Kontaktinformationen

Stadt Coswig (Anhalt)
  • Am Markt 1
  • 06869 Coswig (Anhalt)

Telefon

  • Tel. 034903 610-0
  • Fax 034903 610-158

E-Mail



Öffnungszeiten                                          


Mo. - Fr.: 09.00 - 18.00 Uhr              


Sa.:         09.00 - 12.00 Uhr              




 

Veranstaltungen

Das Wetter

Aktuelles | Bericht der Bürgermeisterin | Artikelkategorien

Bericht der Bürgermeisterin vom 04.12.2014

Bericht der Bürgermeisterin vom 04.12.2014

Bericht der Bürgermeisterin über die Arbeit der Verwaltung und Bekanntmachung der von den beschließenden Ausschüssen gefassten Beschlüsse sowie der nichtöffentlichen Beschlüsse aus den letzten Stadtratssitzungen

Sehr geehrter Herr Stadtratsvorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, sehr geehrte Gäste, liebe Mitarbeiter,

wie schnell doch so ein Jahr vergeht. Man meint, es habe gerade erst begonnen, da redet man schon wieder darüber, dass ja nun die letzte Sitzung im laufenden Jahr stattfinde. Sicher, ein anspruchsvolles Jahr mit verschiedenen Höhepunkten, wie den Kommunalwahlen, aber auch der Lösung wichtiger kommunaler Aufgaben, wie die Fertigstellung der Fröbelgrundschule, aber auch negativer Auswirkungen des demografischen Wandels – in Form – „uns fehlen Kinder“ und sich daraus ergebender leer stehender Schule in Cobbelsdorf.
Viel mehr - war natürlich das Jahr 2014, doch Rückschau und Ausblick sollte dem Neujahrsempfang im Januar überlassen bleiben.
Blicken wir jetzt auf die letzten Wochen zwischen den Sitzungen zurück, beginnend mit den gefassten Beschlüssen in den beschließenden Ausschüssen:

Im Betriebsausschusses der Stadtwerke am 25.09.2014 wurden keine Beschlüsse gefasst.

gemeinsame Sitzung des Haupt- und Bauausschussesvom 13.10.2014

Beschluss                       Abstimmungsergebnis

COS-BV-095/2014 Bauangelegenheit Bundesprogramm „Nationale Projekte des Städtebaus“ (2014) – Einreichung des Projektvorschlags Schloss Coswig (Anhalt) einstimmig beschlossen

COS-BV-098/2014 Kreditangelegenheit Kreditaufnahme gemäß Genehmigung der Kommunalaufsicht zur 1. Nachtragshaushaltssatzung 2014 - Feuerwehrauto einstimmig beschlossen


Bau-, Stadtentwicklungs- und Sanierungsausschusses vom 13.10.2014

Beschluss                 Abstimmungsergebnis

COS-BV-096/2014 Anhörungsverfahren im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens für das Eisenbahnbauvorhaben "Eisenbahnknoten Roßlau/Dessau, Planfeststellungsabschnitt 3 - Roßlau, Teilabschnitt 4 - Coswig" - Gemeindliche Stellungnahme einstimmig beschlossen


Betriebsausschusses der Stadtwerke vom 13.11.2014
Beschluss                 Abstimmungsergebnis

COS-BV-106/2014 Beauftragung zur Prüfung des Jahresabschlusses des Wirtschaftsjahres 2014 des Eigenbetriebes Stadtwerke Coswig (Anhalt) einstimmig beschlossen


Bau-, Stadtentwicklungs- und Sanierungsausschusses vom 17.11.2014

Beschluss                Abstimmungsergebnis

COS-BV-117/2014 Vergabe einer Planungsleistung einstimmig beschlossen

COS-BV-114/2014
Städtebaulicher Denkmalschutz Erhaltungsmaßnahme "Altstadt Coswig" einstimmig beschlossen

COS-BV-115/2014
Städtebaulicher Denkmalschutz Erhaltungsmaßnahme "Altstadt Coswig" einstimmig beschlossen

Sowohl im Haushalts- und Finanzausschuss am 18.11.2014 wie auch im Hauptausschuss am 19.11.2014 wurden keine Beschlüsse gefasst.

Im Bereich der Finanzen wird derzeit der Haushaltsplan für das HH-Jahr 2015 erarbeitet. Die Haushaltsplanung lief zuerst in den Fachbereichen, die zur Investitionsplanung auch mit den Ortsbürgermeistern die Gespräche zu führen hatten. Darüber wurden diese auch von der Fachbereichsleiterin Finanzen informiert.
Jetzt erfolgt die Einarbeitung der einzelnen Projekte in die Investitionsplanung, wonach es nochmals Arbeitsgespräche geben wird.
Der Gesetzesentwurf zum Finanzausgleich 2015/2016 sieht eine Kürzung der Finanzzuweisungen in Höhe von insgesamt 91,0 Mio. EUR vor. Die derzeit vorliegenden Orientierungszahlungen zum Finanzausgleich besagen, dass wir als Stadt mit 435,0 TEUR weniger FAG-Zuweisungen rechnen müssen. So wird es uns nicht gelingen, die Inanspruchnahme des Liquiditätskredites wesentlich zu senken. Dieser setzt sich bekanntlich zusammen aus den aufgelaufenen Fehlbeträgen der kameralen Kassenreste. Diese wiederum entstand, wie sie ja wissen, ebenfalls aus sinkenden Zuweisungen, aus Mehrausgaben, aber auch der zunehmend sich negativ entwickelnden Zahlungsmoral. Ich habe Sie im letzten Bericht darüber in Kenntnis gesetzt.
Im Bereich der Stadtkasse wird mit täglicher Liquiditätsübersicht gearbeitet, wodurch sich die Inanspruchnahme des Kassenkredites bzw. unsere Bonität taggetreu prüfen lässt. Durch die zahlreichen Vorleistungen, aber auch die bereits benannten Probleme, bewegen wir uns hier hart an der Grenze und erachten die ständige Kontrolle als zwingend erforderlich. Liquiditätshilfe gemäß § 17 FAG wurde im Juli 2014 beantragt. Hierzu waren umfangreiche Unterlagen einzureichen. Nach Prüfung unserer Unterlagen wurde mitgeteilt, dass der Antrag umgewandelt wird in einen Antrag auf Bedarfszuweisung, was wiederum einen teilweisen Ausgleich von Altfehlbeträgen aus den Jahren 2010 und 2011 bedeuten könnte. Eine Bedarfszuweisung ist nicht rückzuzahlen, kann jedoch mit Auflagen verbunden werden. Der Bewilligungsbescheid ist jedoch noch nicht da und wird in diesem Jahr auch nicht mehr erwartet.

Der Jahresabschluss 2012 ist erstellt, konnte jedoch aufgrund mangelnder Kapazität des Landkreises noch nicht geprüft werden. Das ungeprüfte Ergebnis sagt aus, dass das Haushaltsjahr um 775 T€ weniger Defizit abgeschlossen werden konnte, als ursprünglich geplant. Im Bereich der Geschäftsbuchhaltung wir die Durchführung der Stichtagsinventur des beweglichen Anlagevermögens zum 31.12.2014 vorbereitet. Eine Stichtagsinventur ist gemäß Gemeindehaushaltsverordnung vorgeschrieben und ist zum Ende eines jeden Haushaltsjahres durchzuführen.

Wie im Haushaltskonsolidierungskonzept des Nachtragshaushaltes 2014 festgelegt, sollen die aus der Kosten-Leistungsrechnung gewonnenen Erkenntnisse zur Erhöhung der Wirtschaftlichkeit kommunalen Handelns genutzt und in einzelne Konsolidierungsmaßnahmen übergeleitet werden. Anwendungsgebiete sind z. B. Gebührenkalkulationen und auch interne Leistungsverrechnungen. Die Umsetzung der Kosten-Leistungsrechnung soll Mitte des Jahres 2015 funktionstüchtig erfolgen.

Schwerpunkte der laufenden Arbeit der Bauverwaltung waren die laufenden Baumaßnahmen, wie :

die Fröbel- Grundschule, zu welcher der Fördermittelbescheid bis zum Jahresende abgeschlossen sein muss. Noch zu erfüllende Restleistungen wurden realisiert. Gegenwärtig erfolgt noch die Komplettierung der Ausstattung, mit Vertikaljalousien und der nachträglich noch förderbeschiedenen Computertechnik. Die 5. Mittelabforderung für die Schulsanierung wurde im Oktober beim Landesverwaltungsamt in einer Höhe von rund 602 T € eingereicht und ist beglichen. Bis zum Jahresende musste die Stadt erneut mit ca. 600 T€ in Vorleistung treten, die dann bei der abschließenden Mittelabforderung als Schlussrechnung einzureichen sind (es ist festgelegt, dass für die Fördermaßnahme nur 5 Mittelabforderungen und eine Schlussrechnung zu stellen sind). Momentan erfolgt die Prüfung der Schlussrechnung durch unseren Planungsing., Herrn Quack, und die zwei noch offenen Ausstattungsgewerke, die ich eben nannte, sind dem dann noch zuzufügen.

Zum fertig gestellten Gartenhaus wird derzeit, nach noch fehlenden Zuarbeiten und der jetzt erst erfolgten Schlussrechnung, der Verwendungsnachweis für den Einsatz der Städtebaufördermittel erstellt.

In der Baumaßnahme Lange Straße wurde der für das Jahr 2014 vorgesehene Bereich von der Friederikenstraße bis zur Baderstraße entsprechend Bauablaufplan fertig gestellt, abgenommen und zur Nutzung freigegeben. Wie sicher jeder augenscheinlich feststellen konnte, wurde der Straßenraum durch die Maßnahme deutlich aufgewertet.

Der nächste Teilabschnitt von der Baderstraße bis zur Schulstraße konnte aufgrund des günstigen Bauablaufes und der zur Verfügung stehenden Mittel aus dem städtebaulichen Denkmalschutz bereits in diesem Jahr begonnen werden. Die Trinkwasserleitung ist verlegt, ebenso der Regenwasserkanal bis zum Schillerpark, die nördliche Bordanlage ist fertiggestellt. Entsprechend des Bauablaufplanes hat dieser Bauabschnitt einen Vorlauf von ca. 6 Wochen, was natürlich den bisherigen günstigen Witterungsbedingungen zu verdanken ist.

Im Rahmen der Baumaßnahmen Gestaltung des Bahnhofsumfeldes wurden im Oktober als abschließende Leistungen die Pflanzarbeiten getätigt. In Abstimmung mit dem Bauausschuss sind dabei die Bepflanzungen gegenüber dem ursprünglichen Entwurf geändert worden, um den Bereich noch attraktiver zu gestalten. Verschiedene Stauden und Sträucher mit abwechslungsreichen Blühaspekten wurden eingesetzt. Auf klein kronigen Kugelahorn, analog des nördlichen Teiles der Schnittstelle wurde zugunsten von mittel- und groß kronigen Bäumen verzichtet.
Die Kosten für die Bepflanzung bleiben im vorgegebenen Rahmen. Eine Teilschlussrechnung ist gestellt, Fördermittel sind abgerufen. Der Realisierungszeitraum für die Außenbahnsteige wurde, wie ich in meinem letzten Bericht „unkend voraussah“, durch die DB AG auf das Jahr 2015 verschoben. Nach letzten, der Bauverwaltung vorliegenden Informationen, ist die Inbetriebnahme der neuen barrierefreien Bahnsteige für August nächsten Jahres vorgesehen. Im Anschluss daran soll der Fußgängertunnel abgebrochen, verfüllt und der Mittelbahnsteig zurückgebaut werden. Hier möchte ich abschließend und einschätzend nochmals eindeutig feststellen: Alles, was durch die Stadt Coswig (Anhalt) zu realisieren war, ist geschehen. Die DB AG jedoch hat ihren negativen Leumund, nämlich „Unzuverlässigkeit“ auch in diesem Fall wieder einmal bestätigt. Schade eigentlich!

Der hässliche Bau der Sekundarschule am Mozartweg gehört der Vergangenheit an. Die Abbrucharbeiten verzögerten sich zwar durch erhöhten Sortierungsaufwand und mehrere Starkregengüsse, allerdings konnte die Bauabnahme dann am 1. Oktober erfolgen. Die vollständigen Unterlagen zum Mittelabruf liegen dem Landesverwaltungsamt zur Prüfung vor. Mit der Mittelauszahlung ist bis Mitte Dezember zu rechnen.
Zum Schutz des frisch angesäten Rasens wurde der Bauzaun noch belassen. Dieser wird von der Firma bis Ende Dezember ebenfalls zurück gebaut. Ähnlich wie bei der Fläche Stadthufen werden sicher auch hier Maßnahmen notwendig, die das Befahren und „Beparken“ verhindern.
Mein Vorschlag: gemeinsam mit den dort ansässigen Wohnungsunternehmen sollte eine freundliche Gestaltung der Fläche in Betracht gezogen werden und deren Umsetzung könnte dann auch gemeinsam erfolgen.

Zu den Bauplanungsmaßnahmen ist zu berichten, dass hinsichtlich des Straßenbaus Lärchenstraße, nach erfolgter Bürgerbeteiligung gemäß Kommunalabgabengesetz des LSA in der Stadt 26 Stellungnahmen von Anwohnern der Lärchenstraße eingingen. Diese Stellungnahmen beinhalteten, dass ein Straßenausbau nicht für nötig erachtet und insbesondere die finanzielle Beteiligung durch Straßenausbaubeiträge als ungerechtfertigt eingeschätzt wurde.

Alle, mit diesem Vorhaben im Zusammenhang stehenden Aspekte, auch die rechtlichen Rahmenbedingungen, werden nochmals gesondert eingeschätzt und geprüft. Da es sich um eine geförderte Maßnahme aus dem GVFG-Programm handelt, wird es zu zeitlichen Verschiebungen – auch langfristig in andere Haushaltsjahre – kommen. Die rechtlichen Rahmenbedingungen sind sehr eindeutig – Straßenbau ohne finanzielle Beteiligung ist nicht möglich, deshalb war es uns wichtig, Fördermittel zur Verfügung zu haben. Allerdings liegt mir daran, die Maßnahme im Planungszeitraum 2015 bis 2019 durchzuführen, um den Einsatz von diesen Fördermitteln auch zu sichern.

In meinem letzten Bericht informierte ich über die Möglichkeiten der Finanzierung der Straßenseitenräume in der Innenstadt, aus verschiedenen Fördertöpfen Um den Förderantrag fristgerecht einreichen zu können, musste umgehend und sehr kurzfristig geplant werden. Im Rahmen der Planung durch ein Ingenieurbüro war die Kostenberechnung in Abstimmung mit der Bauverwaltung zu erstellten. Für all das, waren die Verhandlungen mit der Landesstraßenbaubehörde Bereich Ost in Dessau zu führen, denn deren Vorgaben waren zwingend zu berücksichtigen.
Zum einen handelt es sich, wie sie wissen, bei der Schlossstraße um eine Bundesstraße und hier sind immer die Zustimmungen des Straßenbaulastträgers und der Verkehrsbehörde des Landkreises notwendig. Zum anderen soll hier zukünftig der Verkehr in einspuriger Verkehrsführung bis zum Pfarrhaus weiter geführt werden, was besondere Abstimmungen erforderte.
Die Antragstellung entsprechend den Vorgaben des Landesverwaltungsamtes und gemäß den Abstimmungen mit der LSBB Ost, erfolgte nun in der vergangenen Woche. Da Fördermittel gemäß GVFG bzw. Entflechtungsgesetz nur nach Standardausbau, d.h., Betonstein und in bestimmter Breite, gefördert wird, in der Schlossstraße aber entsprechend den bereits neu gestalteten Straßen in der Altstadt hochwertige Natursteinmaterialien zum Einsatz kommen müssen, ist dieser gestalterische Mehraufwand aus Städtebaufördermitteln abzudecken.
Auch hierfür war nochmals eine gesonderte Einzelermittlung des Kostenaufwandes erforderlich.
Da diese Baumaßnahme komplett im Sanierungsgebiet der Stadt liegt, wird diese beim Abschluss der Sanierungsmaßnahme „Altstadt Coswig“ mit den Ausgleichsbeträgen zu berechnen sein.

Straßenunterhaltung
Die Abarbeitung der im Bauausschuss vorgestellten Maßnahmenliste erfolgte kontinuierlich, jedoch ist zu beachten, dass aufgrund der Unwetterereignisse die Behebung von nicht vorhersehbaren Schäden den geplanten Rahmen deutlich überschritten hat. Es konnten, auch der Haushaltssituation geschuldet, nur die vordringlichen Maßnahmen durchgeführt werden.

Die Unwetterschäden,in Form diverser Ausspülungen
- Ausspülung Bärlücke (Finanzierung über LVWA- Hochwassermittel)
- Böschungssicherung Klieken Schulstraße
- Sicherungsarbeiten Buro Aueweg
- Ausspülungen Joh.- Seb.- Bach-Straße
- Ausspülung Flügeldeich
- Ausspülung Böschung NETTO – Zentrallager (Anteilige Kosten Stadt)
- Ausspülung Heringsgasse/Feldweg, Mühlenweg, Weinberg Hundeluft
- Ausspülung Hohe Straße sind behoben.

Im Rahmen der Planung, in denen es in erster Linie um den Stand der Bebauungspläne geht, ist zu berichten:

Nr. 25 „Windpark Luko“ In Auswertung der Bürger- und Behördenbeteiligung hat die Bauverwaltung mit einzelnen Behörden, z. B. Denkmalschutzbehörden und Unterer Naturschutzbehörde, Gespräche zu deren Stellungnahmen geführt. Es wurden ergänzende Unterlagen an diese Behörden ausgereicht und eine abschließende Stellungnahme bis 08.12.2014 angefordert. Auf Grund der Stellungnahme der unteren Naturschutz-behörde ist eine der Ausgleichsmaßnahmen anzupassen. Die Bauverwaltung ist mit dem Investor und dem betroffenen Eigentümer in Kontakt. Erst mit Vorlage der abschließenden Stellungnahmen von Denkmalschutzbehörden und Unterer Naturschutzbehörde besteht Klarheit, ob eine Änderung des Entwurfes und damit eine nochmalige Beschlussfassung und Offenlegung der Planung notwendig ist oder die Abwägung fertig gestellt und der Satzungsbeschuss vorbereitet werden kann.

Nr.26 „Haidefeld III“ – Autohof Der Vorhabenträger hat die Erschließungsplanung der Bauverwaltung übergeben. Die Prüfung hat ergeben, dass die Belange der Stadt eingearbeitet und berücksichtigt sind. Daraufhin wurden die Unterlagen der Landesstraßenbaubehörde Ost in Dessau zur abschließenden Prüfung überreicht. Sobald von dort eine Bestätigung vorliegt, kann die Stadt den Erschließungsvertrag mit dem Investor abschließend verhandeln und zur Beschlussfassung dem Stadtrat vorlegen. Die vertragliche Vereinbarung der Ausgleichs- u. Ersatzmaßnahmen ist zwischen Investor und ausführender Firma unmittelbar erfolgt.

Nr. 29 „Schweinehaltung Düben“ Am vergangenen Dienstag fand die Besichtigung eines modernen Schweinemastbetriebes mit installierter Luftwäscheanlage, wie sie in Düben entstehen soll, mit Ortschaftsräten, Stadträten und Mitarbeitern der Stadtverwaltung statt. Der Vorentwurf liegt den Stadträtinnen und Stadträten als Beschluss COS-BV-121/2014 in dieser Sitzung vor. Im Zuge der Bebauungsplanaufstellung muss der rechtskräftige Flächennutzungsplan der Ortschaft Düben im sogenannten Parallelverfahren der neuen städtebaulichen Zielstellung für das betreffende Teilgebiet angepasst werden. Auch hierzu gibt es in der heutigen Sitzung die entsprechende Beschlussvorlage.

Nr. 21-1 und 21-2 „Schwarzer Weg Nord bzw. Süd“ Mit den Beschlüssen COS-BV-118/2014 und COS-BV-119/2014 werden die Aufstellungsverfahren zu den Bebauungsplänen zur Umsetzung eines neuen EDEKA-Marktes begonnen. Das Bebauungs- und Nutzungskonzept wurde auf Basis der 2013 im Bauausschuss bestätigten städtebaulichen Planung für die Fläche der ehem. Gärtnerei Schwarzer Weg entwickelt.
Zum städtebaulichen Denkmalschutz bzw. der Stadtsanierung möchte ich berichten, dass auch im November durch den Bauausschuss Förderungen für kleinteilige Maßnahmen von Bürgern in der Innenstadt positiv beschieden wurden. Damit wurden Sanierungen der Gebäudehülle an Objekten in der Friederikenstraße und Zerbster Straße entsprechend der städtischen Förderrichtlinie unterstützt, was sich letztlich auf das Erscheinungsbild der Innenstadt positiv auswirkt.

In der letzten Stadtratssitzung haben wir zum Projekt Schloss über das Programm „Nationale Projekte des Städtebaus“ den Beschluss gefasst, Fördermittel zur Dachinstandsetzung zu beantragen.
Von den 280 eingereichten Projekten erhielten letztlich 21 den Zuschlag – das Schloss Coswig war nicht dabei. In Sachsen-Anhalt kommt nur eine Stadt in den Genuss der Förderung: NEIN, dieses Mal nicht Wittenberg, sondern Quedlinburg mit dem Schlossberg. Ungeachtet dieser Entscheidung war das Schloss Thema weiterer gemeinsamer Beratung am 20.11.2014, zu der wir das Landesverwaltungsamt, Ref. Denkmalschutz, den Landkreis Wittenberg, Fachdienst Bauordnung, die Untere Denkmalschutzbehörde und den Sanierungsträger eingeladen hatten.

Ziel war es, gemeinsam Lösungswege zu finden, um dem zusehens stärker werdenden Verfall dieses wertvollen Baudenkmals zu stoppen.

Anders, als beim Schloss, bei welchem momentan nur Inaktivität spürbar ist, bemüht sich unsere ev. Kirchengemeinde um den Erhalt und die Verschönerung unseres ältesten städtischen Gebäudes, unserer St. Nicolai Kirche. Die Sicherungsmaßnahmen am Kirchenschiff sind abgeschlossen. Hierfür waren ja auch anteilmäßig Städtebauförderungsmittel bei der Stadt beantragt und genehmigt worden, wofür ich mich bei Ihnen, werte Stadträte, nochmals herzlich im Namen der Kirchengemeinde und des Fördervereins bedanke . Die Abrechnungsunterlagen sind bei der Bauverwaltung eingereicht und sind zur Auszahlung vorbereitet.

Zu den Fortführungsanträgen 2015 für die Förderprogramme „Städtebaulicher Denkmalschutz“ und „Stadtumbau Ost“ mussten diese, entgegen der Vorjahre mit der Einreichungsfrist Ende Januar, in diesem Jahr bereits Ende November gestellt werden. Die Beantragungen für beide Programme, in den Haushaltsjahren 2015 bis 2019 wurden gestellt. Die jährlichen Abstimmungen erfolgen, je nach Zuordnung der Mittel, natürlich im Hauptausschuss.

Im Anhörungsverfahren im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens „Eisenbahnknoten Roßlau/Dessau, Planungsabschnitt 3 – Roßlau, Teilabschnitt 4 – Coswig (Anhalt)“ wurde die Stellungnahme der Stadt, nach Beratung und Beschlussfassung im Bauausschuss, termingerecht abgegeben. Die Belange der Stadt wurden sowohl nach Beschlussfassung im Bauausschuss, in dem nochmals die Forderung nach Berücksichtigung von Lärmschutzmaßnahmen stand, als auch diverse andere Hinweise, entsprechend formuliert. Die Stellungnahme wurde auch im Amtsblatt veröffentlicht.

Sehr geehrter Herr Stadtratsvorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren Stadträte, ich komme nun zum Fachbereich Ordnung, Sicherheit und Soziales, bei dem, wie sie wissen auch die Wahlen angegliedert sind. Bei der Ergänzungswahl für den Ortschaftsrat Wörpen am 12. Oktober 2014 nahmen von den 195 Wahlberechtigten, 55 Wähler ihr Wahlrecht in Anspruch. Die einzige Bewerberin, Frau Margret Rühlicke, erhielt insgesamt 129 Stimmen und wurde damit in den Ortschaftsrat Wörpen gewählt. Wenn Sie meine Damen und Herren Stadträte nachher die Gültigkeit der Ergänzungswahl bestätigen, wird am 10. Dezember 2014 die konstituierende Sitzung des Ortschaftsrates Wörpen stattfinden. Dann sind alle Ortschaftsräte arbeitsfähig.

Die Arbeit der Kameradinnen und Kameraden unserer FFW Coswig (Anh.) wird seit dem 23. Oktober 2014 technisch durch das neue HLF 20 unterstützt – das Fahrzeug wurde an diesem Tag in Empfang genommen. Eine offizielle Übergabe des mit 150.000 € vom Land geförderten Fahrzeugs nahm am 26. November unser Innenminister, Holger Stahlknecht, bei einem Besuch im Coswiger Gerätehaus vor. Er verschaffte sich dabei einen Überblick über die vorhandene Technik, den baulichen Zustand des Gerätehauses und dem Stand der Ortswehren in unserer Stadtfeuerwehr generell.

In ungezwungener Atmosphäre, umrahmt auch von den Jüngsten aus der Kindergruppe der Wehr, kam es zu guten Gesprächen mit der Wehrleitung und den anwesenden Kameradinnen und Kameraden. Im Berichtszeitraum fuhren die Kameradinnen und Kameraden der Coswiger Feuerwehren insgesamt 18 Einsätze. Zu den besonderen Einsätzen zählte dabei ein schwerer Verkehrsunfall auf der A9 bei dem 3 Personen verletzt wurden und 1 Person mit dem Rettungshubschrauber abtransportiert werden musste. Dabei wurde auch klar, wie wichtig es ist, die technische Ausstattung mehr und mehr zu aktualisieren, wie dies der neue HLF zeigt. Mit der Anschaffung des HLF 20 war es möglich, weitere Fahrzeuge, entsprechend dem Brandschutzbedarfsplan in den Wehren selbst umzusetzen bzw. zu stationieren. Insgesamt wurden durch diese Umsetzungen 5 Ortswehren technisch gestärkt, z. B. wurde der ländliche Raum Serno/Stackelitz jetzt mit Wasser führenden Fahrzeuge ausgerüstet. Die OF Serno verfügt jetzt auch über ein Fahrzeug mit 2500l Wasser und Stackelitz ebenfalls über ein Tragkraftspritzenfahrzeug mit Wasser.

In den Bereich Ordnung und Sicherheit fällt auch, so jedenfalls nach Meinung der Bürger, der Bereich Geruchsbelästigung in Jeber-Bergfrieden. Nein – was ich hier anprangere ist nicht, dass sich die Bürger an das Ordnungsamt wenden, an wen sollen sie sich denn wenden – wir wissen da bisher ja auch keine Lösung. Ebenso, wie im Film „Und täglich grüßt das Murmeltier“ haben wir jedes Jahr im Herbst den kaum erträglichen „Mief“ in Jeber-Bergfrieden. Im vergangenen Jahr dachte ich noch, mit einer gemeinsamen Beratung und Festlegungen zur wenigstens erträglichen Änderung, könne man Ergebnisse erzielen. Weit gefehlt, auch in diesem Jahr wurden erneut Beschwerden an das Ordnungsamt und an mich herangetragen. Was mich dabei am meisten ärgert ist die Tatsache, dass man meint, mit uns „Straps hat den Hut verloren“ spielen zu können.
Unser Kollege Stephan wurde beim Kreis von einem zum anderen Amt bzw. Kollegen geschickt – keiner war zuständig. Nun, meine Damen und Herren, unabhängig wer zuständig ist – wir, die Gemeinde, sind es weiß Gott nicht, denn wir haben keine Genehmigung erteilt. Nur der kann etwas unternehmen, der genehmigt, so ist das nun mal im deutschen Verwaltungsrecht. Mir blieb nichts anderes, als den Landrat zu bemühen. Herr Dr. Hartmann, also der stellv. Landrat, hat mir zugesichert für Klärung zu sorgen.

Zum Bereich Soziales, wozu auch die Bildung gehört, kann ich berichten, dass nach dem Einzug unserer Schüler in ihre sanierte Fröbelgrundschule am 10. Oktober 2014 ein Tag der offenen Tür durchgeführt wurde. Alle Interessierten hatten die Möglichkeit die Schule zu besichtigen und sich von den optimalen Lernbedingungen zu überzeugen. Auch die Grundschule Klieken präsentiert sich jährlich mit einem Tag der offenen Tür, was für Kinder Bestätigung ihrer Leistungen und für Eltern Information über sehr gute Lernbedingungen bedeutet.
Die Grundschule Cobbelsdorf ist momentan zwar nur als Gebäude eine Schule, denn Lehrer und Schüler fehlen, aber ich werde momentan zu diesem Zustand keine Änderung beantragen oder Sie um einen derartigen Beschluss bitten. Wir haben so Möglichkeiten zu Verhandlungen, die uns nach Schulschließung nicht mehr zur Verfügung ständen. Gespräche gibt es, sobald diese erfolgreich werden könnten, werden sie natürlich rechtzeitig informiert.
Die Grundschule am Schillerpark musste am Eingangsbereich durch Bauzaun gesichert werden, weil hier schon wieder Unbefugte ihren Zerstörungswahn freien Lauf ließen. Hier muss schnellstens mit den Planungen für die Umgestaltung zur Musikschule begonnen werden, damit die Schule wieder mit Leben erfüllt wird. Auch die Außengestaltung Spielen und Parken muss forciert werden, hier muss die Bauverwaltung dringend Aktivität zeigen, wozu der neue Stadtplaner sicherlich beitragen wird.

Unsere Musikschule führte auch in diesem Berichtszeitraum eine Vielzahl von Veranstaltungen durch, wie Konzerte in der Kirche und im Simonettihaus, Begleitungen und Umrahmungen von verschiedensten Eröffnungsveranstaltungen und Schüler nahmen an Wettbewerben teil.
Emily Hoppe war im Oktober in die Landesvertretung Sachsen-Anhalt nach Berlin eingeladen, als Preisträgerin des Landes- und Bundeswettbewerbes „Jugend musiziert“ und sie nahm am 9. November in Magdeburg ein gut dotiertes Landesförderstipendium bei der feierlichen Übergabe des Landes Sachsen Anhalt entgegen. Das Land Sachsen-Anhalt vergibt jährlich zehn Förderstipendien an besonders begabte Schüler der Musikschulen des Landes – wir gratulieren Emily Hoppe und wünschen ihr von Herzen weiterhin alles Gute und viel Erfolg beim Musizieren.
Ebenfalls im November fand der 7. Internationale Wettbewerb der Harfenisten Deutschlands in der Bayrischen Musikakademie Hammelburg statt, hier errangen Leon Hoppe einen 2. Preis und Emily Hoppe einen 3. Preis. Auch dazu unsere Gratulation. Auch Musikschüler von Coswig beteiligten sich an den Probenwochen des Landesgitarrenorchesters, welche im Oktober in Quedlinburg unter der Leitung von Frau Marina Bärwald stattfanden. Die Schüler zeigten in 2 sehr erfolgreichen Konzerten in Quedlinburg dann auch ihr Können.

Bevor ich, wie immer meinen Bericht mit den Stadtwerken abschließe, soll noch einiges zum Fachbereich 1 – Gemeindeangelegenheiten, Innerer Service sowie Kultur und Freizeit gesagt werden.
Neben den zahlreichen notwendigen Tätigkeiten des Inneren Service, die unsere Verwaltung in die Lage versetzen, einen reibungslosen Arbeitsalltag zu absolvieren, sind die Mitarbeiter auch als Vergabestelle und die Bearbeitung von Versicherungsaktivitäten zuständig. In den wenigen Wochen zwischen den Sitzungen wurden wiederum 4 Vergaben, mit einem Volumen von 65 T € er- bzw. bearbeitet. Zugegebenermaßen, im Vergleich zu den Hunderttausender Beträgen des zurückliegenden Jahres mag das weniger bedeutend erscheinen, letztlich bestimmt aber nicht die Höhe das Arbeitspensum, das ist summenunabhängig immer gleich.

Weiterhin waren 5 Neuschäden aufzunehmen, der Versicherung zu melden und zu bearbeiten. Und der Bereich kümmert sich unter anderem um die Vermietung der Dorfgemeinschaftshäuser in den Ortschaften sowie die Übernachtungen in den beiden Ferienwohnungen (diese waren im letzten Quartal richtig gut mit 43 Übernachtungen und 14 Vermietungen). Auch die Statistik ist das Metier dieses Sachgebietes.
Wenn man gerade von Statistik spricht, es dürfte auch einmal interessant sein, den Zugriff auf die Internetseite unserer Stadt Coswig (Anhalt) zu betrachten, seit Beginn dieses Jahres wurde diese, bis Ende November, 54.052 mal angeklickt. Natürlich waren die meisten Interessenten aus dem europäischen Raum, aber wir konnten auch ermitteln, dass 1.352 Klicks aus Amerika, 94 Klicks aus Asien und 6 aus Afrika kamen. Wir sind auch in der Lage zu analysieren, und zwar ab dem 300sten Besucher steigend, welche ausgewählten Punkte der Homepage besonders interessieren, bzw. auf welche zugegriffen wurde.

Die eindeutigen Favoriten sind der Veranstaltungskalender und das Gastgeberverzeichnis.

Die Tatsache der Einführung des Mindestlohnes ab 1.1.2015 führt dazu, dass in Anspruch genommene Leistungen neu betrachtet werden müssen. So wurde auch die Organisation der Verteilung des Amtsblattes unter verschiedenen Aspekten abgewogen. Nach Abwägung aller Vor- und Nachteile sind wir zu dem Ergebnis gekommen, die mit der Deutschen Post ausgehandelten Sonderkonditionen des Wittich-Verlages für uns zu nutzen. Aus dem Bereich der Gemeindeangelegenheiten wird vermeldet, dass auch in Vorbereitung der heutigen Stadtratssitzung die Tagesordnung in allen 16 Ortschaftsräten und 6 Fachausschüssen ordnungsgemäß vorberaten wurde.
Wie ich das bereits mehrfach berichtete, sind die Mitarbeiter unserer Stadtinformation bzw. des Bürgerbüro sehr oft erste Ansprechpartner für die Bürger. Als Verwaltungsdienstleister wird hier auch für den Landkreis und das Jobcenter, zum Beispiel Bürgerberatung durchgeführt und die Annahme sowie Weiterleitung von Schriftstücken erledigt. Da dies dokumentiert werden muss, wissen wir, dass jährlich um die 4.000 Schriftstücke über unseren Tresen im Bürgerbüro wandern.
Dies geschieht vor allem im Sinne unserer Bürger, die sich dadurch Wege und zusätzliche Kosten sparen. Das geht bis hin zum Verkauf von Müllbanderolen, deren Abrechnung ordnungsgemäß über den Finanzbereich erfolgt. Selbst touristische Anfragen, im Sommer natürlich besonders durch die Radler, jetzt im Spätherbst bzw. Winter aber auch schriftlich werden an das Bürgerbüro gerichtet und bearbeitet.
Diese Dienstleistungs- und Servicearbeit unserer Mitarbeiter hat zugleich den positiven Effekt, dass Besucher auch unseren kleinen Souvenirshop nutzen oder sich mit touristischem Informationsmaterial eindecken. Das Bürgerbüro war auch im Herbst wieder an Führungen für Einwohner und Gäste beteiligt. U. a. bei der Lutherwegführung zum Reformationstag oder bei den Führungen zum Thema „Helles Bier und dunkle Gassen“, die 2mal stattfand.
Alle Führungen waren mit je 30 Personen ausverkauft. Aktuell bereiten die Kollegen im Bürgerbüro in Zusammenarbeit mit dem Kulturbereich den Coswiger Adventsnachmittag am 14.12. vor. Und auch zum diesjährigen Adventsrätsel kamen 161 Kinder ins Bürgerbüro, um ihre richtigen Antworten in die Rätselkiste zu werfen.

Am 5. November 2014 besuchte die überregionale Koordinierungsgruppe des Europaradweges R1 unsere Stadt und wurde von den Mitarbeitern des Bürgerbüros betreut. Die Mitarbeiter sind aber auch ständig am Ball:
- im Marketingausschuss und in der Arbeitsgruppe Radtourismus des Tourismusverbandes Anhalt-Dessau-Wittenberg
- Arbeitsgruppe Anhaltische Landschaften
- Arbeitsgruppe Wanderwegekonzept des Naturparks Fläming und dem
- Fremdenverkehrsverein Elbe Fläming

Wichtig ist diese Zusammenarbeit allemal, um ständig auf dem Laufenden zu sein und auf dem Gebiet des Tourismus Beachtung zu finden. Auch auf der Messe „ Tourismus und Caravan“ in Leipzig präsentierte die Stadtinformation unsere städtischen touristischen Ziele.

Im Bereich der Kultur war im November Highlight der Martinstag, der traditionell in Zusammenarbeit mit der evangelischen Kirche und der Fröbelgrundschule durchgeführt wurde. Beim Umzug bestaunten die Kinder in diesem Jahr sogar ein Pferd, auf dem der Heilige Martin saß. Die Schule präsentierte sich an 9 Ständen mit Waffeln, Würstchen und Getränken, auch kleine Basteleien konnte man fertigen.     Danke!

Traditionsgemäß ist im Klosterhof die Märchenstube wieder aufgebaut und die Kinder erleben eine geschichtenreiche Vorweihnachtszeit mit süßen Leckereien und kleinen Geschenken.

Wie schon im letzten Bürgermeisterbericht erwähnt, ist unser Ziel, den Jugendclub in das Objekt J.-Seb.- Bachstraße umzuziehen. Für dieses Objekt wurde in der 48. KW der Nutzungsänderungsantrag beim Landkreis gestellt und um eine zügige Bearbeitung gebeten. Der Umzug ist zwingend nötig, da der Jugendclub in der Eisenbahnstraße nicht nur marode ist, er platzt zurzeit auch aus allen Nähten.
Seit einigen Wochen besuchen auch einige Kinder und Jugendliche aus Mazedonien und Eritrea den Jugendclub. Diese werden auch von einer Sozialarbeiterin des Landkreises Wittenberg betreut. Allerdings ist die Sozialarbeiterin für einen sehr großen Bereich des Landkreises zuständig. Wir sind sehr dankbar, dass sich Frau Amelung bereit erklärt hat, einmal wöchentlich ehrenamtlich diesen Kindern die deutsche Sprache zu vermitteln. Im Objekt J.-Seb.-Bach-Straße selbst erfolgten bereits kleine Verschönerungs- und Malerarbeiten sowie eine Grundreinigung.
In Arbeit sind nun der Transport und die Aufstellung von Möbeln aus der ehemaligen Grundschule am Schillerpark, denn das Mobiliar aus dem jetzigen Objekt ist komplett umzugsuntauglich.
Nachdem die Stelle der Jugendpflegerin nur noch stundenweise (sehr knapp) durch die ehemalige Kollegin der AWO, Frau Skiba, vorgehalten werden konnte, ist es nun gelungen, im Rahmen einer Umsetzung innerhalb des Hauses eine Erzieherin für die Arbeit im Jugendclub zu gewinnen.
Wäre dies nicht gelungen, hätte ich den Jugendklub schließen müssen, denn ohne pädagogische Begleitung, mit entsprechender fachlicher Ausbildung, ist eine derartige Arbeit nicht zu leisten. Unsere Mitarbeiter aus dem Bereich Kultur, Sport und Freizeit sind unterstützend tätig, haben aber nicht die Voraussetzungen für eine pädagogische Tätigkeit, wie sie auf dem Gebiet der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen gefordert ist.

Zum Stadtmuseum ist zu berichten, dass bis Mitte November 1.560 Besucher zu zählen waren, wobei allein 473 Besucher sich für die Sonderausstellung „Zeitreisen“ mit historischen Schlesienabbildern der Romantik interessiert haben. Die Sonderausstellung wurde von 2 Vorträgen begleitet. 3 weitere Vorträge wurden in den Räumen des Museums im Berichtszeitraum organisiert, wobei das öffentliche Interesse besser sein könnte.

Zur Arbeit in der Bibliothek hatte ich ebenfalls im letzten Bericht gesprochen. Hier fanden natürlich auch im Berichtszeitraum wieder zahlreiche Veranstaltungen und Buchlesungen, auch mit bekannten Autoren, statt. Was dabei besonders interessant sein dürfte ist die Zusammenarbeit mit unserer Grundschule – hier werden z.B. gemeinsam Förderprogramme für die Kinder genutzt.

Ein besonderer Höhepunkt war es für unsere Bibliothek auch, als Mitte November der Start in die „onleihe“ erfolgen konnte, die es nun auch unseren Lesern ermöglicht, sich rund um die Uhr eBooks, eVideos, Hörbücher und ePaper auszuleihen. Auch für diese Modernisierung im Bibliotheksalltag kamen Fördermittel des Landes zum Einsatz.

Aus den Stadtwerken wird berichtet, dass natürlich, wie alljährlich unmittelbar vor der Wintersaison die Vorbereitungen auf Schnee, Eis und Kälte getroffen wurden. Für die jetzt begonnene Adventszeit ist mit dem Schmücken in der Innenstadt auch Einstimmung auf ein besinnliches Weihnachtsfest erfolgt. Mit den wunderschönen Weihnachtsbäumen, dem Grün und den zahlreichen Lichtern überall haben die Mitarbeiter der Stadtwirtschaft das Innenstadtambiente wieder einmal enorm aufgewertet. Ich glaube, das fällt ganz besonders nach dem grauen Monat November auf – dafür kann ich wiederum nur sagen. Dankeschön.

Seit Beginn dieser Woche werden, vorbereitend auf das diesjährige Adventwochenende auf dem Marktplatz am 13. bzw. 14. Dezember, die aufzustellenden Stände bzw. Holzbuden repariert, so dass dem Einsatz nichts im Wege steht.

Im Rahmen des Tagesgeschäftes wurde durch den Bereich Stadtwirtschaft, u. a. auch der alte Feuerlöschteich im Ortsteil Senst, abgerissen und das Laub - welches in diesem Jahr besonders reichhaltig war - aus dem Stadtgebiet eingesammelt und abgefahren. Auch wenn der Winter bisher in diesem Jahr noch beharrlich auf sich warten lässt, wurden die Vorräte für Auftausalz und Streugut im Rahmen der vorhandenen Lagermöglichkeiten angelegt und zu Sommerpreisen bevorratet.
Bei den Fahrzeugen für den Winterdienst wurden im November letzte Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten durchgeführt und die gesamte Technik einem abschließenden Probelauf unterzogen. Zusammenfassend kann festgestellt werden, dass die Winterbereitschaft hergestellt ist und uns ein plötzlicher Wintereinbruch nicht überraschen kann.
Für den Bereich Elbefähre ist anzumerken, dass die Fähre am Abend des 30. November planmäßig ihre Saison beendet hat und seit 1. Dezember außer Betrieb ist. Am heutigen Tag (04.12.) wurde die Fähre - in Zusammenarbeit mit dem Wasserbau des WSA - auf ihren Winterliegeplatz, im Hafenbecken gezogen. Die Seiltonnen und der Töpper wurden aus dem Wasser gehoben und zur Aufbereitung und Instandsetzung in das Wasserwerksgelände transportiert.

Wie bereits im letzten Bürgermeisterbericht ausgeführt, können wir, aufgrund des durchgängig möglichen Fährbetriebes (kein Hochwasser) und der zusätzlichen Einnahmen, bedingt durch die Arbeiten an der Autobahn, die uns viele, die Umfahrung nutzende Fahrzeuge bescherte, mit der diesjährigen Fährsaison sehr zufrieden sein. Schön, wenn dies kein Einzelergebnis bliebe.

Die Trinkwassererzeugung läuft stabil und annähernd störungsfrei. Selbstverständlich wurden auch im Wasserwerk und am Wasserturm vorbereitende Arbeiten auf den Winter durchgeführt, um Störungen durch Frostschäden vorzubeugen. Wie in jedem Jahr haben wir die Anschlussnehmer, durch Veröffentlichung im Amtsblatt, auf die bevorstehende Wintersaison hingewiesen und Tipps zur Frostschutzsicherung von Wasserzählern und Leitungen gegeben. Wie die Erfahrung aus den vergangenen Jahren zeigt, werden diese Hinweise aber nur bedingt umgesetzt, so dass es - meistens in leer stehenden Gebäuden – regelmäßig zu Problemen und damit zu Wasserverlusten kommt.

Die im September - Bürgermeisterbericht zur Trinkwasserverteilung erwähnten Arbeiten - Erneuerung der Trinkwasserhausanschlussleitungen in der Grünstraße, stehen kurz vor dem Abschluss.
In der Verwaltung werden gegenwärtig die abgelesenen Stände der einzelnen Trinkwasserzähler erfasst und die Erstellung und der Versand der Gebührenbescheide vorbereitet. Parallel laufen u. a. Vorbereitungs-arbeiten - wie z. B. Aktualisierung und Erstellung der Inventurlisten - zur Durchführung der jährlichen Inventur, zum 31. Dezember.

Auf seiner Sitzung des Betriebsausschusses vom 13. November hat dieser den Jahresabschluss des Eigenbetriebes, für das Wirtschaftsjahr 2013, festgestellt und empfiehlt dies, sowie die Erteilung der Entlastung des Betriebsleiters auch dem Stadtrat. Weiterhin wurde auf dieser Sitzung die Gebührenkalkulation Trinkwasser für die Jahre 2015 bis 2017 - mit dazugehöriger Festlegung der Trinkwassergebühr - und der Wirtschaftsplan für das Jahr 2015 beschlossen. Es gibt keine Gebührenänderung. Alle vorgenannten Beschlüsse erfolgten einstimmig und liegen Ihnen, werte Damen und Herren Stadträte, heute ebenfalls zur Beschlussfassung vor.

Ich danke für Ihre Aufmerksamkeit.

Doris Berlin
Bürgermeisterin

©

Neujahrsempfang 2017

Rede der Bürgermeisterin Doris Berlin
Rede zum Neujahrsempfang 2017
Meine sehr geehrten Damen und Herren, „Wenn ich wüsste, dass morgen der jüngste Tag wäre, würde ich heute ein ... [mehr]

Schulanmeldung

Anmeldung zur Einschulung für das Schuljahr 2017/2018
Schulanfang

Termine zur Anmeldung für das kommende Schuljahr

[mehr]

Aktuelles