugendpfleger Herr Zeise  zum 28.02.2018 seinen Dienst bei der Stadt Coswig beendet hat, musste eine Lösung gefunden werden, die es ermöglicht, den Jugendklub weiter betreiben zu können.

Nach Rücksprache mit dem Landkreis Wittenberg konnte, um die Betreibung des Jugendklubs weiterhin zu gewährleisten, eine Übergangslösung gefunden werden.

Bis zur Neubesetzung des Stadtjugendpflegers erfolgt die fachliche Anleitung der Hilfskräfte im Jugendklub durch eine bereits beschäftigte Fachkraft der Stadt Coswig.

Museum

Durch die geplante Umnutzung der Räume im Klosterhof, werden auch die Räume des Museums zurzeit umgestaltet und der neue Nutzung des Objektes angepasst. Dies geschieht mit Hilfe unserer Bundesfreiwilligen.

Im Berichtszeitraum haben außerdem 2 Schulklassen der Fröbelschule mit insgesamt 35 Schülern das Museum besucht und erhielten eine Führung.

 

In diesem Jahr sind die Heinrich Berger Musikschule Coswig und das Anhaltische Theater Dessau stolz darauf, Sie zu einer außergewöhnlichen Veranstaltung einzuladen, die als Kooperation der beiden Institutionen entstanden ist. Wir würden uns freuen, Sie bei der Premiere des Kindermusicals Aglaia im Anhaltischen Theater begrüßen zu dürfen.

Wie die Konzerte der Musikschule Coswig in den letzten Jahren finden die Aufführungen von Aglaia im Foyer des Großen Hauses des Anhaltischen Theaters Dessau statt. Über 20 Kinder aus Coswig bilden ein Instrumentalensemble, das in eigens erstellten Arrangements von Marina Bärwald das Märchen von der traurigen Prinzessin und den stolzen Sängern, die um ihre Hand anhalten, untermalen wird. Die Dessauer Kinder singen und spielen als Sänger und als jubelndes Märchenvolk dem Happy End entgegen.

Lassen Sie sich von der Begeisterung und der Freude der jungen Menschen anstecken!

Die Premiere am Sonntag, 8. April 2018 um 11 Uhr ist bereits ausverkauft. Allerdings können Sie noch Karten für Samstag, den 14. April 2018 ebenfalls um 11 Uhr erwerben.

Abschließend möchte ich Ihnen mitteilen, dass die neu geschaffene Stabstelle Wirtschaftsförderung, die durch Frau Glanz besetzt ist, ihre Arbeit nicht nur aufgenommen hat sondern bereits auch die ersten Projekte organisiert und ins Leben gerufen hat. Vielleicht haben Sie ja auch die ausnahmslos positiven Presseberichte über unsere Stadt in diesem Zusammenhang wahrgenommen. Hier geht es immer auch im Imagefragen, die ein wichtiger Schlüssel auf dem Weg von der grauen Maus zur fabenfrohen und emanzipierten Nachbarstadt sind. Die Resonanz auf das auf Facebook veröffentliche Video zum Ärztemangel war überwältigend. Heute hatten wir ein Kamerateam des MDR im Haus, das hierzu berichten wird. Auch eine Berichterstattung im ZDF ist vorgesehen. Erst gestern habe ich an dem 4. Wirtschaftsstammtisch in der Goldenen Weintraube teilgenommen, der sich auch seit meinem Amtsantritt als wichtiges Instrument der Wirtschaftsförderung etabliert hat und bei dem die Stadt auch immer Gast ist. So nahmen auch gestern wieder namenhafte Vertreter aus Politik und Wirtschaft teil. U. a. der Landtagsabgeordnete Holger Hövelmann von der SPD aber auch Harald Kremer, der Vorsitzende der Gräfenhainichener Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der CDU/CSU (MIT) als auch der Referent für Wirtschaftsförderung der Lutherstadt Wittenberg, Herr Heinrich, der dazu wieder Grüße von Oberbürgermeister Zugehör übermittelte. Das Mitglied des Deutschen Bundestages, Sepp Müller, war ebenfalls schon mehrfach Gast und wird wieder kommen.

So wird insbesondere durch die Firmeninhaber gelobt, dass die Stadt sich nun aktiv an der Wirtschaftsförderung beteiligt und eine Plattform, ein Partner und ein Förderer der hiesigen Wirtschaft ist. Die Wirtschaftsförderung hat neben vielen anderen Projekten in der kurzen Zeit bspw. auch den 1. Coswiger Regionalmarkt am 21.04. i. d. Z. von 9 – 16 Uhr initiiert und wird bspw. auch am 1.6. eine Veranstaltung im Klosterhof in Zusammenarbeit mit der Arbeitsagentur abhalten, bei der Arbeitssuchende und Arbeitgeber zusammengebracht werden. Bereits jetzt haben sich renomierte Firmen zu dieser Veranstaltung angemeldet. Allein die Vielfalt an Veranstaltungen, an denen sich die Stadt nun in Sachen Wirtschaftsförderung beteiligt oder die sie selbst initiiert lässt deutlich sichtbar werden, dass Wirtschaftsförderung eben nicht nur Kaffeetrinken und Kuchenessen bei einem lauschigen Gespräch ist.

 

Sie sehen, es bewegt sich etwas in dieser Stadt und wir werden auch in der Nachbarschaft wahrgenommen. Nur gemeinsam mit Politik, Wirtschaft und Verwaltung wird es uns gelingen uns zu emanzipieren und die Weichen in Richtung Zukunft zu stellen.

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Bürgermeisterbericht 05.04.2018.pdf
0.3 MB

© Axel Clauß, Bürgermeister E-Mail

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