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Der Bürgermeister der Stadt Coswig (Anhalt) informiert

Bericht des Bürgermeisters vom 28.09.2017

Der Bürgermeister der Stadt Coswig (Anhalt) informiert

Bericht des Bürgermeisters über die Arbeit der Verwaltung und Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nicht öffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung
 
Sehr geehrter Herr Vorsitzender,
sehr geehrte Stadträtinnen und Stadträte,
liebe Gäste,

kommen wir zum Bericht des Bürgermeisters, der in diesem Fall auch mein erster Bericht sein wird. Sie werden bemerken, dass sich die Form des Berichtes leicht ändern wird und ich hoffe gleichsam, dass dies auch Ihre Zustimmung finden wird.

Bei meinen Überlegungen, wie ich den Bericht künftig gestalten möchte, hatte ich vor, Sie ausschließlich über Dinge zu informieren, die über die sog. “Geschäfte der laufenden Verwaltung“ hinausgehen.

Nach reiflicher Überlegung bin ich jedoch zu dem Entschluss gekommen, dass sicherlich einige Bürgerinnen und Bürger den Bericht des BM dazu nutzen, sich einen Eindruck davon zu verschaffen, was ihre Verwaltung auch im Allgemeinen umtreibt und beschäftigt. Daher bin ich davon abgegangen, Ihnen nur noch außergewöhnliche Umstände in diesem Rahmen darzulegen.

Beginnen möchte ich jedoch mit einem Thema, dass Ihre Verwaltung seit Wochen bewegt und das trotz allen Aufwands seitens der Kolleginnen und Kollegen vorbildlich und einwandfrei durchgeführt wurde – die Wahlen zum Deutschen Bundestag 2017

Die Wahl zum 19. Bundestag der Bundesrepublik Deutschland ist vollzogen. Einmal mehr haben über 140 Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt als ehrenamtliche Kräfte für einen reibungslosen Ablauf der Wahlhandlung gesorgt. Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung einer Wahl binden viele Ressourcen. Ich kann nicht genug der dankenden Worte finden für das, was unsere Wahlhelferinnen und Wahlhelfer an Einsatz und Leidenschaft aufbringen. Jedem Einzelnen gilt meine Anerkennung. Ich bin fest davon überzeugt, dass mit Ihrer Hilfe auch zukünftige Wahlen erfolgreich gestaltet werden. Nur gemeinsam wird es uns gelingen, einen der Grundpfeiler unserer Demokratie, nämlich den der freien Wahl, aufrechtzuerhalten.

Auch wenn es mir schwer fällt einzelne hervorzuheben danke ich an dieser Stelle Kai Schleyer und Michael Stephan trotzdem in besonderem Maße. Sie haben trotz massiver dienstlicher Mehrbelastungen die Wahl fachlich und persönlich begleitet und organisiert. Ganz besonders möchte ich hervorheben, dass Herr Schleyer trotz der wunderbaren Tatsache, dass er in den Tagen der Wahl erneut Vater geworden ist, nie in Frage gestellt hat, sich mit vollem Einsatz für unsere Stadt einbringen zu wollen. Vielen Dank!

Beginnen möchte ich nunmehr mit den Stadtwerken unserer Stadt.

Meinem Bericht liegt hierbei die Zuarbeit des Betriebsleiters der Stadtwerke, Herrn Mohs, zugrunde, dem ich für die detaillierte Zuarbeit danke. Ebenso wie im Weiteren den Kolleginnen und Kollegen meines Hauses.

Zur Elbfähre:

Seit der letzten Sitzung des Stadtrates, am 15. Juni dieses Jahres, ist aus den Stadtwerken zu berichten, dass der Betrieb der Elbefähre, trotz des weiterhin niedrigen Pegelstandes der Elbe, der über den ganzen Sommer durchgängig unter 1,60 m lag, nicht eingestellt werden musste.

Die Stadtwerke sind zumindest bis zum heutigen Zeitpunkt zufrieden mit dem bisherigen Verlauf der Saison und darüber hinaus optimistisch für die verbleibenden zwei Monate.

Naturbad Flämingbad:

Nicht so erfreulich wie der durchgängige Fährbetrieb, ist die Saison im Naturbad Flämingbad verlaufen. Auf Grund des äußerst wechselhaften Wetters herrscht hier Unzufriedenheit.

Der diesjährige Sommer wird zu erneuten Einbußen führen. Die erwähnte äußerst wechselhafte Witterungslage, gerade in der Ferienzeit, schmälerte die Besucherbilanz und somit die Einnahmen, schmerzlich. Auch die seit dieser Saison geltenden neuen, einheitlichen und attraktiven Eintrittsgelder konnten an den Besucherzahlen nichts ändern. Der Knackpunkt ist und bleibt das Wetter – nicht zu heiß oder bedeckt sind gut für den Radtourismus und somit die Nutzungszahlen auf der Elbefähre, aber schlecht für die Besucherzahlen im Flämingbad.

Bei den durch das Gesundheitsamt monatlich durchgeführten Überprüfungen der Wasserqualität des Flämingbades, wurde auch in diesem Jahr wieder durchgängig das Prädikat „ausgezeichnete Wasserqualität“ bescheinigt.

Trinkwasser:

Die Arbeiten zur Erneuerung der Trinkwasserleitung und der Hausanschlussleitungen, im Rahmen des Bleileitungsprogrammes, in der Lärchenstraße wurden vorfristig beendet, so dass die Straße Anfang der 37. Kalenderwoche wieder für den Verkehr freigegeben werden konnte. Gegenwärtig laufen Arbeiten in der Straße „Am Güterbahnhof“, zum Neuanschluss des Hauses Nr. 5. Danach werden noch Arbeiten „Am Kuckuck“ durchgeführt.

Stadtwirtschaft:

Im Bereich Stadtwirtschaft konzentrierten sich die Aufgaben und Arbeiten in den vergangenen Wochen auf die Pflege der Grünanlagen, die Erledigung der Arbeiten im Rahmen des mit den Stadtwerken Wittenberg geschlossenen Vertrages zur Pflege der Trafo- Stationen sowie einzelner Gasregelstationen und des mit der Wohnungsbaugesellschaft Coswig/Anhalt mbH geschlossenen Hausmeistervertrages.

In der Verwaltung beginnen gegenwärtig die Arbeiten zur Erstellung der Trinkwasserkalkulation für die Jahre 2018 bis 2020 und es laufen die Arbeiten zur Erstellung des Wirtschaftsplanes für das kommende Jahr.

Die Wirtschaftsprüfung für das Wirtschaftsjahr 2016 wurde im Zeitraum Ende Juni/ Anfang Juli dieses Jahres durchgeführt. Am 28. August fand das Abschlussgespräch mit der WIBERA AG sowie dem Rechnungsprüfungsamt des Landkreises, zum Jahresabschluss 2016 statt. Das Wirtschaftsjahr 2016 wurde wieder mit einem leichten Gewinn abgeschlossen und wird einen uneingeschränkten Bestätigungsvermerk durch den Wirtschaftsprüfer erhalten. Das Rechnungsprüfungsamt wird sich diesem anschließen und ergänzende Hinweise geben. Das Ergebnis des Jahresabschlusses 2016 wurde – und hier schließt sich der Kreis – auch im letzten Jahr wieder maßgeblich durch die Bereiche Elbefähre und Flämingbad beeinflusst. Die Beschlussvorlagen zur Bestätigung des Jahresabschlusses 2016 und zur Entlastung des Betriebsleiters werden am 02. November, neben der neuen Trinkwasserkalkulation und dem Wirtschaftsplan für das Jahr 2018, auf der Tagesordnung des Betriebsausschusses und im Dezember auf der Tagesordnung des Stadtrates stehen.

Fachbereich 01 der Stadtverwaltung – Allgemeine Verwaltung und Personal

Im Bereich des Inneren Services / Vergabestelle hatten wir insgesamt 27 Vergaben mit einem Finanzvolumen in Höhe von 578.200 €.

Zum Thema Ausbildung von Nachwuchskräften möchte ich hier noch einmal betonen, dass die Stadt größten Wert darauf legt sich hier aktiv zu beteiligen und eine bestmögliche Ausbildung unserer zukünftigen Kolleginnen und Kollegen zu gewährleisten. Wir stehen als öffentlicher Arbeitgeber im Wettbewerb mit vielen anderen attraktiven öffentlichen Arbeitgebern wie Bund, Ländern und Gemeinden. Von daher sind wir auch gezwungen, eine qualitativ hochwertige und solide Ausbildung anbieten zu müssen. Ausbildung ist ein Schwerpunkt unserer Arbeit und ein Baustein für die Zukunft.

Derzeitige Azubis:

im 1. Lehrjahr 1 Azubi,

im 2. Lehrjahr ebenfalls 1 Azubi

im 3. Lehrjahr 3 junge Leute

Personal:

Wie Sie vielleicht bemerkt haben, hat sich die Form der städtischen Stellenausschreibungen erneuert und gestaltet sich nunmehr etwas zeitgemäßer. Ob sich dies auf die Bewerbungsmenge- und Qualität auswirken wird, bleibt abzuwarten.

Am 1. Januar 2017 trat die neue Entgeltordnung des TVöD in Kraft.

Bis zum 31.12.2017 haben die Beschäftigten die Möglichkeit, Anträge auf Überleitung zu stellen. Erst dann kann die finanzielle Auswirkung auf die Personalkosten ermittelt werden.

Fachbereich 02 der Stadtverwaltung - Finanzen

Haushaltskonsolidierung und Nachtragshaushalt 2017

-       Das ordentliche Jahresergebnis des Ergebnishaushaltes des Nachtragshaushaltes ist wie im § 98 (3) KVG. vorgeschrieben, ausgeglichen

-       Kommunalaufsicht hält trotzdem die Weiterführung der Konsolidierung für geboten.

Liquiditätslage

-       Die Liquiditätslage ist trotz des ausgeglichenen Haushalts sehr angespannt. Das genehmigte Limit von 15,0 Mio. EUR des Liquiditätskredites wird voraussichtlich zum Ende des Monats voll ausgeschöpft
-       Im September stehen lt. Liquiditätsplanung Einzahlungen in Höhe von 585,1 TEUR Auszahlungen in Höhe von 1.620,8 TEUR gegenüber

Schulden

-       Die Schulden für Investitionskredite sind seit der Aufnahme im Teilentschuldungsprogramm STARK II von 13,9 auf 6,9 Mio. gesunken, was beachtlich ist.

-       Allerdings bleibt angesichts der begonnenen bzw. bevorstehenden Investitionen nur die Möglichkeit der Aufnahme weiterer Darlehen.

-       Wir haben eine Aufstockung des Kreditlimits für Investitionen für 2017 um 221,7 TEUR auf 2.093.800 EUR – nur für den Bereich der Pflichtaufgaben.

-       Darlehen für Feuerwehrgerätehaus 925,0 TEUR, Kita Thießen 917,9 TEUR, Kita Coswig 75,9 TEUR, GS Jeber-Bergfrieden 175,0 TEUR.

-       Sonstige Investitionen Finanzierung mit Investitionspauschale – 652,6 TEUR.

-       Weitere Kreditaufnahmen für 2018 und 2019 notwendig (für o.g. Maßnahmen).

Hebesatzsatzung

Hierzu möchte ich zum TOP 10 eine gesonderte Erklärung für die Verwaltung abgeben.

Verbindlichkeiten gegenüber dem Landkreis Wittenberg für die Raten der Kreisumlage bestehen zur Zeit i. H. v. 1.604.200 EUR, Stundungszinsen bisher 11,3 TEUR.

Fachbereich 03 der Stadtverwaltung – Ordnungsamt

Dieser Fachbereich hat die Durchführung der Wahl begleitet, dazu habe ich mich ja bereits eingangs geäußert.

Feuerwehreinsätze

Seit der letzten Stadtratssitzung im Juni ist wieder einiges aus dem Feuerwehrgeschehen zu berichten.

Die Feuerwehren der Stadt Coswig (Anhalt) wurden zu 9 Bränden, 44 technischen Hilfeleistungen sowie 4 sonstigen Einsätzen alarmiert.

Die hohe Anzahl an technischen Hilfeleistungen ist dem Sturm, der Ende Juni über uns hinweg zog, geschuldet. In nur wenigen Stunden mussten die Wehren unserer Stadt zu 31 Einsätzen ausrücken. Umgestürzte Bäume oder aber gerissene Oberleitungen der Deutschen Bahn forderten unseren Einsatzkräften alles ab.

Die Kameraden der Ortswehr Coswig (Anhalt) wurden zu einem nicht alltäglichen Fall auf der Elbe gerufen. Touristen kenterten mit einem Kanu, da Sie mit der Fähre kollidierten. Hier hieß es am Ende Glück im Unglück. Die Boote mussten nicht mehr zu Wasser gelassen werden, da sich die Personen bereits von selbst an Land retten konnten.

OWi

Im Bereich der Überwachung von Ordnungswidrigkeiten haben wir die Weichen in Richtung Zukunft gestellt. Die Software für die Verkehrsüberwachung, wie auch für die Aufnahme allgemeiner Ordnungswidrigkeiten, wurde um einen mobilen Teil erweitert. Durch die Beschaffung von 2 Handys sind die Kolleginnen und Kollegen im Außendienst in die Lage versetzt, Fälle zu dokumentieren, welche intern ersichtlich werden und weiterbearbeitet werden können. Dadurch kann, gerade bei der Verkehrsüberwachung, Zeit im Innendienst gespart werden und folglich mehr in die Überwachung investiert werden.

Fachbereich 04 der Stadtverwaltung – Bauverwaltung

Zu den Schwerpunkten der laufenden Arbeit der Bauverwaltung
abgeschlossene Baumaßnahmen

Freiraumgestaltung hinter dem Amtshaus
Die Aufwertungsmaßnahme ist im Wesentlichen abgeschlossen. Aufgrund der sehr warmen und trockenen Witterung im Frühjahr sind mehrere Gehölze eingegangen. Da die Fertigstellungs- und Entwicklungspflege an den Landschaftsbaubetrieb vergeben wurde, ist dieser auch für den Ersatz der abgestorbenen Bäume zuständig. Die Nachpflanzung wird in der nächsten Vegetationsperiode, also ab November, erfolgen. Die Stadt trägt hierfür keine Kosten.

Amtshaus – Fassade, Fenster, Außentüren
Nach Abschluss der Bauarbeiten stehen noch die Schlussvermessung, die Endabrechnung und die Erstellung des Verwendungsnachweises der Fördermaßnahme aus.

laufende (eigene) Baumaßnahmen

Kita Thießen
Das Projekt Kita Thießen befindet sich derzeit in der Ausbauphase.

Insgesamt liegt die Baustelle zeitlich im Soll, sodass die Thießener Kinder voraussichtlich im Dezember ihre alte/neue Einrichtung in Besitz nehmen können.
Für November ist eine Baustellenbesichtigung durch die Mitglieder des Bauausschusses vorgesehen. Der Termin richtet sich nach dem Baufortschritt, wird noch mit der örtlichen Bauleitung abgestimmt und rechtzeitig bekanntgegeben.

Gemeindetreff Klieken (Kegeleck)
Die Bauleistungen für die Sanierung der Fassade, verlaufen weitestgehend planmäßig.
Die Maßnahme wird einschließlich der Fördermittelabrechnung in diesem Jahr abgeschlossen.

Neubau Feuerwehrgerätehaus der FFW Coswig
Mit dem offiziellen 1. Spatenstich in der letzten Woche zählt nun auch dieses Großvorhaben zu den laufenden Maßnahmen.

Das ausgeschriebene Gewerk Baufeldfreimachung wurde an eine regionale Baufirma vergeben und wie gesagt in der letzten Woche begonnen. Für die erste Maßnahme sind
6 - 8 Wochen eingeplant. Danach geht es mit der Gründung des Gebäudes weiter. Die Ausschreibung Rohbau wird in Kürze veröffentlicht.
Dazu noch einige persönliche Anmerkungen:
Wir haben im Rathaus überlegt, wie wir den Bau der Feuerwache begleiten wollen und haben uns dafür entschieden ganz bewusst und medienwirksam Spatenstich, Grundsteinlegung und Richtfest auszurichten. Dies wird dem Gesamtvorhaben nur gerecht.

Am Spatenstich in der letzten Woche nahmen u. a. auch der Stadtwehrleiter, der Vorsitzende des Bauausschusses und viele Vertreter von Planern und Presse teil. Ein wichtiger Teil fehlte jedoch …. unsere Kameradinnen und Kameraden. Vielleicht war es uns schlichtweg nicht bewusst, dass wir den Termin zum Spatenstich hätten viel mehr streuen und bekanntmachen müssen. Vielleicht dachten wir, dass es doch nur ein Spatenstich sei – weit gefehlt. Bei Gesprächen mit Kameradinnen und Kameraden wurde mir eines klar: Viele Wehrleiter vor Steffen Schubert sprachen davon und beruhigten Ihre Kameradinnen und Kameraden, dass es schon eines Tages soweit sein würde und ein neuen Gerätehaus gebaut werden würde. Und das 25 Jahre lang. Liebe Kameradinnen und Kameraden, Sie haben 25 Jahre lang aus der Not eine Tugend gemacht und ausgeharrt, ihr Provisorium gepflegt und geglaubt. Und dann ist der lang ersehnte Spatenstich da und Sie fühlen sich – zu Recht – nicht rechtzeitig hierüber informiert. Dafür möchte und werde ich mich hier und jetzt bei all denen entschuldigen, die Tag wie Nacht Ihre Gesundheit riskieren, Ihre Freizeit und Ihre Energie aufwenden, ihre Familien und Freunde hintenanstellen, um von dieser Stadt und seinen Menschen Schaden abzuwenden.

Wir werden den Termin zur Grundsteinlegung ausschließlich mit Ihnen gemeinsam abstimmen, auf Ihre Bedürfnisse Rücksicht nehmen und dort werden Sie im Mittelpunkt stehen. Man kann nicht Stärkung des Ehrenamtes fordern und die Menschen außen vorlassen, die das Ehrenamt leben. Vielen Dank!

Sanierung Kita „Sonnenschein“ in Coswig (Anhalt) - Ausweichobjekte
Wie bekannt, müssen vor der eigentlichen Sanierung der Kindereinrichtung zwei Ausweichobjekte baulich und sicherheitstechnisch so hergerichtet werden, dass die Kinder dort vorübergehend einziehen können.
Die Bauarbeiten für die beiden Ausweichobjekte haben begonnen.
Das Nebengebäude Klosterhof, wird für die Krippenkinder ertüchtigt. Die Maßnahmen in der ehem. Schillerparkschule für die Kindergartenkinder beschränken sich hauptsächlich auf die Vorbereitungen für die Aufstellung eines Sanitärcontainers und die Erfüllung von brandschutz- und sicherheitsrelevante Anforderungen.
Die Fertigstellung ist für Ende Oktober/Anfang November vorgesehen, sodass der Umzug vom Sonnenschein in die beiden Ausweichobjekte Mitte November erfolgen kann.

Trauerhalle Friedhof Coswig

Die Bauleistungen an der Fassade haben planmäßig begonnen.

Mit Fertigstellung dieser Maßnahme wird die Sanierung der Trauerhalle auf dem Coswiger Friedhof nach vielen Jahren endlich abgeschlossen.

Instandhaltung/ Laufendes

Straßenunterhaltung/ Reparatur
Die Abarbeitung der Prioritätenliste erfolgt kontinuierlich. Allerdings sind aufgrund der Marktsituation die Baufirmen so stark ausgelastet, dass oftmals keine Angebote unterbreitet werden oder ein Ausführungszeitraum erst ab November 2017 genannt wird, was für bestimmte Arbeiten nicht funktioniert.

Die Einarbeitung der zusätzlichen Meldungen durch die Ortsbürgermeister und der Ergebnisse der Bereisung durch den Bauausschuss erfolgt bis Ende September. Die überarbeite Prioritätenliste wird den Bauausschussmitgliedern zugesandt. Wie bereits mehrfach darauf hingewiesen wurde, reichen die im Budget Straßenunterhaltung zur Verfügung stehenden Finanzen nicht aus, die Liste annähernd abzuarbeiten. Außerdem kommen ständig unvorhergesehene Reparaturen dazu, die zur Abwehr von Gefahren erforderlich sind und somit oberste Priorität haben.

Grünpflege
Durch das Unwetter am 22.06.2017 erfolgten umfangreiche Sicherungsmaßnahmen im Rahmen der Gefahrenabwehr. Die Aufarbeitung der Sturmschäden ist in den wesentlichen Bereichen abgeschlossen. Es ist allerding zwingend eine Nachbereitung von geschädigten Bäumen, Beseitigung von Stubben als auch Ausspülungen erforderlich. Hierfür kann allerdings erst der Zeitraum ab 01.10.2017 genutzt werden (Naturschutzvorgabe).

Spielplätze
Für den Spielplatz in Hundeluft konnte über die Fanta Spielplatzinitiative 2017 durch Abstimmung ein Zuschuss von 1.000 € ermöglicht werden. Den engagierten Hundelufter Bürgerinnen und Bürgern gelten unsere Anerkennung und Dank, insbesondere dem Ortsbürgermeister, Kai Födisch, der vorbildlich bewiesen hat, dass bürgerliches Engagement auch gelebt werden kann. Danke Herr Födisch!
Mit dem Gewinn aus der Spielplatzinitiative kann der neue Sandbagger teilweise finanziert werden, der im ersten Quartal 2018 aufgestellt wird.

In diesem Zusammenhang darf ich Ihnen mitteilen, dass die Luko Windpark GmbH dem Ortsbürgermeister des Ortsteils Thießen / Luko in meiner Gegenwart eine Zweckgebunde Spende i. H. v. 10.000 € bei der Eröffnung des Windparkes überreicht hat. Das Geld soll in Thießen und Luko einem gemeinnützigen Zweck, voraussichtlich Spielplätzen, zugeführt werden. Diese beiden Ortsteile sind in besonderem Maß von den neuen Windanlagen betroffen und die neuen Betreiber der Windanlagen wollen die Menschen vor Ort mit dieser Maßnahme in gewisser Weise auch ein wenig besänftigen und sich in die Ortschaften einbringen. Auch, wenn die für die beiden Ortschaften zweckgebundene Spende noch nicht bei uns eingegangen und auch noch nicht als zweckgebundene Spende vom Stadtrat beschlossen bzw. angenommen wurde freue ich mich als Bürgermeister, dass die Menschen, die vom Bau und Betrieb der neuen Windanlagen am meisten betroffen sind, hier ein wenig entschädigt werden.

Gebäudeinstandhaltung
Die Mitarbeiter im Gebäudemanagement sind nach wie vor mit der Erfassung und der Zusammentragung von Unterlagen für die einzelnen Gebäude beschäftigt. Derzeit gibt es Begehungen in den Kindereinrichtungen und Verwaltungsgebäuden der Stadt mit den zuständigen Behörden für Arbeitssicherheit und Brandschutz. Die festgestellten Mängel und sonstigen Auflagen sind zeitnah abzuarbeiten, was leider zusätzliche Kosten verursacht.
Unabhängig von diesen aktuellen Begehungen müssen immer wieder unvorhergesehene Schäden an Gebäuden beseitigt werden. So gibt es bspw. in der Kita Topolino in Klieken ein Problem mit der Regenwasserableitung. Defekte, innenliegende Rohre müssen umgehend saniert werden, um Folgeschäden an Innenwänden, Fußböden, Fliesen zu verhindern. Bei Nichthandeln können auch gesundheitliche Gefahren entstehen (Schimmelbildung).
Der Landkreis Wittenberg hat der Verwaltung mitgeteilt, dass die vorgesehene Verankerung der Giebel am Hauptgebäude Klosterhof doch baugenehmigungspflichtig ist. Dadurch kommt es zur zeitlichen Verzögerung, sodass diese Maßnahme nicht mehr in diesem Jahr umgesetzt werden kann.

In Vorbereitung befindliche Baumaßnahmen

Sanierung Kita „Sonnenschein“ in Coswig (Anhalt)
Die Planungsbüros bereiten die Ausschreibung für die Bauleistungen der Kita im Brahmsweg vor, sodass mit den Sanierungsarbeiten zeitnah nach Umzug der Kinder in die Ausweichobjekte begonnen werden kann.

 Kita „Kunterbunt“ Jeber-Bergfrieden - Ersatzneubau
Die Unterlagen für die beantragte Förderung aus dem Programm STARK III des geplanten Ersatzneubaus der Kita Jeber Bergfrieden wurden vom Fördermittelgeber, der Investitionsbank, zur baufachlichen Prüfung an den Landesbetrieb Bau- und Liegenschaftsmanagement Sachsen- Anhalt (BLSA) weitergeleitet. Erforderliche Ergänzungsunterlagen sind nachgereicht worden.
Eine Entscheidung über den Antrag steht nach wie vor aus.
Sollte das eingereichte Projekt den Zuschlag für die Förderung erhalten, schließt sich ein umfangreiches und kompliziertes Verfahren an, um die stringenten EU-Vorgaben bzgl. Planer- und Bauvergaben einzuhalten und Sanktionen in Form von Mittelkürzungen zu vermeiden. Wann effektiv mit der Baumaßnahme begonnen werden kann, ist derzeit nicht seriös zu sagen.

FFW Weiden – Neubau Treppe
Die zur Erfüllung der Auflagen der Feuerwehrunfallkasse geplante Treppe zum Obergeschoss des Feuerwehrhauses wurde ausgeschrieben. Leider war die Resonanz seitens der Baubetriebe sehr gering, was die derzeitige ausgezeichnete Auftragslage der Firmen unterstreicht. Es wurde kein annehmbares Angebot vorgelegt, sodass die Ausschreibung aufgehoben und wiederholt werden muss. Die Ausführung der Bauleistungen wird sich deshalb verzögern.

Neugestaltung Domstraße
Nach der öffentlichen Vorstellung der Planung auf der Anliegerversammlung im Mai wurde die Planung nochmals (Gott sei Dank) mit dem Ziel geändert, mehr Parkmöglichkeiten zu schaffen als in der ursprünglichen Planung. Die betreffende Beschlussvorlage wurde im Bauausschuss am 31.7. beraten und steht auch auf der Tagesordnung der heutigen Stadtratssitzung.
Die Genehmigung der Bundesstraßenquerung für den neuen Regenwasserkanal liegt vor, die Ausführungsplanung und die Ausschreibungsunterlagen werden derzeit erstellt. Mit der Baumaßnahme soll nun nach der Winterperiode begonnen werden.

Neues Baugebiet Schwarzer Weg (ehem. Gärtnerei)
1.   Erschließung
Die Erschließungsplanung wurde innerhalb der Verwaltung und mit dem Vorhabenträger abgestimmt. Der Durchführungsvertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Schwarzer Weg – Süd“ ist intensiv verhandelt und bereits vom Vorhabenträger unterschrieben worden. Die neue Erschließungsstraße und die Aufweitung des Schwarzen Wegs werden von der Stadtverwaltung weiter geplant und im nächsten Jahr realisiert, parallel zum Neubau des Lebensmittelmarktes. Die anteilige Finanzierung durch Edeka ist im Vertrag, der dem Stadtrat heute ebenfalls zur Beschlussfassung vorliegt, geregelt.

2.   Baufeldfreimachung städtische Flächen
Zur Beräumung der städtischen Flächen der ehem. Gärtnerei hatte die Bauverwaltung beim ALFF Anhalt in Dessau-Roßlau Ende Juni einen Antrag auf EU-Förderung aus dem Programm RELE – ländliche Entwicklung gestellt. Die Bewilligung liegt seit kurzem vor, sodass im nächsten Jahr der Abriss der noch vorhandenen Baulichkeiten wie Heizhaus, Garagen, Baracken und die Entsiegelung der vielen befestigten Flächen erfolgen kann. Die Ausführungs- und Ausschreibungsunterlagen werden vom Planungsbüro derzeit erstellt.

Bebauungspläne

Bebauungspläne Nr. 21/1 und 21/2 „Schwarzer Weg Nord bzw. Süd“
Die Abwägungs- und Satzungsbeschlüsse für beide Bebauungspläne sowie die entsprechenden städtebaulichen Verträge stehen auf der heutigen Tagesordnung. Damit endet ein umfangreicher Planungsprozess für den Standort Schwarzer Weg. Mit den B-Plänen wird einerseits Baurecht geschaffen für die Errichtung eines modernen Lebensmittelmarktes, den Coswig dringend braucht. Andererseits ist es der Auftakt für ein neues Eigenheimgebiet, was städtebauliche integriert liegt und wodurch eine Brachfläche, die jahrzehntelang das Stadtbild verschandelte und sich zunehmend zur Gefahr entwickelte, einen sinnvolle Nachnutzung erhält.
Nach den Beschlüssen erfolgen noch das Genehmigungsverfahren beim Landkreis, die Errichtung der Erschließung und der Neubau durch Edeka. Außerdem kann unmittelbar mit der Vermarktung der Eigenheimparzellen begonnen werden.

weitere Bebauungspläne in Vorbereitung
Derzeit ist die Bauverwaltung mit mehreren Investoren in Kontakt, deren Vorhaben ebenfalls nur durch die Aufstellung von Bebauungsplänen Baurecht erlangen können. Voraussichtlich bereits zur nächsten Sitzungsfolge kann die Verwaltung entsprechende Beschlussvorlagen in die zuständigen Gremien einbringen.

Stadtsanierung/ Denkmalschutz:
Maßnahmenplan Städtebaulicher Denkmalschutz
Der im März beschlossene Maßnahmenplan musste aufgrund von Projektverzögerungen, Kostensteigerungen oder umfangreicheren Planungsumfangs aktualisiert werden. Der Hauptausschuss ist in seiner letzten Sitzung der Beschlussempfehlung der Verwaltung gefolgt.

Vollzug des Bebauungsplans „HaideFeld III“ - Bauvorhaben Autohof durch SVG
Der Bau der Erschließungsstraße erfolgt gemäß den Regelungen des Städtebaulichen Vertrags. Die Bauverwaltung ist in dem Bauprozess aktiv eingebunden. Die Ver- und Entsorgungsleitungen sind in der Erde, die eigentlichen Straßenarbeiten laufen. Nach gegenwärtigem Stand kann die neue kommunale Straße „Sandbreite“ Ende Oktober fertiggestellt werden. Der Bau des Knotenpunkts mit der B187 (Ampelkreuzung) beginnt in Abstimmung mit der Landesstraßenbaubehörde (LSBB) in Kürze und soll bis Ende November abgeschlossen sein.
Die Baugenehmigungen für die ersten Vorhaben in dem Gewerbegebiet sind erteilt worden und die Bauausführung läuft bereits. Die Tankstelle soll noch in diesem Jahr in Betrieb gehen. Voraussetzung für die Nutzungsfreigabe seitens des Landkreises ist die Fertigstellung und Widmung der kommunalen Straße.

Bodenordnungsverfahren Weiden
In diesem nach Flurbereinigungsgesetz vom ALFF Anhalt durchgeführten Verfahren arbeitet die Bauverwaltung intensiv mit, um die städtischen Interessen im Verfahrensgebiet zu vertreten. Der aufgestellte und vom Vorstand der Teilnehmergemeinschaft bestätigte Entwurf des Wege- und Gewässerplans befindet sich derzeit in der Behördenbeteiligung. Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 11.9. die Stellungnahme der Stadt beschlossen.
Mit der Umsetzung der ersten Wegebaumaßnahmen durch die Teilnehmergemeinschaft ist bereits im nächsten Jahr zu rechnen. (Weg von Ragösen nach Jeber-Bergfrieden mit oberster Priorität).

Umnutzung ehem. Schulgebäude Johann-Sebastian-Bach-Straße 3 (Jugendclub)
Es ist abgestimmt, dass in das Obergeschoss das DRK (u.a. Näh- und Wäschekammer) einzieht, da im neuen Sitz des sozialen Trägers im Sparkassengebäude nicht alle Leistungen angeboten werden können. Die Genehmigung der Umnutzung wurde von der Bauverwaltung beantragt und liegt jetzt auch vor. Umbaumaßnahmen sind im Zusammenhang mit der DRK-Nutzung nicht erforderlich.

Fachbereich 05 der Stadtverwaltung –
Bildung/Kultur/Soziales

Neues Schuljahr:
Eingeschult in unseren Grundschulen der Stadt Coswig (Anhalt) wurden insgesamt 107 Kinder.
Fröbelgrundschule:                                        66
Ein-Stein-Grundschule Klieken                     22 davon 8 Kinder aus Coswig
Naturparkgrundschule Jeber-Bergfrieden    19

Musikschule
Zurzeit gibt es an der Musikschule Coswig: 220 Schüler
4 festangestellte Lehrkräfte und 8 Honorarlehrer
Für das neue Schuljahr 2017/2018 haben sich  46 neue Schüler angemeldet
Bei der Musikalischen Früherziehung (MFE) gab es zum neuen Schuljahr 27 neue Anmeldungen.
Zurzeit wird der Unterricht der Musikalischen Früherziehung (MFE) in den Kitas Cobbelsdorf, Klieken, Jeber-Bergfrieden und im Amselgarten durchgeführt.
Bereits jetzt hat auch die Kita Thießen den Wunsch nach MFE-Unterricht für das nächste Jahr angemeldet.

Der Wunsch nach Musikalischen Früherziehung oder Instrumentalunterricht in den Ortsteilen von Coswig und in den Grundschulen bzw. Kitas vor Ort nimmt jedes Jahr zu.
Anzahl Schüler, die in Klieken unterrichtet werden: 12 Kinder
Anzahl der Schüler, die in Jeber-Bergfrieden unterrichtet werden:             15 Kinder
Anzahl der Schüler, in der Kita Cobbelsdorf :                                              10 Kinder
Anzahl der Kinder, die in der Fröbel-GS unterrichtet werden:                     32 Kinder

7 Schüler erhalten derzeit eine Zusatzstunde(Studienvorbereitender Unterricht), die vom Land Sachsen-Anhalt finanziert wird.

Tourismus
·         09.- 14.08.2017 präsentierte sich die Stadt Coswig (Anhalt) im Rahmen der Weltausstellung „Tore der Freiheit“ 2017 im Containerprojekt der Landeskirche Anhalts am Luthergarten/ Altstadtbahnhof in Wittenberg. Hier standen die Mitarbeiterinnen des FB den Besuchern für Gespräche und Informationen über die Stadt und die Region zur Verfügung.
·         06.09.2017 Vernissage im Rathaus, der Naturfotograf Martin Demmel  aus Dessau stellt seine einmaligen Naturaufnahmen vor und hatte zu jedem Foto Bild eine außergewöhnliche Geschichte zu erzählen.
·         09.09.2017 fand die 10. Lesenacht in der Stadt Coswig mit neun Leseorten und ca. 250 Besuchern insgesamt statt. Allein 150 Personen beteiligten sich an der Verlosung der 15 gesponserten Preise, Voraussetzung der Teilnahme war der Besuch von 4 Leseorten an diesem Abend.

Zweiter Arbeitsmarkt

Ab 1.8.2017    11 neue BUFDIS (Bundesfreiwilligendienst)

Jugendarbeit

3.6.2017          Sommerfest im JC „Lichtblick“
25.8.2017        Poetry Slam vs. Rock around Barock – eine gemeinsame Veranstaltung der Stadt und der evangelischen Jugend

Kultur
16. - 18.6.       Sommermusiktage
20.6.                Vernissage „Junge Variationen“
10.9.2017        Tag des offenen Denkmals
20.09.2017      Eröffnungsveranstaltung interkulturelle Woche des LK WB

Bibliothek
Im Berichtszeitraum ist die sehr gut besuchte Lesesommer-Abschlussparty (53 Besucher) mit dem Zauberkünstler Felix Wohlfahrt im Klosterhof gut angekommen.
In diesem Jahr hatten sich 53 Kinder für die Teilnahme angemeldet, 45 erreichten das begehrte Zertifikat!
·         verschiedene Veranstaltungen mit Kindergruppen zur Leseförderung (Grundschule, Kindergärten)

Senioren
·         23.08 2017 fand der 20. Seniorentag der Stadt Coswig, erstmalig auf dem Marktplatz statt. Mit über 15 Informations- und Präsentationsständen von Institutionen und Vereinen, die sich mit Seniorenbetreuung beschäftigen, gab es ein überaus positives Feed Back. Mit einem bunten Programm mit und für Senioren waren alle Besucher sehr zufrieden, sowie mit der Verlosung der Präsentkörbe und dem individuell organisierten Fahrdienst. Vielen Dank an alle Beteiligten und Ehrenamtlichen nochmal an dieser Stelle!

Zu guter Letzt möchte ich Ihnen einen Auszug aus den Tätigkeiten Ihres BM präsentieren

Die ersten 3 Monate sind nahezu vorbei.

Um es kurz zu machen, ich bin ein gefragter Mann. Nicht enden wollen Antritts- und Gegenbesuche, die alles in allem sehr wichtig sind, sorgen auch dafür, dass ich viele meiner ambitionierten Ziele nicht einmal ansatzweise in Angriff nehmen konnte.

Nach 3 Wochen wurde ich bereits gefragt, warum denn das Schloss immer noch so aussieht, wie es aussieht, warum ich die Post geschlossen hätte, warum die Umgehungsstraße immer noch nicht fertig sei, wann denn endlich IKEA nach Coswig kommt usw. usw.

Dabei habe ich die letzten Wochen tatsächlich vorrangig dafür genutzt um Fuß zu fassen. Natürlich vor allem im Rathaus. Es galt und gilt die Kolleginnen und Kollegen kennenzulernen, Erwartungen zu erfüllen, Ängste abzubauen, Vertrauen zu schaffen und sich gegenseitig kennenzulernen.

Schon die ersten 10 Wochen haben gezeigt, dass es manchmal tatsächlich nicht verkehrt ist, mit dem Blick eines Außenstehenden Prozesse zu beleuchten und zu reflektieren.

Daneben war ich bei einigen Fraktionssitzungen und haben viele Einzelgespräche geführt, um Vertrauen zu schaffen und sich gegenseitig vor Überraschungen zu schützen.

Neben meinem Versprechen, die Ortschaften zu besuchen, was ich bereits in 6 Fällen getan habe, besuche ich viele Gewerbetreibende, um die Stimmung einzufangen. Eines wird dabei mehr als deutlich. Der tiefe Wunsch nach Betreuung und gemeinsamen Projekten. Netzwerkarbeit fällt dort immer wieder, genau wie Flächenmanagement und Ansprechpartner. Darauf werde ich reagieren. Wir werden in nicht allzu ferner Zukunft bei der Stadt eine Ansprechpartnerin / einen Ansprechpartner für genau diese Zwecke habe. Jemand, der Bestandskunden betreut, neue Gewerbetreibende akquiriert und sich um Wirtschaftsförderung kümmert. Wir brauchen und wir dürfen nicht warten, dass uns das Glück ereilt sondern müssen selbst zusehen als Stadt, als Standort, als Region attraktiv zu bleiben und vor allem zu werden. So besuchte ich auch vor einigen Tagen eine Ausbildungsmesse in der Sekundarschule. Hier werden wir uns als Stadt künftig wesentlich eher und besser einbringen und selbst mit einem Stand präsent sein. Weiterhin zählt sicherlich auch der städtische Online – Auftritt dazu. Seit kurzem haben wir bei der Stadt eine einheitliche E-Mail-Signatur nach außen, was eigentlich heutzutage selbstverständlich sein sollte. Mit solchen Kleinigkeiten beginnt es jedoch bereits.

Jede Bürgermeisterin und jeder Bürgermeister ist eifrig daran interessiert, möglichst schnell seine eigene Handschrift in Verwaltung und Stadtbild wiederzufinden. Das geht mir nicht anders. Aber… ich werde dieses ambitionierte Ziel nicht übers Knie brechen, sondern die Kolleginnen und Kollegen bei all den anstehenden Maßnahmen mitnehmen. Es jedoch zumindest versuchen.

Zusammenfassend möchte ich sagen, dass ich im letzten Vierteljahr versucht habe Laufen zu lernen. Das geht nicht ohne Wackler aber ich denke und hoffe, dass ich die Stützräder vielleicht alsbald nicht mehr benötige.

Gutes bewahren – Neues wagen, dabei bleibt es. Das kann aber nur mit Ihnen und niemals durch mich allein gelingen. Ich freue mich auf die weitere Zusammenarbeit mit Ihnen.

Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nichtöffentlichen Beschlüsse aus der letzten Stadtratssitzung

 

Stadtratssitzung vom 15.06.2017

Beschluss                                                                                                     Abstimmungsergebnis
COS-BV-337/2017

Vergabe einer Leistung
Vergabe Gebäudeunterhaltsreinigung Fröbel-Grundschule               einstimmig beschlossen

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COS-BV-338/2017

Vergabe einer Maßnahme
Umbau und Sanierung Kita Rosselspatzen Thießen                          einstimmig beschlossen

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COS-BV-339/2017
 
Vergabe einer Maßnahme
Umbau und Sanierung Kita Rosselspatzen Thießen                         einstimmig beschlossen

 

 

Bau-, Stadtentwicklungs- und Sanierungsausschuss vom 31.07.2017

Beschluss                                                                                                      Abstimmungsergebnis

COS-BV-314/2017/1

Straßenausbau "Domstraße" in Coswig (Anhalt)
- Bestätigung der geänderten Planung -                                        

Aufgrund eines Formfehlers musste ich gegen diesen Beschluss Widerspruch einlegen. Der Stadtrat hat gem. § 65 (3) KVG LSA in der heutigen Sitzung über diesen Widerspruch zu entscheiden. Die Vertretung fasst in der betroffenen Angelegenheit einen erneuten Beschluss.
 

Hauptausschuss vom 21.07.2017

Beschluss                                                                                                       Abstimmungsergebnis

COS-BV-351/2017
Überplanmäßige Auszahlung im Haushaltsjahr 2017                          einstimmig beschlossen
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COS-BV-344/2017

Vergabe einer Maßnahme
Sanierung Nebengebäude Klosterhof                                                       einstimmig beschlossen

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COS-BV-345/2017
 
Vergabe einer Maßnahme
Instandsetzung Fassade Trauerhalle Coswig (Anhalt)                          einstimmig beschlossen

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COS-BV-346/2017
 
Vergabe einer Maßnahme
Umbau und Sanierung Kita Rosselspatzen Thießen                             einstimmig beschlossen

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COS-BV-347/2017
 
Vergabe einer Maßnahme
Umbau und Sanierung Kita Rosselspatzen Thießen                             einstimmig beschlossen

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COS-BV-348/2017
 
Vergabe einer Maßnahme
Umbau und Sanierung Kita Rosselspatzen Thießen                             einstimmig beschlossen

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COS-BV-349/2017
 
Vergabe einer Maßnahme
Umbau und Sanierung Kita Rosselspatzen Thießen                            mehrheitlich beschlossen

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COS-BV-350/2017
 
Vergabe einer Maßnahme
Neubau Feuerwehrhaus Coswig (Anhalt)                                                 einstimmig beschlossen
 

Betriebsausschuss der Stadtwerke vom 23.03.2017

Beschluss                                                                                                           Abstimmungsergebnis
COS-BV-363/2017
 
Antrag zu den Eintrittsgeldern des Flämingbades für
Besuchergruppen des Feriendorfes Coswig (Anhalt)                                           abgelehnt

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COS-BV-364/2017
 
Kreditangelegenheit
Kreditaufnahme zur Anschaffung von Anbau- u. Zusatzteilen für den Unimog    einstimmig beschlossen
 

Bau-, Stadtentwicklungs- und Sanierungsausschusses vom 11.09.2017

Beschluss                                                                                                         Abstimmungsergebnis
COS-BV-360/2017
 
2. Entwurf des Regionalen Entwicklungsplanes für die Planungsregion Anhalt-Bitterfeld-Wittenberg - Stellungnahme der Stadt Coswig (Anhalt)
                                                                                                                             einstimmig beschlossen

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COS-BV-365/2017
 
Bodenordnungsverfahren Weiden, WB 2315 - Stellungnahme der Träger öffentlicher Belange zum Wege- und Gewässerplan nach § 41 FlurbG
                                                                                                                              einstimmig beschlossen
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COS-BV-342/2017
 
Städtebaulicher Denkmalschutz - Förderung nach kommunaler Förderrichtlinie
                                                                                                                         
                                                                                                                               einstimmig beschlossen
 

Haushalts- und Finanzausschuss vom 12.09.2017

Die Beschlüsse aus dieser Sitzung wurden vorberatend behandelt und liegen Ihnen heute zur Beschlussfassung vor.

 Hauptausschuss vom 13.09.2017

 Beschluss                                                                                                        Abstimmungsergebnis
COS-BV-292/2017/1
 
Städtebaulicher Denkmalschutz - Maßnahmenplan Haushaltsjahr 2017
hier: 1. Änderung                                                                                              einstimmig beschlossen
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COS-BV-366/2017
 
Grundstücksangelegenheiten

Grundstücksankauf Gemarkung Buro                                                                  abgelehnt
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COS-BV-358/2017
 
Grundstücksangelegenheiten

Verkauf der Liegenschaft in Weiden                                                               einstimmig beschlossen

Die restlichen Beschlüsse aus dieser Sitzung wurden vorberatend behandelt und liegen Ihnen heute zur Beschlussfassung vor.

 

 

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© Axel Clauß, Bürgermeister E-Mail

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